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31.12.2011
Solider Haushalt Markenzeichen Bayerns und der CSU
Der ausgeglichene Haushalt ist und bleibt ein Markenzeichen Bayerns – auch im neuen Jahr. Zum mittlerweile siebten Jahr in Folge legen wird ein Haushalt ohne Neuverschuldung vorgelegt. Und nicht nur das: Als einziges Land in Deutschland wird Bayern im kommenden Jahr nicht nur kräftig investieren und mit Rücklagen vorsorgen, sondern auch Schulden zurückzahlen. Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer: "Diese Schuldentilgung ist gerade jetzt beispielhaft für ganz Europa. Mit der Stärkung der Rücklagen treffen wir Vorsorge auch für konjunkturell schwierigere Zeiten. Bayern bleibt Vorbild für eine neue Stabilitätskultur in Deutschland und Europa."
Höchster kommunaler Finanzausgleich aller Zeiten
Die CSU hat immer bewiesen, dass sie auch schwierige Herausforderungen meistern kann: Kein anderes Bundesland zahlt weit über drei Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich ein und tilgt gleichzeitig seine Schulden, erklärt Finanzminister Markus Söder. Darüber hinaus unterstützt Bayern seine Kommunen 2012 mit 7,26 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten. Die politischen Schwerpunkte liegen in den Zukunftsfeldern Familie und Bildung, Energie und Innovation sowie demografischer Wandel und ländlicher Raum. Seehofer: "Wir unterstreichen mit diesem Haushalt vor dem Hintergrund der Schuldenkrise in Europa unsere Entschlossenheit, generationengerecht und nachhaltig zu wirtschaften."
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