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Herrmann im PNP-Interview

Identität von Flüchtlingen zweifelsfrei klären

 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat im Interview mit der Passauer Neuen Presse (PNP) gefordert, dass die Identität von Flüchtlingen eindeutig geklärt werden müsse:

„Es kann doch nicht sein, dass Verdächtige mehrere Namen, mehrere Geburtsorte und Geburtsdaten haben. Das darf in einem Rechtsstaat nicht vorkommen“, sagte Herrmann. Der Innenminister verwies darauf, dass im Rahmen der großen Flüchtlingswelle im Jahr 2015 zu viele Menschen ins Land gekommen seien, die man immer noch nicht zweifelsfrei kenne. Er fordert deshalb: „Diejenigen, die sich an den Grenzen nicht eindeutig ausweisen können, müssen dort solange festgehalten werden, bis ihre Identität zweifelsfrei geklärt ist.“ Deshalb bliebe auch die von der CSU seit Langem geforderte Einrichtung von Transitzentren weiterhin auf der Agenda.

Darüber hinaus forderte der Innenminister eine im Zweifelsfall obligatorische medizinische Untersuchung zur Altersfeststellung von Flüchtlingen. Zudem brauche der Staat bessere Befugnisse zur Überwachung der Kommunikation von Terroristen insbesondere beim Austausch mit Messengerdiensten.