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ASP-Fachausschuss Sicherheitspolitik

Diskussionsveranstaltung zum Weißbuch der Bundeswehr

 

Der Weißbuchprozess: Eine Diskussionsrunde

 München - Am Mittwoch, den 13. Juli 2016 ist das neue Weißbuch erschienen. Dieses Dokument ist das oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands. Es nimmt eine auf Ebene der Bundesregierung beschlossene strategische Standort- und Kursbestimmung für die deutsche Sicherheitspolitik vor. Damit ist es der wesentliche Leitfaden für die sicherheitspolitischen Entscheidungen und Handlungen unseres Landes.

Zu diesem Anlass haben wir in unserem Hause der CSU Landesleitung am 19.07.2016 eine kleine Diskussionsrunde mit ausgewählten Gästen aus dem Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik organisiert, um die Gelegenheit zu schaffen, sich über in den Inhalt dieses wichtigen Textes austauschen zu können. Unter Moderation des Bundestagsabgeordneten Reinhart Brandl erläuterte der politische Direktor des Bundesministeriums für Verteidigung, Dr. Géza Andreas von Geyr, den Denkprozess rund um die Entstehung des neuen Weißbuchs. Als Experte wurde der Bundestagsabgeordnete und Außen- und Sicherheitspolitische Sprecher der CSU, Florian Hahn, geladen.

Nach einem kurzen Grußwort an die geladenen Generalitäten und Gäste durch Florian Hahn, führte Herr Dr. von Geyr durch das Weißbuch. Er erläuterte, wie das Dokument entstanden ist, welche Denkprozesse durchlaufen wurden, wie verschiedene Passagen des Textes zu verstehen seien und welche Hürden zu nehmen waren. Dr. von Geyr hob fünf wesentliche Kernpunkte des neuen Weißbuchs hervor, welche als Faden für den Vortrag dienten und diesen inhaltlich hochwertig und leicht verständlich gestalteten. Dieser Faden sah wie folgt aus: Deutschland möchte mehr Verantwortung übernehmen und müsse dazu bereit sein, in Führung zu gehen. Jedoch müsse man um das Maß der eigenen Möglichkeiten wissen. Darüber hinaus solle die Bundeswehr ein breites Fähigkeitsspektrum besitzen und flexibel sein, um sich ständig zu modernisieren. Bevor es zu der abschließenden Diskussionsrunde kam, hatten der Moderator Reinhart Brandl und der Experte Florian Hahn die Möglichkeit, dem Referenten Fragen zu stellen, welche darauf abzielten, ausgewählte Stellen des Weißbuchs stärker zu beleuchten. Die Diskussionsrunde am Ende war dynamisch und zielte ebenfalls auf das Verständnis einiger Passagen ab.

Rundum war es eine sehr gelungene und informative Veranstaltung, bei welcher jeder Teilnehmer auf seine Kosten kam.