Meldung

Zum Überblick

CSU Strullendorf

„Schwergewicht am Kabinettstisch“ zu Gast in Geisfeld

 
Innenminister Joachim Herrmann am Rednerpult

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann war beim „Politischen Abend“ des CSU-Ortsverbands Strullendorf zu Gast. Zusammenarbeit und enger Austausch mit Kommunen sind ihm wichtig.

 

Textsicher und vor allem stimmgewaltig wie kein Zweiter zog Staatsminister JoachimHerrmann am vergangenen Montag (13.06.2016) zu den Tönen des Frankenlieds ins Festzelt am Geisfelder Sportplatz ein. Eingeladen von der CSU-Strullendorf und dem DJK SV Geisfeld sprach der Bayerische Innenminister im Rahmen des „Politischen Abends“ über Sicherheitspolitik, die ökonomische Situation in Bayern und Deutschland, die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus und die Integration von anerkannten Flüchtlingen.

 

Nach der Begrüßung durch den CSU-Ehrenvorsitzenden Manfred Kestler und nach den Grußworten des Landtagsabgeordneten Heinrich Rudrof, der den Innenminister als "wahres Schwergewicht am Kabinettstisch" betitelte, sprach Herrmann über aktuelle Politik der CSU-Landesregierung. Wirtschaftlich gehe es Bayern sehr gut – wohl besser als 95 Prozent der Weltbevölkerung. Mit einer derzeitigen Arbeitslosenquote von 3,4 Prozent in Bayern – im Landkreis Bamberg betrage sie gar nur 2,3 Prozent – nähere man sich der Vollbeschäftigung. Das sei, gerade wenn man den Vergleich zu anderen Bundesländern ziehe, ein Verdienst nachhaltiger Politik, vor allem aber auch der Tatkraft der Bevölkerung geschuldet, so der Staatsminister. Dank der hervorragenden ökonomischen Situation darf sich Bayern auch über die höchsten Steuereinnahmen der Geschichte freuen. Diese werden zum Wohle der Bevölkerung eingesetzt, indem man beispielsweise in „Highspeed-Internet in jedem kleinen Dorf“ investiere. Die strukturelle Stärkung des ländlichen Raums und die enge Zusammenarbeit mit den Kommunen stellen für Herrmann die Basis einer „zukunftsfähigen Politik für die Menschen in Bayern“ dar.

 

Zukunftsfähig sei Bayern auch im Bereich der inneren Sicherheit. Als oberster Dienstherr bedankte sich der Innenminister bei allen Polizeibeamtinnen und –Beamten für ihre Arbeit. Die Effektivität der bayerischen Sicherheitsbehörden zeige sich auch an einer jüngst veröffentlichten Statistik. Im Jahr 2015 kamen in Bayern auf 100.000 Einwohner 59 Einbrüche, in Nordrhein-Westfalen entfielen dagegen auf 100.000 Einwohner 354 Wohnungseinbrüche. „Ein Klassenunterscheid“, wie der Minister hervorhob. Herrmann fühlte sich sichtliche wohl in seiner fränkische Heimat und durfte zum Dank eine Reihe schmackhafter Strullendorfer und Geisfelder Spezialitäten mit in die Landeshauptstadt nehmen, in die er sich noch in der Nacht auf den Weg machte. Nicht jedoch, bevor es noch gute Nachrichten für Strullendorf und die Nachbargemeinde Litzendorf gab.

 

Bürgermeister Desel bittet um Unterstützung beim barrierefreien Ausbau

Bürgermeister Wolfgang Desel bat den Staatsminister um Unterstützung bei der Umsetzung absoluter Barrierefreiheit am Strullendorfer Bahnhof. ImRahmen des viergleisigen Ausbaus der ICE-Trasse muss die Bahn in jedem Fall bauliche Veränderungen am Strullendorfer Bahnhof durchführen, doch weigert sie sich laut aktuellen Planungen noch, für einen komplett barrierefreien Ausbau aufzukommen, lediglich den bisherigen, eingleisig barrierefreien Zustand will die Bahn wieder herstellen. Die CSU-Politiker sind sich einig, dass eine angemessene bauliche Gestaltung an beiden Gleisen notwendig ist. Bereits mündlich versicherte der Minister, dass er sich um den Sachverhalt kümmern werde, denn „alle S-Bahn-Haltestellen sollen barrierefrei werden.“

 

Unterstützung für die Nachbargemeinde Litzendorf

Dass die CSU es ernst meint mit der Integration von Flüchtlingen und der Freistaat die Kommunen dabei unterstützt, wurde am Ende des Abends einmal mehr unterstrichen. Denn Herrmann überreichte Förderbescheide über rund 410.000 Euro an Wolfgang Möhrlein (CSU), den Bürgermeister der Nachbargemeinde Litzendorf. Aus Mitteln der Städtebauförderung stellt das Bayerische Innenministerium diese Finanzhilfen zur Verfügung, damit die Gemeinde zwei leer stehende Gebäude als Wohnraum für anerkannte Flüchtlinge sanieren kann. Der Innenminister erklärte: „Genau solche leer stehenden, sanierungsbedürftigen Gebäude im Eigentum der Gemeinden haben wir im Blick, um mehr Wohnraum zu schaffen.“ Dank der  Städtebauförderung könne man Leerstand beseitigen und das Ortsbild  aufwerten, davon würden alle Bürgerinnen und Bürger profitieren, so Herrmann weiter.