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Lenz Informiert 11.2016

Fußball-Europameisterschaft und anderes

 

Liebe Leserinnen und Leser,

hier ist die neue Ausgabe von "Lenz informiert".
Nun hat sie begonnen, die Fußball-Europameisterschaft in Frankreich. Wir alle hoffen auf spannende Spiele, den Titel und einen friedlichen Verlauf!Großereignisse wie die Europameisterschaft sind für die Sicherheitsbehörden heutzutage eine besondere Herausforderung. Nach den Terroranschlägen in Paris im November letzten Jahres haben wir auf europäischer wie auf nationaler Ebene viel unternommen, um den Schutz unserer Bürger zu verbessern.

Im Bundestag haben wir in der vergangenen Woche ein neues Gesetzespaket zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus auf den Weg gebracht. Weil der Terrorismus international vernetzt ist, müssen wir auch den Kampf gegen den Terrorismus international vernetzen. So wird das Bundesamt für Verfassungsschutz gemeinsame Dateien mit wichtigen ausländischen Nachrichtendiensten einrichten. Telekommunikationsanbieter werden verpflichtet, die Identität der Kunden bei Pre-Paid-Karten-Verträgen anhand geeigneter Ausweisdokumente zu überprüfen. Durch die Möglichkeit zum Einsatz verdeckter Ermittler kann die Bundespolizei künftig noch effektiver gegen bestimmte Formen der Kriminalität wie die Schleuserkriminalität vorgehen. Außerdem können gefährliche Straftäter nach der Haftentlassung besser überwacht werden.

Auch wenn es keinen hundertprozentigen Schutz geben kann, arbeiten wir am bestmöglichen Schutz. Wir treten dem Terrorismus mit den Mitteln des Rechtsstaats entgegen. Unsere freiheitliche und demokratische Kultur lassen wir uns nicht nehmen!  

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Ihr Andreas Lenz