Pressemitteilung

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Mittelstand will Wohlstand und Arbeitsplätze erhalten

Der Vorsitzende der Mittelstands-Union, Hans Michelbach, erklärt: „Die Mittelstands-Union tritt für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und wachsenden Wohlstand ein. Dafür haben wir ein breites Grundsatzprogramm mit klaren Leitlinien und starken Inhalten. Indem die mittelständische Wirtschaft gestärkt wird, stärken wir auch die Arbeitnehmer und den gesamten Wirtschaftsstandort Deutschland. Grundlage dafür ist ein ausgeprägtes Sachverständnis und ein eindeutiges Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft. Unsere Vorschläge basieren auf Fakten. Dies kann man von den jüngsten Äußerungen des SPD-Kanzlerkandidaten nicht behaupten.“

Dazu stellt Michelbach fest: „Die bisherigen Vorschläge von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sind kontraproduktiv für die Arbeitsplätze, da sie den Wirtschaftsstandort Deutschland gefährden. Er versucht die deutsche Volkswirtschaft mit nachweisbar falschen Zahlen künstlich schlecht zu reden, um so seine rückwärtsgewandte Politik zu rechtfertigen. Dabei ist richtig, dass eine konstruktive Reformpolitik bis heute die Grundlage für die gute Verfassung auf dem Arbeitsmarkt ist. Die Zahl der Arbeitslosen wurde halbiert und noch nie gab es mit nahezu 44 Millionen so viele Beschäftige in Deutschland wie heute. Zudem zeigt sich, dass die Arbeitsmarktinstrumente gut funktionieren und dafür sorgen, dass unbefristete Jobs entstehen. Es ist schlichtweg falsch, dass die Zahl der befristeten Beschäftigungsverhältnisse bei 25- bis 35-jährigen, wie Schulz behauptet, bei 40 Prozent liegt. Tatsächlich liegt die Zahl bei etwa 12 bis 18 Prozent. In einer Demokratie ist eine Tatsachenverzerrung für politische Vorteile nicht akzeptabel.

Es ist Zeit, dass Martin Schulz die Aussagen öffentlich korrigiert, sich entschuldigt und ein Einsehen hat, dass Mehreinstellungen im Mittelstand durch ein Befristungsverbot nicht stattfinden. Vielmehr soll ein Berufseinstieg für junge Bewerber verstärkt gefördert werden.

Michelbach, der auch Stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsflügels der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, bekräftigt ferner: „Die Errungenschaften der letzten Jahre zurückdrehen zu wollen, ist ein Spiel mit dem Feuer. Anstatt weitere Reformen anzumahnen, die unsere gute Wettbewerbssituation festigen und neue Arbeitsplätze schaffen, verspricht er den Menschen unfinanzierbare Wohltaten und setzt mit Themen von Rot-Rot-Grün den prosperierenden Wirtschaftsstandort Deutschland aufs Spiel. Schulz sollte anerkennen: Wirtschaftliche Prosperität wird nur durch harte Arbeit und nicht durch Sprüche und staatliche Umverteilung erzeugt. Einen Trump-Effekt mit der Anbiederung an die Wähler durch manipulative Unwahrheiten darf es zur Bundestagswahl nicht geben.“