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Leitbild 2010plus

Die CSU lebt, wie keine andere Partei, von ihren Mitgliedern. In keiner anderen Partei sind so viele Menschen eines Landes engagiert wie bei uns. Keine andere Partei vereint so viele Menschen aus allen Teilen der Bevölkerung. Keine andere Partei erreicht auf Dauer eine so große Zustimmung bei den Bürgerinnen und Bürgern - keine ist so in der Bevölkerung verwurzelt wie die CSU. Denn keine andere Partei setzt sich so sehr, mit soviel Herzblut und Verstand für unsere Heimat wie für unser Vaterland in Europa ein. Unsere Politik zielt auf das Wohl aller Menschen in unserem Land und nicht nur auf das Einzelner. Die CSU gestaltet Politik für die gesamte Gesellschaft. Sie ist eine große Volkspartei und hat das Wohl der ganzen Gesellschaft und all ihrer Schichten im Blick und nicht nur - wie andere Parteien - das Wohl bestimmter Gruppen und bestimmter Teile der Gesellschaft.

Um die CSU als einzige und echte Volkspartei Bayerns zu stärken, müssen wir neben inhaltlichen Weichenstellungen auch wichtige Fragen zur künftigen strukturellen Entwicklung unserer Partei in aller Breite, Gründlichkeit und mit der notwendigen Zeit in und mit der gesamten Partei, wie auch der Öffentlichkeit, diskutieren, beraten und dann entscheiden. Unser Ziel für die CSU ist ein "Leitbild 2010plus", in dem das erneuerte Selbstverständnis und Profil der CSU zum Ausdruck kommt: eine kraftvolle CSU als die modernste Mitglieder-Partei und stärkste Bürgerbewegung in und für Bayern und ganz Deutschland und Europa. Dieses Leitbild wollen wir beim Parteitag 2010 beschließen. Zur Erarbeitung des "Leitbildes 2010plus" startet die CSU einen breit angelegten Dialogprozess.

Folgende Fragen zu Struktur und Arbeitsweise unserer Partei können für den notwendigen Diskussions- und Meinungsbildungsprozess ein Leitfaden sein.

Unsere Mitglieder - unsere Zukunft

Als einzige und echte Volkspartei in Bayern hat die CSU einen umfassenden Anspruch: Sie gestaltet Politik für alle Menschen in Bayern. Um mit ihrer Politik Antworten auf Fragen der vielfältigen gesellschaftlichen Gruppen geben zu können, ist es wichtig, dass sich die Struktur der Bevölkerung auch innerhalb der Partei abbildet. Die CSU braucht Frauen und Männer, Jung und Alt, Arbeitnehmer und Mittelständler, Menschen aus den Städten und aus dem ländlichen Raum gleichermaßen. Nur so bleibt sie vital und in der Gesellschaft fest verankert. Daher ist es sicher auch ein besonderer Effekt, wenn bei Veranstaltungen zum Dialogprozess ein externer Referent, z. B. ein Vertreter von Vereinen, Verbänden oder aus der Wirtschaft, seine Sicht der Dinge kurz darlegt und erklärt, was ihm als Außenstehender an der CSU wichtig ist.

Folgende Fragen werden in diesem Zusammenhang in der partei-internen Diskussion oftmals aufgeworfen:

• Wie kann die CSU ganz grundsätzlich wieder attraktiver für Mitglieder werden?
• Wie ist der Anteil weiblicher und junger Parteimitglieder steigerbar? Soll bei Wahlen und Aufstellungsversammlungen eine bestimmte anteilige Besetzung mit Frauen satzungsrechtlich vorgeschrieben werden?
• Ist eine Ausweitung der Mitwirkungsrechte für Nicht-Mitglieder sinnvoll? Wenn ja: in welcher Form? Wie können Parteiveranstaltungen und Gremiensitzungen für interessierte Nicht-Mitglieder stärker geöffnet werden?
• Wie kann die Vernetzung mit dem vorpolitischen Raum intensiviert werden?

Mehr Beteiligung und innerparteiliche Demokratie

Unsere Partei lebt von ihrer starken Basis sowie deren Ideen und Tatkraft. Unsere Basis ist der Ausgangspunkt für erfolgreiche und überzeugende politische Lösungskonzepte. Sie ist Seismograph und Frühwarnsystem für gesellschaftliche Erwartungen, Veränderungen und Herausforderungen. Deshalb ist es für die Zukunft der Partei entscheidend, die parteiinternen Meinungsbildungsprozesse so konstruktiv wie möglich zu gestalten. Wir wollen die entsprechenden Strukturen überprüfen.

Unsere Partei lebt von ihrer starken Basis sowie deren Ideen und Tatkraft. Unsere Basis ist der Ausgangspunkt für erfolgreiche und überzeugende politische Lösungskonzepte. Sie ist Seismograph und Frühwarnsystem für gesellschaftliche Erwartungen, Veränderungen und Herausforderungen. Deshalb ist es für die Zukunft der Partei entscheidend, die parteiinternen Meinungsbildungsprozesse so konstruktiv wie möglich zu gestalten. Wir wollen die entsprechenden Strukturen überprüfen.

Folgende Fragen werden in diesem Zusammenhang in der parteiinternen Diskussion oftmals aufgeworfen:

• Können die bestehenden Rede- und Antragsrechte bei Parteigremien (z.B. bei Vorstandssitzungen, aber auch bei Parteitagen) ausgeweitet werden?
• Machen Mitgliederbefragungen und -abstimmungen in inhaltlichen Fragen Sinn? Falls ja: Wie und in welchen Fällen sollen sie möglich sein?
• Sind Angebote für Mitglieder zu schaffen, die "ortsungebunden" an der Parteiarbeit mitwirken wollen?
• Wie ist die Arbeit von CSU und deren Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen noch besser zu verzahnen? Wie können die Mitwirkungsrechte von Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise bei Parteibeschlüssen und Wahlen sinnvoll erweitert werden? Wie können die Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise noch besser personell in den Vorständen verankert werden?
• Wie können moderne Kommunikationsmittel (z.B. Internet) zur Verbesserung der parteiinternen Beteiligung noch sinnvoller genutzt werden?

Starke Amts- und Mandatsträger auf allen Ebenen

Amts- und Mandatsträger prägen in besonderer Weise das Gesicht unserer Partei. Sie sind Botschafter in die Partei. Sie geben unserer Politik Stimme und sind Ansprechpartner der Menschen. Eine breite und ausgewogene personelle Aufstellung - von der kommunalen Ebene bis hin zur Landes-, Bundes- und Europapolitik - gewährleistet die Fähigkeit der CSU, auch künftig verantwortlich Politik für alle gestalten und die Menschen von unseren politischen Inhalten überzeugen zu können.

Folgende Fragen werden in diesem Zusammenhang in der parteiinternen Diskussion oftmals aufgeworfen:

• Wie ist eine kontinuierliche personelle Erneuerung auf allen Ebenen der Partei zu erreichen?
• Welche Möglichkeiten bestehen zu einer stärkeren Basisbeteiligung oder  "Urwahl" von Funktionsträgern und Kandidaten für öffentliche politische Ämter auf allen Ebenen? Sollten diese erwogen werden?
• Wie kann der Informationsfluss in der Partei nachhaltig gestärkt und ausgebaut werden?

Stabile Finanzen für eine stabile Partei

Stabile Finanzen sind grundsätzliche Voraussetzung für eine auch langfristig erfolgreiche Parteiarbeit. Ziel muss - auch vor dem Hintergrund der Entwicklung des allgemeinen Preisniveaus - eine Finanzausstattung der Partei sein, die die Mitgliedschaft attraktiv belässt und gleichzeitig ein solides Wirtschaften ermöglicht.

Folgende Fragen werden in diesem Zusammenhang in der parteiinternen Diskussion oftmals aufgeworfen:

• Wie ist die Beitragsordnung zu reformieren?
• Welche Maßstäbe sollen für den künftigen Mitgliedsbeitrag gelten?

Wir haben beste Chancen

Die Herausforderungen, vor denen wir als Partei - wie alle anderen Parteien in Deutschland - stehen, sind enorm. Aber eines ist gewiss: Die CSU hat im Vergleich zu anderen Parteien gute Ausgangschancen. Denn bereits heute ist die CSU die am besten organisierte Partei Deutschlands. Keine Partei verfügt über eine derart starke Verknüpfung mit ihrer Basis. Mögliche Reformschritte sind deshalb behutsam umzusetzen, sind jedoch auch mit einer hohen Erfolgsaussicht verbunden. Wie keine andere Partei kann sich die CSU auf ihre Organisationskraft verlassen. Deswegen zielen alle oben genannten Maßnahmen darauf ab, diese von der Basis ausgehende Dynamik weiter zu stärken. Mit starken Mitgliedern bleibt die CSU auch in Zukunft stark.