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Kreisvorstand Fürth-Stadt

Offener Brief an den Parteivorsitzenden der CSU

 

Sehr geehrter Herr Parteivorsitzender

unsere Partei hat bei der Bundestagswahl am 24.09.217 eine schwere Niederlage erlitten. Ein Stimmenanteil von 38,8 % ist nicht nur ein Warn-, sondern auch ein Alarmsignal. Offensichtlich haben wir mit unseren Inhalten im zurückliegenden Wahlkampf unsere Wählerinnen und Wähler nicht -mehr -erreicht.

Die internen Diskussionen der zurückliegenden Woche in unseren Ortsverbänden haben gezeigt, dass unsere Mitglieder den bisherigen Kurs nicht mehr mittragen wollen. Unserer Partei werden von den eigenen Mitgliedern falsche Inhalte, fehlende Glaubwürdigkeit und eine falsche Strategie vorgeworfen. Das manifestiert sich in der Frage der Obergrenze: es traut uns keiner mehr zu, diese durchzusetzen.

Aber auch die sogenannten kleinen Leute auf der Straße, dies hat der Wahlkampf deutlich gemacht, trauen uns keine Lösung ihrer Probleme mehr zu. Nach Ansicht unserer Mitglieder und Wähler verstehen auch wir nicht mehr die alltäglichen Sorgen. Als Beispiele werden vielfach ältere und alte Menschen genannt, die von Einschränkungen in Leistungen der gesetzlichen Sozialversicherungen betroffen sind oder nicht wissen, wie sie mit ihrer geringen Rente nach einem langen Arbeitsleben auskommen sollen. Dem werden die Leistungen für die Flüchtlinge gegenübergestellt. Der Tenor lautet: "für die Flüchtlinge sind 30 Mrd. EURO da, für uns nicht."

Unsere Mitglieder fordern von uns, dass wir uns inhaltlich und personell neu aufstellen. Wir müssen eine überzeugende Antwort auf die Sorgen, Nöte und Bedürfnisse unserer Wählerinnen und Wähler geben. Diese Antwort kann sich nicht in Floskeln erschöpfen, wie "das Schließen der rechten Flanke". Der Kreisvorstand Fürth-Stadt ist überzeugt, dass wir Glaubwürdigkeit bei unseren Mitgliedern, vor allem aber den Wählerinnen und Wählern, für unsere Zukunftsvisionen nur erwerben können, wenn wir inhaltlich einen Neuanfang wagen und die Antworten auf diese Fragen in den Mittelpunkt stellen.

Dieser Neuanfang muss auch personell zum Ausdruck gebracht werden. Die Führung unserer Partei muss dazu in die Hände der Person gelegt werden, welcher unsere Mitglieder diese schwere Aufgabe anvertrauen wollen. Hierfür ist nach unserer Auffassung der Parteitag sowohl der richtige Ort als auch der richtige Zeitpunkt.

Unsere Partei hat in der Vergangenheit immer bewiesen, dass sie sich vom Grundsatz leiten lässt, erst das Land, dann die Partei und zuletzt die Person. Das wissen auch unsere Wählerinnen und Wähler. Das Zeichen, dass dies immer noch für die CSU Gültigkeit besitzt, kann durch Sie gesetzt werden.

Der Kreisvorstand Fürth-Stadt appelliert daher an den Parteivorstand, aber auch an Sie persönlich, diesen Grundsatz bei den anstehenden Entscheidungen zu berücksichtigen und danach zu handeln.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Au

Kreisvorsitzender