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Zukunftskongress der Grundsatzkommission

Europa als Wertegemeinschaft

 

Auf dem fünften Zukunftskongress der CSU in Augsburg stand das Thema „Europa“ im Mittelpunkt. Der Vorsitzende der CSU-Grundsatzkommission Markus Blume diskutierte mit Experten aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft, wie man die europäische Idee neu denken kann und was jenseits des Euro der Kern Europas ist.

Blume: „Wir befinden uns in unglaublich turbulenten Zeiten. Vieles an alten Gewissheiten gilt nicht mehr – so ist es auch beim Thema Europa.“ Es gehe aktuell um die Frage, welches Europa wir in Zukunft anstreben, so Blume. „Heute leidet die europäische Idee darunter, dass sich Europa reduziert auf ökonomische Notwendigkeiten, bürokratische Verfahren und nationalstaatliche Interessen. Gleichzeitig wäre ein starkes Europa im Großen nötiger denn je: als schlagkräftiger außenpolitischer Akteur wie auch als handlungsfähige Wertegemeinschaft im Innern.“

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament und stv. CSU-Vorsitzende Manfred Weber zog eine Bilanz der europäischen Erfolge in den vergangenen Jahrzehnte: „70 Jahre Frieden ist nicht der Normalfall, sondern der Ausnahmefall in der europäischen Geschichte.“ Er verwies auf die großen positiven gesellschaftliche Veränderungen wie die deutsche Wiedervereinigung oder den wachsenden Wohlstand in unserer Heimat. „In Zukunft geht es um die Selbstbehauptung unseres Kontinents“, sagte Weber. In der EU-Außenpolitik kann sich Weber vorstellen, vom Prinzip der Einstimmigkeit bei Entscheidungen wegzukommen: „Europa darf nicht daran scheitern, dass man immer auf den Langsamsten wartet.“

Der tschechische Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg erläuterte die unterschiedlichen Entwicklungen der Regionen in West-, Mittel- und Osteuropa: „Der Druck der Erneuerung kam in Westeuropa meist von unten und in Mitteleuropa meist von oben. Das war in Osteuropa nicht so.“ Angesichts der großen Herausforderung für den Zusammenhalt in Europa unter anderem durch die Flüchtlingsströmte, forderte Schwarzenberg: „Wir müssen für dieses Europa kämpfen!“

Professor Kai Konrad vom Max-Planck-Institut für Steuerrecht und Öffentliche Finanzen bezeichnete die heutige EU als das Ergebnis eines 40 Jahre dauernden Verhandlungsprozesses. „Sowohl in der Euro- als auch in der Flüchtlingskrise zeigt sich, dass nationale Identitäten in Europa nicht tot sind“, so Konrad.

"In einer aufgewühlten Welt ist Europa auch Heimat", sagte der CSU-Ehrenvorsitzende und frühere Bundesfinanzminister Theo Waigel. Er sieht Europa vor allem auch als Friedensinstitution. Bayern und Deutschland würden von Europa in massivem Umfang profitiere.

Die Schriftstellerin und Kolumnistin Pascale Hugues betrachtete das deutsch-französische Verhältnis aus der Alltagssicht. Ihr Fazit: „Die deutsch-französische Versöhnung ist eines der Wunder in der Geschichte des 20. Jahrhunderts.“

Impressionen vom Zukunftskongress "Europa" in Augsburg

Einführung des Kommissionsvorsitzenden Markus Blume, MdL


Grußwort Markus Ferber, MdEP


Impuls Manfred Weber, MdEP


Impuls Fürst von Schwarzenberg


Impuls Prof. Kai Konrad


Impuls Pascale Hugues