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Lenz informiert 19.2016

Bundesteilhabegesetz

 

Liebe Leserinnen und Leser,
hier ist die neue Ausgabe von "Lenz informiert".
In dieser Woche hat der Bundestag eines der größten sozialpolitischen Projekte dieser Legislaturperiode abgeschlossen. Mit dem Bundesteilhabegesetz soll die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung verbessert werden. Wir wollen die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung fördern und Schritt für Schritt mehr Selbstbestimmung ermöglichen. Bei Einkommen und Vermögen werden die Freibeträge erhöht, so dass die Betroffenen Entscheidungsspielräume für ein selbstbestimmtes Leben gewinnen. Wichtig ist auch, dass die Teilhabe am Arbeitsleben vielfältiger gestaltet wird. Gleichzeitig dürfen bewährte Strukturen, wie unsere Werkstätten für Menschen mit Behinderung, nicht gefährdet werden.
Insgesamt stellt der Bund rund 750 Millionen Euro mehr an Mitteln zur Verfügung, um den Alltag von Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Unabhängig davon werden Kommunen wie versprochen ab 2018 um fünf Milliarden Euro jährlich entlastet. In den Beratungen im Bundestag haben wir das Arbeitsfördergeld und den Vermögensfreibetrag in der Grundsicherung verdoppelt. Gleichzeitig wird der Zugang zur Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt. Mit einer umfassenden Erprobung in den Jahren 2017 bis 2021 wird sichergestellt, dass die Entwicklung genau beobachtet wird, und wenn notwendig auch gegengesteuert werden kann.
Klar ist, dass Menschen mit Behinderung gleichberechtigt einen Platz in der Mitte unserer Gesellschaft haben!

Ihr Andreas Lenz

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