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Fachkongress Migration und Flüchtlinge

"Die größte Herausforderung unserer Zeit"

Abertausende von Flüchtlingen erreichen in diesen Tagen Bayern und Deutschland. Weltweit sind Millionen Menschen auf der Flucht. Die Bewältigung der Migration ist zur mit Abstand größten Herausforderung unserer Zeit geworden.

CSU-Chef Horst Seehofer hat auf dem CSU-Fachkongress Migration und Flüchtlinge in Erding die CSU als Seismograph der Lebenswirklichkeit bezeichnet. "Bei der Flüchtlingsfrage geht es um die Lösung eines großen Problems der Gegenwart. Es ist eine gewaltige Herausforderung von historischer Dimension. Deshalb ist es wichtig, welche Weichenstellungen wir heute treffen. Es schadet Deutschland nicht, wenn es auf Bayern hört", so Seehofer.

Seehofer verwies auf das Sofortprogramm, das die Bayerische Staatsregierung am Vortag beschlossen hatte und als wesentliche Bausteine verstärkte Investitionen in Wohnungsbau und Bildung sowie 3.700 zusätzliche Stellen für Polizei, Justiz, Schulen und Verwaltung beinhaltet. Außerdem werde Bayern ein eigenes Integrationsgesetz auf den Weg bringen.

Wesentlich sei aber bei allen Bemühungen die Begrenzung der Zuwanderung. Der CSU-Chef verwies darauf, dass aktuell täglich zwischen 6.500 und 10.000 Flüchtlinge in Bayern ankommen würden. "Solche Zahlen konnte man sich vor kurzem nicht vorstellen. Wer für unser Land größere Probleme vermeiden will, muss für eine Zuwanderungsbegrenzung sein."

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer betonte: "Die CSU hat sich lange und intensiv mit den Themen Flüchtlinge und Migration beschäftigt. wir sind keine Situationsbeschreiber, wir sind Problemlöser. Wir wollen nicht wischi-waschi oder Multikulti, sondern ein klares Bekenntnis zur deutschen Leitkultur."

Anschließend diskutierten Bundesentwicklungsminister Gerd Müller, Landtagspräsidentin Barbara Stamm, Innenminister Joachim Herrmann, Sozialministerin Emilia Müller, EVP-Fraktionschef Manfred Weber, Landkreistags-Präsident Christian Bernreiter, der Vorsitzende des CSU-Arbeitskreises Migration und Integration Ozan Iyibas zusammen mit Prof. Dr. Armin Nassehi, Lehrstuhlinhaber am Institut für Soziologie der Ludwig-Maximilians-Universität München und Prof. Dr. Jörg Baberowski, Professor für Geschichte Osteuropas an der Humboldt-Universität zu Berlin darüber, wie die Zuwanderung begrenzt und die Integration von bleibeberechtigten Flüchtlingen ermöglicht werden kann.

Sehen Sie hier die Rede von Horst Seehofer.