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10 Jahre ausgeglichener Haushalt

Bayern – finanzpolitische Nr. 1

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Seit einem Jahrzehnt setzt der Freistaat Bayern mit einem Staatshaushalt ohne neue Schulden finanzpolitische Maßstäbe. Bayerns Finanzminister Markus Söder bezeichnete anlässlich dieses Jubiläums Bayern mit seiner soliden Haushaltspolitik als „Stabilitätskern Deutschlands“.

Bayern hatte im Jahr 2006 als erstes deutsches Bundesland einen Haushalt ohne neuen Schulden vorgelegt. Anfang 2012 hatte Ministerpräsident Horst Seehofer zudem angekündigt, das Bayern bis zum Jahr 2030 schuldenfrei sein werde und damit begonnen, Schulden zu tilgen: Im Zeitraum von 2012 bis 2016 liegt die Schuldentilgung bei rund 3,6 Milliarden Euro.

 

Horst Seehofer

In ganz Deutschland und Europa gibt es kein Land mit vergleichbaren Finanzkennziffern wie Bayern: Wir machen keine neuen Schulden, wir tilgen sogar alte Schulden und investieren trotzdem kräftig in die Zukunft. 

 

Edmund Stoiber, der vor zehn Jahren als Ministerpräsident den ausgeglichenen Haushalt initiierte, sagte: „Für mich war klar: Hohe Verschuldung bedeutet Abhängigkeit, niedrige Verschuldung bedeutet Unabhängigkeit. Horst Seehofer hat Recht: Die Soliden sind die Starken!“

Als Bilanz nach einem Jahrzehnt ausgeglichener bayerischer Staatshaushalt sagte Stoiber: „Unter dem Strich kann ich sagen: Bayern ist mit dem Verzicht auf neue Schulden nicht schwächer geworden, sondern stärker. Bayern ist nicht ärmer geworden, sondern wohlhabender. Das gilt für das Land und das gilt für den Großteil unserer Bevölkerung. Das Abendland ist in Bayern nicht untergegangen, wie manche prophezeit haben. Im Gegenteil: Die Sonne über Bayern scheint heller denn je.“ Stoiber nahm auch Bezug auf die aktuelle Flüchtlingssituation: „Ich stelle hier auch ganz bewusst die Frage: Welches Bundesland ist in der Lage, ein Integrationspaket von über einer halben Milliarde Euro zu schnüren? Das ist Bayern! Damit spielt es finanziell in der Champions League!“