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Doppelhaushalt 2017/2018

Söder: „Masterplan für die Zukunft“

Euro-Münzen und -Scheine
 

Bayerns Finanz- und Heimatminister Markus Söder hat den bayerischen Doppelhaushalt 2017/18 gelobt: „Dieser Haushalt ist eine notarielle Urkunde der Sicherheit und Stabilität, ein Masterplan für die Zukunft“, sagte der Minister.

Mit der vorgelegten Finanzplanung sei einerseits eine solide Grundlage dafür gelegt, dass der Staat seine Arbeit erledigen könne, andererseits werde auch in Zukunftschancen investiert, damit man den Menschen in Bayern eine verlässliche Heimat bieten könne.

Bemerkenswert: zum zwölften und dreizehnten Mal in Folge nimmt der Freistaat keine neuen Schulden auf. Im Gegenteil: Bayern baut sogar Schulden ab. Seit 2012 hat der Freistaat 4,6 Milliarden Euro Schulden abgebaut. Söder machte deutlich, dass dies im Bundesvergleich einmalig ist: „Im selben Zeitraum hat Nordrhein-Westfalen zehn Milliarden Euro und Baden-Württemberg drei Milliarden Euro neue Schulden aufgebaut“, so Söder.

Gleichzeitig investiere Bayern massiv in die Schlüsselbereiche Bildung, Sicherheit und Infrastruktur. Söder machte deutlich, dass Bayern hier insbesondere auch die Förderung des ländlichen Raums als besonders wichtig erachte: „Wir nehmen den ländlichen Raum ernst“, betonte der Finanzminister. Von Maßnahmen wie der massiven Förderung des Breitbandausbaus, aber auch den Behördenverlagerungen habe der ländliche Raum stark profitieren können. Diesen Kurs werde man auch künftig fortsetzen.

Der Entwurf für den Doppelhaushalt umfasst 117,4 Milliarden Euro: 58 Milliarden Euro für 2017 und 59,4 Milliarden Euro für 2018.