Meldung

Zum Überblick

Herrmann zum Polizeieinsatz in Nürnberg

„Gewalt ging von Linksautonomen aus“

 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat für den Polizeieinsatz im Rahmen der Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers aus Afghanistan an einer Nürnberger Berufsschule die linksautonome Szene verantwortlich gemacht. "Nach den mir vorliegenden Berichten haben Personen aus der linkextremistisch-autonomen Szene gezielt die Polizei angegriffen", erklärte Herrmann. Zunächst sei der Polizeieinsatz völlig friedlich verlaufen. "Erst als sich die linksautonomen Chaoten unter die Schüler mischten und die Polizei unter anderem mit Fahrrädern und Flaschen bewarfen, ist die Situation eskaliert", so der Minister weiter. „Von friedlichen Demonstranten kann man wohl kaum mehr sprechen, wenn ein aggressiver Mob zehn Polizisten verletzt und einem Beamten sogar ein Zahn ausgeschlagen wird. Klar ist auch, dass die Polizei die gewalttätigen Versuche, den festgenommenen Asylbewerber zu befreien, unterbinden muss, zur Not auch mit Zwangsmitteln." Einer der Verhafteten sei ein polizeibekannter Linksextremist aus dem türkisch-kurdischen Bereich.  

Die Polizei ist nach Herrmanns Worten zunächst zurückhaltend vorgegangen, als sie noch vor Unterrichtsbeginn in die Schule kam, um  den 20jährigen Afghanen unter Einbindung der Schulleitung abzuholen.  Bei der Begleitung aus dem Schulgebäude habe es zunächst auch keinerlei Widerstand des 20jährigen gegeben. Der betroffene Afghane, dessen Asylantrag bestandkräftig abgelehnt ist, hat während seines Abtransports nach den Aussagen mehrerer Polizeibeamter wörtlich damit gedroht: "In einem Monat bin ich wieder hier und bringe Deutsche um." Herrmann dazu: "Wer sich so äußert und wer sich von Anfang an weigert, an der Klärung seiner Identität mitzuwirken, darf keine Perspektive in Deutschland haben und hat jegliche Aussicht auf Duldung selbst verspielt."  

Trotz des neuerlichen Anschlags in Kabul hält HerrmannAbschiebungen nach Afghanistan für notwendig und vertretbar. Dies sei auch einheitliche Linie der Ministerpräsidenten der Länder. Selbstverständlich müsse jeder Einzelfall geprüft werden und auch die Einschätzung der Sicherheitslage durch die Bundesregierung beachtet werden. Der Aufgriff von abzuschiebenden Flüchtlingen in Schulen oder vergleichbare Einrichtungen werde auch künftig die absolute Ausnahme bleiben.