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Landtagspräsidetin Barbara Stamm in Abenberg

Wertekanon und Begrenzung

 
Landtagspräsidenten Barbara Stamm (Mitte) mit Mitgliedern der CSU Abenberg, Volker Bauer, MdL (links) und Marlene Mortler, MdB (rechts)

Abenberg (dn) Vom ersten Tag an deutlich machen, was erwartet wird – die Achtung von Recht und Werten inunserem Land. Das komme noch vor der Integration. Und diese sei nur zu meistern, wenn man den Zustrom begrenze. Ein gemeinsamer Wertekanon und ausreichend Ressourcen für die Integrationsarbeit seien überhaupt erst die Voraussetzung für Integration. In ihrer Rede beim traditionellen Neujahrsempfang der CSU Abenberg macht die Präsidentin des Bayerischen Landtags Barbara Stamm, MdL aus Unterfranken keinen Hehl daraus, dass die aktuellen Herausforderungen groß sind. Stamm betonte aber auch: „Die Demokraten in unserer Gesellschaft müssen jetzt zusammenstehen.“

Die CSU als Regierungspartei, aber auch der gesamte Bayerische Landtag, würde hier mit gutem Beispiel vorangehen. Viereinhalb Milliarden Euro habe der Freistaat in den Nachtragshaushalt eingestellt, um etwa neue Lehrer- oder Polizistenstellen zu schaffen und Wohnbauprogramme auf den Weg zu bringen. Diese Mittel werden mit Blick auf Bildung, Innere Sicherheit und bezahlbaren Wohnraum für alle ausgegeben, wie Stamm betonte, nicht nur für Asylbewerber. Stamm erinnerte auch daran, dass es für einen Staat enorm wichtig sei, zu wissen, wer sich im Land aufhalte. Nur so könne man Angst und Unzufriedenheit in der Bevölkerung begegnen.    

Dies unterstrich auch der CSU-Kreisvorsitzende Volker Bauer, MdL und fügte in seinem Grußwort an: „Wer, wie in Köln, das Gastrecht missbrauche und unsere Werte in krasser Weise missachte, der hat in diesem Land keine Zukunft – und gehört abgeschoben.“ Unter den jungen Abgeordneten sei diese Haltung, wie ein Brief an Kanzlerin Angela Merkel belege weit verbreitet.