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Kreistagsfraktionsklausur in Langlau

Kreisumlage nachhaltig senken

 

Im Rahmen ihrer Klausurtagung beschäftigte sich die CSU/AL-JB-Fraktion mit wichtigen Zukunftsthemen. So sprach sich die größte Fraktion des Kreistages im Rahmen der Beratungen für den Haushalt 2017 dafür aus, die Kreisumlage in diesem Jahr um 1 Punkt zu reduzieren und dann bis 2020 weiter konsequent abzusenken. „Wir haben die letzten Jahre gemeinsam mit CSU-Landrat Stefan Rößle Kurs gehalten und die Entschuldungspolitik des Kreises konsequent und erfolgreich umgesetzt. Heute ist der Landkreis Donau-Ries schuldenfrei und wir wollen die Früchte dieser Arbeit an die Kommunen und damit auch an ihre Bürgerinnen und Bürger zurückgeben“, so Fraktionssprecher Ulrich Lange. „Wir wollen den Kommunen nun, wie angekündigt, etwas zurückgeben. Unser Ziel ist es, die nächsten Jahre eine schrittweise Absenkung der Kreisumlage bis auf 46 Punkte durchzuführen“, konkretisierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Schiele die Pläne. Die Senkung der Kreisumlage um 1 Punkt im Jahr 2017 gibt den Kommunen ca. 1,4 Mio. Euro zurück.

Die Kreisräte waren sich einig, dass dieses Versprechen jetzt eingelöst werden soll. Man habe in der Zeit der Entschuldung gut gewirtschaftet und auf die eine oder andere Maßnahme verzichtet. „Dies war nicht immer einfach, aber jetzt zeigt sich, dass es sich gelohnt hat!“, so Landrat Rößle. „Für die Städte und Gemeinden ist dies ein wichtiges Zeichen. Sie haben einen großen Beitrag geleistet, damit wir heute finanziell so gut dastehen“, so KPV Kreisvorsitzender Dr. Martin Drexler.

Trotz der von der CSU/AL-JB-Fraktion vorgeschlagenen stufenweisen Absenkung der Kreisumlage sollen die bedeutenden Projekte der Zukunft gerade im Bildungsbereich zügig umgesetzt werden. Die Fraktion beschäftigte sich intensiv mit den Schulbaumaßnahmen an der Realschule Rain am Lech, am Beruflichen Schulzentrum Nördlingen, am Gymnasium Nördlingen und diskutierte über Machbarkeitsstudien für einen zukünftigen Ersatzneubau am Albrecht-Ernst-Gymnasium ebenso wie über die Planungen der räumlichen Zusammenführung der Realschulen Hl. Kreuz und St. Ursula in Donauwörth. Die Projekte wurden den CSU/AL-JB-Kreisräten von den beauftragten Architekturbüros vorgestellt und mit den zuständigen Schulleitern erörtert. „Die CSU/AL-JB-Fraktion steht zu diesen wichtigen Bauprojekten im Bildungsbereich“, so Fraktionschef Ulrich Lange.

Im Hinblick auf die zu erwartende Wiedereinführung des 9-stufigen Gymnasiums verständigte sich die CSU/AL-JB-Kreistagsfraktion darauf, bereits im Haushalt 2018 für alle 3 Gymnasien des Kreises für eventuelle Veränderungen im Raumbedarf Prüfungs-, bzw. Planungsmittel in Höhe von je 10.000 € einzustellen. Auf Seiten der Fraktion geht man jedoch davon aus, dass der Freistaat Bayern die durch die Wiedereinführung entstehenden Kosten übernehmen wird.