Kampf gegen Populisten und Nationalisten

CSU und CDU gehen mit einem gemeinsamen Wahlprogramm in die Europawahl. Das Wahlprogramm werden die Vorstände beider Parteien auf einer gemeinsamen Sitzung am Montag in Berlin beschließen. CSU-Generalsekretär Markus Blume und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak haben in Abstimmung mit dem Spitzenkandidaten für die Europawahl Manfred Weber das Wahlprogramm geschrieben und nun die Grundzüge des Entwurfs vorgestellt. Die Schwesterparteien wollen im Europawahlkampf für ein starkes und selbstbewusstes Europa und gegen Bedrohungen der Europäischen Union durch Populisten und Nationalisten kämpfen.

Blume sagte: „Union bedeutet Zusammenhalt und sorgt für Stärke.“ CDU und CSU wollten Europa zu einer Sache der Bürger machen und nicht den Nationalisten und Populisten überlassen. Das Programm sei ein Gemeinschaftswerk, das es in dieser Form zu einer Europawahl noch nicht gegeben habe. „Es sind besondere Zeiten, es sind besondere Umstände. Das erfordert, dass wir auch deutlich machen, dass wir als Union gemeinsam marschieren bei dieser Europawahl.“ Das Programm sei in Rekordzeit in den vergangenen drei Wochen entstanden.

Ziemiak betonte, dass die Schnittmengen von CDU und CSU in der Europapolitik groß seien und dass ein gemeinsames Programm das Sinnvollste gewesen sei - auch angesichts des gemeinsamen EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber von der CSU.