#Klartext in Nürnberg

Scheuer: „Mehr Solidarität von Europa.“

Klartext in Nürnberg
Klartext in Nürnberg

Nächste Station der CSU-Veranstaltungsreihe „Klartext“ in Nürnberg. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer schwor die zahlreichen Gäste auf den Endspurt zur Bundestagswahl 2017 ein: „Wir wollen klar machen: Bayern stark für Deutschland.“ Außerdem waren Bayerns Finanzminister Markus Söder sowie die beiden regionalen CSU-Kandidaten Sebastian Brehm und Bundestagsabgeordneter Michael Frieser anwesend.

Scheuer erklärte zu Beginn der Veranstaltung, warum die CSU das Thema Sicherheit zum Kernthema der Bundestagswahl 2017 gemacht hat: „Wir haben eine Koalition mit dem Bürger. Sicherheit ist das Kernanliegen der Bürger“. Bayern sei nicht nur das Wirtschaftsland Nummer eins, das Bildungsland Nummer eins, sondern auch das Sicherheitsland Nummer eins, so der Generalsekretär. Ein wesentlicher Grund dafür liegt nach Ansicht Scheuers darin, dass Bayern nicht nur Schulden tilge, sondern gleichzeitig massiv in die Sicherheit investiere.

Scheuer: „Mehr Solidarität von Europa.“

Der Generalsekretär forderte mehr Solidarität von der EU und verteidigte die von der CSU geforderte Obergrenze bei der Zuwanderung: „Wir brauchen die Obergrenze, damit Integration gelingen kann.“ Weiterhin stellte er klar: „Für Europa brauchen wir die Vision, wie viele Schutzbedürftige wir aufnehmen können und wie wir diese nach festen Quoten verteilen. Daran haben sich alle zu halten!“

Axt am wirtschaftlichen Erfolg

Scheuer verdeutlichte zudem die wirtschaftliche Bedeutung Europas für Deutschland. „Wer allen ernstes fordert: Raus aus der EU, der setzt die Axt am wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands an.“ Der Generalsekretär könne sich nur wundern, wenn andere Parteien dies für eine Exportnation wie Deutschland fordern.

Nicht mehr, sondern besseres Europa

„Was Europa ausmacht, sind Frieden, Freiheit und Wohlstand“, so der Generalsekretär. Die Jüngeren hätten ein Europa ohne Krieg kennengelernt, sagte Scheuer: „Für die junge Generation war die Situation noch nie so gut wie heute.“ Aus dieser Situation ergibt sich nach Ansicht Scheuers aber auch die Verantwortung: „Wir wollen nicht ein Mehr an Europa, sondern ein besseres Europa.“

Söder: „Europa sollte auf Deutschland Rücksicht nehmen.“

Söder betonte mit Blick auf Europa und die von der CSU versprochenen Steuerentlastungen: „Ohne Deutschland ist dieses Europa nicht stabil. Wir sind begeisterte Europäer, aber wir haben auch Befinden. Darauf sollte Europa auch Rücksicht nehmen.“

Der Finanzminister hofft, dass die Union bei der anstehenden Bundestagswahl mit einem guten Ergebnis ausgestattet wird. Die große Gefahr sieht er darin, dass viele die Wahl schon als „gelaufen“ ansehen. Er warnte daher: „Es ist noch nichts entschieden.“ Man müsse alles mobilisieren, denn nur mit einer maximal starken CSU könne man Unsinn anderer verhindern, so Söder.