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Essay in der „Welt“

Dobrindt: „Bürgerliche Wende“

Alexander Dobrindt
 

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat in einem Gastbeitrag in der „Welt“ eine bürgerliche Wende gefordert: „Deutschland ist ein bürgerliches Land. Es gibt keine linke Republik und keine linke Mehrheit in Deutschland. Das hat nicht zuletzt die Bundestagswahl 2017 wieder ganz klar gezeigt.“

Dobrindt kritisierte die „Dominanz einer linken Meinungsvorherrschaft“ in vielen Debatten. Eigentlich gebe es in Deutschland eine bürgerliche Mehrheit. Außerdem hätten viele Bürger das Gefühl, „dass sie in den Debatten mit ihren Positionen, ihren Meinungen und ihrem Alltag nicht mehr stattfinden und dass der politische Kampf um Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit und Toleranz allen gilt, nur nicht ihnen.“

Dahingegen sei die CSU schon immer die „erkennbare Volkspartei“ Deutschlands gewesen. „Die CSU war von ihrem Beginn an ein kraftvolles Bindeglied aller gesellschaftlichen Gruppen – Arbeitern und Angestellten, Landbevölkerung und Städtern, Katholiken und Protestanten und Konfessionslosen, Liberalen, und Konservativen, Kosmopoliten und Nationalen. Wir waren und wir sind die Vertreter des demokratischen Spektrums Mitte-rechts.“ Die CSU stehe für einen „Aufbruch in eine neue, konservative Bürgerlichkeit, die unser Land zusammenführt, unsere Wertegemeinschaft stärkt und unserer Freiheit verteidigt“, so Dobrindt.

In der Integrationspolitik pochte der CSU-Landesgruppenchef auf eine christlich-abendländische Leitkultur als Grundkonsens des Zusammenlebens: „Wer integrieren will, muss auch wissen, wohin - in welche Gesellschaft und welches Wertesystem.“ Die Integrationskraft Deutschlands dürfe dabei nicht überfordert werden. Bei der Inneren Sicherheit braucht es nach Ansicht Dobrindts einen starken Staat: „Rechtsextreme, die gegen Ausländer hetzen, linksextreme Hausbesetzer und Steineschmeißer, islamistische Terroristen oder osteuropäische Einbrecherbanden - sie alle gehören gefasst, verurteilt und bestraft.“