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Lenz informiert 05-2016

Newsletter von MdB Andreas Lenz

 

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sollten allen demokratischen Parteien Anlass zum Nachdenken geben.

Festzuhalten bleibt, dass die bisherigen Regierungen ihre Mehrheiten verloren haben. Das Parteiengefüge hat sich verändert. SPD und Grüne haben in keinem Land mehr eine Regierungsmehrheit. Die Grünen gewinnen in Baden-Württemberg, kommen in den beiden anderen Ländern aber nur noch knapp über die Fünf-Prozent-Hürde. Die SPD gewinnt die Wahl in Rheinland-Pfalz und erlebt in den beiden anderen Ländern mit nur noch knapp über zehn Prozent ein Debakel. Die CDU verliert deutlich in Baden-Württemberg und leicht in den beiden anderen Ländern. Das Erstarken der AfD geht zu Lasten aller etablierten Parteien. In Sachsen-Anhalt sind AfD und Linke zusammen sogar stärker als CDU und SPD.

Wir müssen die Ergebnisse jetzt sauber analysieren und in großer Verantwortung Konsequenzen ziehen. Die Sorgen, Ängste und Nöte der Menschen gerade auch hinsichtlich der Auswirkungen der Flüchtlingskrise müssen wir ernst nehmen und auf allen Ebenen intensiv an effektiven Lösungen arbeiten. Weitere nationale Maßnahmen dürfen kein Tabu sein. Nur wenn wir die Probleme klar ansprechen und dann auch lösen, werden wir die Menschen zurückgewinnen können

Ihr Andreas Lenz

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