Meldung

Zum Überblick

StM Ilse Aigner bei CSU-NJE in Kammerstein

„Politik kann nur für gute Rahmenbedingungen sorgen“

 
Staatsministerin Ilse Aigner, MdL und CSU-Kreisvorsitzender Volker Bauer, MdL beim Gespräch mit interessierten Bürgern am Rande des Neujahrsempfangs in Neppersreuth.

Neppersreuth (dn) „Du bist die Nummer eins“, begrüßte der CSU-Kreisvorsitzende Volker Bauer, MdL seine Landtagskollegin, die Bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, MdL am 9. Januar in seiner Heimatgemeinde Kammerstein. Bauer freute sich, mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin in einen Reigen aus fünf CSU-Neujahrsempfängen im Landkreis Roth zu starten. Etwas über 80 Gäste folgten der Einladung der CSU Kammerstein in den modernen Saal des Betriebes „Kürbiskern Schnell“ im Ortsteil Neppersreuth.

Bevor Aigner auf ihr eigentliches Thema – die Wirtschaft im Freistaat – einging, unterstrich sie die Haltung der Bayerischen Staatsregierung angesichts von rund 150.000 im Jahr 2015 nach Bayern gekommenen Flüchtlingen. „Im Ziel sind wir uns einig, aber es gibt noch Nuancen über den Weg“, so Aigner. Die Oberbayern machte jedoch auch klar: „Eine Million Flüchtlinge jedes Jahr überfordert das Land. Wir brauchen eine Obergrenze.“  

Mit Blick auf die Integration der Bleibeberechtigten betonte die Ministerin: Integration gelingt nur durch Integration in Arbeit. Und Arbeit gibt es nur dort,wo die Wirtschaft floriert. Eine funktionierende Wirtschaft, Investitionen und Innovationen könne man nicht durch Gesetze verordnen. Politiker könnten nur „ein Ohr an Handwerk, Mittelstand und Industrie haben und für gute Rahmenbedingungen sorgen.“ Der Erfolg hänge schließlich vom Fleiß der Menschen in Bayern ab. Mit Blick auf diese schloss Aigner ihren breiten Blick auf die bayerische Landespolitik dann auch optimistisch: „Mit ist um die Zukunft nicht bang. Wir können die Probleme gemeinsamen stemmen!“