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Pressemitteilung

Finanzminister Söder und Oberbürgermeisterkandidat Dietmar Helm

 
Foto Frank Gläser.

im Gespräch über solide Finanzen, verantwortliches Handeln und Schuldentilgung

 

„Mit Geld spielt man nicht“, so lautet die Devise des Oberbürgermeisterkandidaten Dietmar Helm und seines Stadtratsteams. Mit dem Bayerischen Finanzminister Dr. Markus Söder hat Helm am Montag, den 10. März 2014, im Hotel Pyramide unter anderem darüber gesprochen, inwieweit die Stadt Fürth vom Freistaat das Sparen lernen kann.

Die Veranstaltung wurde vom CSU-Kreisvorsitzenden Michael Au moderiert.

„In Bayern haben wir vorgemacht, wie verantwortungsvolle Haushaltspolitik aussieht“, betonte Finanzminister Söder. Bereits 2006 sei das Ziel, keine neuen Schulden mehr im Freistaat zu machen, erreicht worden. 2012 habe Bayern dann begonnen, Schulden zurückzuzahlen. „Seitdem haben wir schon 2,5 Milliarden Euro Schulden getilgt. Das sind mehr als 12 Prozent unserer Schulden. In nur zwei Jahren! Damit ist Bayern Spitze in Deutschland, Europa und der Welt“, so Söder weiter. „Der Freistaat ist das einzige Land in Europa, das nicht nur keine neuen Schulden mehr macht, sondern auch alte Schulden zurückzahlt“. Ziel sei und bleibe es, Bayern bis 2030 schuldenfrei zu machen. „Schulden sind wie eine Krankheit“, betonte Finanzminister Söder. „Entweder man ignoriert sie, dann bricht sie irgendwann aus oder man betreibt wie Bayern Vorsorge.“

Ähnlich sieht das Oberbürgermeisterkandidat und Fraktionschef Dietmar Helm. „Als Oberbürgermeister Jung 2002 antrat lag der Schuldenstand des Kernhaushaltes und der infra bei insgesamt ca. 265 Millionen Euro. Heute haben wir im Kernhaushalt und bei der infra einen Schuldenstand von über 560 Millionen Euro.“

Damals sei Oberbürgermeister Jung mit dem Versprechen angetreten, er und die SPD wollten die städtischen Finanzen sanieren. „Doch seit seinem Amtsantritt haben sich die städtischen Schulden, also die Schulden des Kernhaushaltes, aller städtischen Töchter sowie der Sondervermögen und Eigenbetriebe auf insgesamt 604 Millionen Euro dramatisch gesteigert“, berichtet Helm. „Auch vor der letzten Wahl lautete Jungs Botschaft „Keine Netto-Neuverschuldung“, „Beginn des Schuldenabbaus“. Doch Jungs letzte Amtszeit war geprägt von Haushaltslöchern, Sparrunden und null Gestaltungsspielraum“, zieht Helm Bilanz. „Wir konnten immer nur das tun, was gerade am nötigsten war.“ Der Schuldenberg der Stadt Fürth sei bis vor zwei Jahren stetig angewachsen. „Seitdem haben wir im „Kernhaushalt“ keine Netto- Neuverschuldung. Doch was bedeutet „Kernhaushalt“? Doch nur, dass es noch weitere, andere „Haushalte“ gibt. „Das darf aber nicht dazu führen, dass die Übersichtlichkeit verloren geht“, betont Helm und fordert: „Auch der Laie muss auf einen Blick erkennen können, wie es finanziell um seine Heimatstadt steht.“

Es müsse sich unbedingt etwas ändern. Die große Schuldenlast der Stadt führe zwangsläufig zu hohen Zinszahlungen. „Dieses Geld fehlt uns wiederum für so dringend benötigte Investitionen“, so Helm. Deshalb hat er mit seinem Team für den Stadtrat einen gesamtstädtischen FinanzPLAN!Fürth entwickelt. „Wir stehen für Transparenz aller städtischen Haushalte einschließlich der Tochterbetriebe sowie für ein effizientes Controlling. So werden wir eine stabile Planungsgrundlage für Zukunftsinvestitionen schaffen, ohne dabei das so wichtige Ziel der Schuldentilgung aus den Augen zu verlieren. Diese nachhaltigen Haushaltspolitik sind wir unseren Kindern schuldig“, betont Helm.