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MU-Vorstandsklausur in Coburg

Aigner: Arbeitnehmer und Unternehmen entlasten – SPD verbreitet fake news

 
Von links: Thomas Schmatz, der MU-Vorsitzender Dr. h.c. Hans Michelbach MdB, die Bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner MdL, Bernhard Kösslinger, Peter Götz, Peter Erl

Coburg – Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner MdL hält eine Steuerentlastung von 15 Milliarden Euro für kleine und mittlere Einkommen für möglich. Daneben bleibe genügend Spielraum, um in der weiter guten wirtschaftlichen Lage Staatsschulden abzubauen und Investitionen zu fördern, sagte sie bei einer Vorstandsklausur der CSU-Mittelstands-Union am Samstag in Coburg. Steuerentlastung stärke die Kaufkraft und trage so zur Stabilisierung von Wachstum und Arbeitsmarkt bei.    

Für die Exportnation Deutschland sei es aber auch wichtig, Unternehmen zu entlasten und Anreize für Innovationen zu erhöhen. „Damit sichern und schaffen wir Wachstum und Arbeitsplätze auch in der Zukunft. Wir wollen nicht Arbeitslosigkeit finanzieren, sondern gute Rahmenbedingungen für mehr Arbeitsplätze schaffen, Das unterscheidet uns von den linken politischen Kräften in diesem Land“, betonte Aigner.     

Zugleich plädierte sie für eine Modernisierung der gesetzlichen Arbeitszeitregelungen. „Die starren Tages- und Wochenarbeitszeiten werden einer modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft immer weniger gerecht. Wir brauchen dringend mehr Flexibilität bei den Arbeitszeiten“, sagte Aigner.

Der SPD warf sie vor, mit falschen Zahlen Unfrieden zu stiften. Das führe zu einer Spaltung der Gesellschaft. „SPD-Kandidat Schulz betreibt Stimmungmache durch fake news. Schulz will die Rolle rückwärts. Und zurück heißt Rekordarbeitslosigkeit, Insolvenzrekorde und Staatsschulden bis unters Dach“, sagte Aigner.

Die Beschlüsse der Mittelstands-Union finden Sie hier.