Meldung

Zum Überblick

Klausurtagung des ASP

Bundeswehrreform, Europa und Flüchtlingspolitik als Schwerpunktthemen auf der ASP-Klausur

Am 11. und 12. Juli kam der Landesvorstand des ASP zur zweitätigen Klausurtagung in Memmingerberg zusammen, bei der neben der außenpolitischen Ausrichtung der CSU auch die Bundeswehr und deren weitere Entwicklung im Zentrum standen.

Nach der Begrüßung der Anwesenden durch den Landesvorsitzenden, Bundesminister Christian Schmidt, MdB folgte eine Diskussionsrunde zu den außenpolitischen Schwerpunkten der CSU, die angesichts der Ukraine-Krise und anderen Konflikten eine wesentlich bedeutsamere Rolle innerhalb der Partei spielen muss. Anschließend folgte ein Kamingespräch mit Oberstleutnant André Wüstner, Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes. Er verdeutlichte, was die 2010 beschlossene Bundeswehrreform bereits verändert hat, welche Veränderungen noch auf die Soldaten zukommen werden und mit welchen Herausforderungen die Bundeswehr aktuell konfrontiert ist.

Der zweite Tag der Klausur wurde mit dem Gespräch eines weiteren Gastes begonnen: Markus Ferber, der neu gewählte stellv. Vorsitzende des Wirtschafts- und Währungsausschusses des Europäischen Parlaments, berichtete über die aktuelle Situation in Brüssel nach der Europawahl. Das Europaparlament hatte sich am 1. Juli konstituiert. Dier Ernennung der neuen EU-Kommission soll bis Ende Juli abgeschlossen sein. Als die wichtigsten Themen der nächsten fünf Jahre nannte Markus Ferber die Flüchtlingsproblematik, die Europäische Außenpolitik sowie die Fortsetzung einer stabilitätsorientierten Finanz- und Währungspolitik.

Als weiterer Gast wurde Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller, MdB begrüßt. Seine Ausführungen beinhalteten die zentrale Frage: „Was ist uns unsere Freiheit wert?“. Als eine der größten Herausforderungen für die Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen der vernetzten Sicherheit nannte Dr. Müller die zunehmende Flüchtlingsproblematik in Europa. Der ASP unterstützt den Entwicklungsminister in seiner Forderung nach einem eigenen „Flüchtlingskommissar“. Bislang sind die entsprechenden Zuständigkeiten auf bis zu vier EU-Kommissare verteilt.

Eindrücke aus Memmingerberg