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Newsletter Dr. Angelika Niebler, Februar 2017

Personalrochade an der Spitze des Europäischen Parlaments

 

Liebe Leserinnen und Leser,
stürzen Sie sich in den Fasching oder gehören Sie eher zu den Faschingsmuffeln?
Egal, zu welcher Gruppe Sie gehören, ich hoffe für Sie, dass Sie die närrischen Tage in fröhlicher Runde verbringen oder sonstwie geniessen können. Der Februar war politisch wieder einmal kunterbunt: Personalrochade an der Spitze des Europäischen Parlaments und Wechsel des bisherigen Amtsinhabers nach Berlin, Nominierung unserer Bundeskanzlerin als gemeinsame Spitzenkandidatin der CDU und CSU für die Bundestagswahl 2017, Sicherheitskonferenz in München mit hoher Präsenz von Vertretern der neuen amerikanischen Regierung und damit erste -ermutigendere - Hinweise, wie sich die Trump-Regierung in Sicherheitsfragen und gegenüber der EU künftig positionieren wird.

In Straßburg stimmten wir mit großer Mehrheit für das Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA. Wir haben uns damit für fairen, offenen Welthandel ausgesprochen, gegen Abschottung und Protektionismus. Für unser exportorientiertes Bayern und damit für unsere Arbeitsplätze ist dies eine gute Entscheidung. Die Gründe, warum ich für CETA gestimmt habe, können Sie gerne in diesem Newsletter nachlesen. Warum auf Schulz kein Verlass ist, welche Aufgaben Günther Oettinger in der Kommission seit Januar übernommen hat und warum ich für den Einsatz unserer bayerischen Polizisten und Sicherheitsbehörden so dankbar bin, können Sie ebenfalls in diesem Newsletter erfahren.

Seien Sie herzlich gegrüßt,
Ihre Angelika Niebler