Wahlkampf mit zu Guttenberg

Streifzug durch die Welt

Karl-Theodor zu Guttenberg in Kulmbach
Karl-Theodor zu Guttenberg in Kulmbach

Erster Wahlkampfauftritt des ehemaligen Bundesministers Karl-Theodor zu Guttenberg auf der Politbühne der CSU. Guttenberg wird die CSU während des Bundestagswahlkampfes bei unterschiedlichen Veranstaltungen unterstützen. Erste Station war die komplett gefüllte Kulmbacher Stadthalle.

Guttenberg betonte zu Beginn seiner Rede: „Meine Heimat war, ist und wird immer dieses Oberfranken sein.“ Guttenberg bedankte, sich bei den Anwesenden und Weggefährten aus seiner Heimat, die ihm auch in den schwierigen Zeiten zur Seite standen.

Der ehemalige Minister betonte, er wolle die anwesenden Gäste auf einen „Streifzug durch die Welt mitnehmen.“ Es sei wichtig, dass neben allen innenpolitischen Brennpunkten immer die Verbindung zur Außenpolitik hergestellt werde. Guttenberg erörterte im Folgenden die außenpolitische Bedeutung der Beziehungen zu Russland und China. Deutliche Worte fand er aber auch für seine Wahlheimat USA sowie den Entwicklungen in der Türkei unter Präsident Erdogan.

Bei aller Kritik gegenüber den USA dürfe man nach Guttenbergs Ansicht nicht das Wesentliche vergessen: „Es ist aus deutscher Sicht die vernünftigste Haltung, nicht alle Kräfte darauf zu verwenden, ständig Asche über den neuen Präsidenten zu gießen.“ Viel wichtiger sei es, an einem Verhältnis zu arbeiten, das für Deutschland immer essenziell wichtig war und zukünftig auch wichtig sein wird, so Guttenberg. „Und das ist eine mühsame Arbeit.“

Mahnende Worte fand Guttenberg auch für die aktuelle Entwicklung der Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Das Verhältnis habe sich nicht wegen des Verhaltens der deutschen Regierung verschlechtert. Es sei dazu gekommen, weil das Land demokratische Grundsätze mit Füßen trete, die Todesstrafe wieder einführen wolle und Journalisten ohne plausible Gründe einsperre, so der ehemalige Minister. Gänzlich unverständlich ist für Guttenberg, dass Spitzenpolitiker der Türkei sich nicht scheuen „auf unserem Boden Wahlkampf zu betreiben, für ein System, für das wir nicht stehen.“

Aktuell gebe es einige Personen auf der Welt, die den Westen uneins wirken lassen wollen, so Guttenberg. Er sehe Deutschland angesichts seiner außenpolitischen Erfahrung bei Angela Merkel aber in sehr guten Händen. Besonders imponierend ist für Guttenberg die Art und Weise, wie Merkel an komplexe Themen herangeht und dabei entscheidende Details erkennt: „Das habe ich sonst noch nie bei jemandem erlebt.“

Das geplante Engagement von Altkanzler Gerhard Schröder beim russischen Ölkonzern Rosneft trifft auf wenig Verständnis bei Guttenberg: "Ich wundere mich, wie wenig Widerstand aus seiner eigenen Partei kommt." Er bezeichnete den SPD-Altkanzler als "Gazprom-Gerd." Kurz nach seiner Wahlniederlage 2005 war Schröder beim Betreiber der Gas-Pipeline Nord Stream eingestiegen und will jetzt in den Aufsichtsrat von Rosneft einziehen.