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Emilia Müller zur Integrationspolitik

Integration braucht Richtung

Bayerns Sozialministerin Emilia Müller hat eine effizientere Vergabe von Integrationsleistungen gefordert. „Integriert wird, wer bleiben darf“, so Müller. Als Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz stellte sie fest, dass zu viele Zuwanderer ohne Bleibeperspektive Integrationsmaßnahmen erhielten. Die Koordinierung der begrenzten Angebote, beispielsweise von Sprachkursen, müsse daher auf Bundes- und Länderebene deutlich verbessert werden. Die Ministerin sagte: „Hier wollen wir gemeinsam mit den anderen Ländern weiter darauf hinwirken, dass wir unsere Ressourcen zielgenau einsetzen. Wir müssen genau hinschauen, was es schon gibt und was wir brauchen.“

Integration brauche eine Richtung. Daher gelte für eine erfolgreiche Integrationspolitik das Motto: „Zusammenhalt durch Orientierung“. Müller: „Wir müssen den Menschen in Zeiten großer Veränderungen Orientierung bieten. Die Integration der Bleibeberechtigten ist eine solche Herausforderung. Von ihrem Gelingen hängt der soziale Frieden nicht nur unserer, sondern auch künftiger Generationen ab.“ Klar sei, dass Integration ein Marathon und eine Aufgabe sei, welche die gesamte Gesellschaft betreffe.

 

Emilia Müller

Integration gelingt, wenn wir die Leistungsfähigkeit von Staat und Gesellschaft nicht überfordern. Bayern steht für eine klare Linie in der Asyl- und Integrationspolitik.

 

Integration sei folglich kein Selbstzweck. Müller: „Wer unsere Sprache spricht, unsere Werte achtet und selbst für seinen Lebensunterhalt sorgt, der trägt zur Gemeinschaft bei. Menschen mit Migrationshintergrund leben so mit uns, nicht neben uns und nicht gegen uns. Aber nicht alle Menschen, die bei uns um Schutz bitten, werden anerkannt. Hier steht für uns nicht die Integration, sondern die Ausreise im Vordergrund.“

Asylrecht als christlicher Wert

In diesem Zusammenhang müsse das Asylrecht als christlicher Wert verstanden werden. Das lehre schon die Weihnachtsgeschichte. Müller: „Dazu gehört auch, Menschen auf der Flucht vorübergehend ein Dach über dem Kopf zu gewähren. Und ich bin froh, dass wir das in Bayern mit Hilfe unserer Bevölkerung immer geschafft haben. Selbst in Zeiten des größten Flüchtlingsandrangs haben wir alle Ankommenden human untergebracht und versorgt und so weltweit eine Visitenkarte der Humanität abgegeben."