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Kommunaler Finanzausgleich

Rekordwert von 9,5 Milliarden Euro

Geld - Finanzen
 

Der kommunale Finanzausgleich in Bayern ist erneut auf einen Rekordwert gestiegen. 2018 werden insgesamt 9,5 Milliarden Euro an Städte, Gemeinden, Landkreise und Bezirke im Freistaat fließen. Das Ergebnis bedeutet ein Plus von 598,8 Millionen Euro für Bayerns Kommunen im Vergleich zu 2017. Damit steigt der kommunale Finanzausgleich im nächsten Jahr um 6,7 Prozent.

  • Von dem Geld profitieren sollen im nächsten Jahr vor allem die kommunalen Krankenhäuser. Die Zuschüsse für Krankenhausbau und -ausstattung steigen um 28 Prozent auf 643 Millionen Euro.
  • Ein weiterer Schwerpunkt wird 2018 auf die Verkehrsinfrastruktur gelegt. Hier werden die Kommunen durch eine Erhöhung der Straßenunterhaltspauschalen um 23 Millionen Euro (rund 8,5 Prozent) bei der Bewältigung des Straßenunterhalts unterstützt. Für den Straßenbau- und -unterhalt stehen den Kommunen im kommunalen Finanzausgleich 2018 dann rund 337 Millionen Euro zur Verfügung.
  • Zusätzlich wird auch der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in den Ballungsräumen sowie im ländlichen Raum gestärkt, indem Betriebskostenzuschüsse um rund 45 Prozent auf rund 74 Millionen Euro ab 2018 erhöht werden.

Bayerns Finanzminister Markus Söder freute sich über das Ergebnis: „Wir geben im nächsten Jahr deutlich mehr Mittel in den kommunalen Finanzausgleich. Dies zeigt eindrucksvoll, dass der Freistaat als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen steht.  Die bayerischen Kommunen stehen im nationalen Verbund top da.“