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Sicherheit in Europa

Herrmann fordert bessere Zusammenarbeit

 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat einen deutlich verbesserten Informationsaustausch zwischen den deutschen und europäischen Sicherheitsbehörden gefordert. Bei der Branchemesse „SicherheitsExpo“ sagte Herrmann: „Mehr Sicherheit ist möglich, auch anderswo in Deutschland. Wir wollen mehr Sicherheit für ganz Deutschland. Dafür müssen die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder noch effizienter zusammen arbeiten. Dafür brauchen wir aber auch einen europaweiten Austausch, nämlich einen europäischen Kriminalaktennachweis, damit sich unsere Sicherheitsbehörden ein vollumfängliches Bild über die kriminelle Historie und Gefährlichkeit einer Person auch länderübergreifend machen können."

Hermann machte deutlich, dass die ständige Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus derzeit das vordringlichste Problem für die Sicherheitslage in Deutschland und Europa sei: "Wir werden uns hier auf eine längerfristige Bedrohungslage einstellen müssen." Hier sei das konsequente Handeln aller Sicherheitsbehörden unter Ausschöpfung der ihnen jeweils rechtsstaatlich zur Verfügung stehenden Mittel gefragt, so der Innenminister.

Die Innere Sicherheit ist ein zentrales Anliegen der Bayerischen Staatsregierung, betonte Herrmann. Unter anderem werde man deshalb weitere Stellen für die Bayerische Polizei schaffen, die Observations- und Spezialeinsatzkräfte bei Polizei und Verfassungsschutz personell verstärken und die Polizei mit modernster Ausrüstung und Technik auszustatten.