Haushaltsberatungen 2018

Seit heute laufen die Haushaltsberatungen der Stadt Schweinfurt für den Haushalt 2018. Die Verwaltung  - zur Zeit an der Spitze mit CSU-Bürgermeisterin Sorya Lippert - hat zu Beginn umfangreiche Pläne für eine "lebenswerte Stadtentwicklung Schweinfurt" vorgestellt.

Die CSU stellte zu den Beratungen verschiedene Anträge, von der Umgestaltung des Kinderspielplatzes hinter der Albert-Schweitzer-Schule über das Planschbecken am Wildpark bishin zu einer Image-/Werbekampagne der Stadt für künftige Studenten und Auszubildende. Alle Anträge der CSU Stadtratsfraktion finden Sie hier

Bisheriges Ergebnis der Haushaltsberatungen:

Der Antrag der beiden CSU-Stadträte Stefan Wegert und Reimund Maier bezüglich Rückert-Zitaten an öffentlichen Gebäuden in der Stadt anzubringen, um so die Geburtsstadt Friedrich Rückerts mehr hervorzuheben, wird insofern umgesetzt, dass eine Arbeitsgruppe sich überlegen wird, wo und wie die Umsetzung möglich ist und welche Zitate hierfür verwendet werden können. Dieses Konzept wird dann wieder dem Stadtrat vorgelegt, um dann zu entscheiden ob und wie viel Geld hierfür eingestellt wird.

Der Antrag von CSU-Stadträtin Stefanie Stockinger-von Lackum einen öffentlich zugänglichen Wickeltisch im Rathaus aufzustellen, hat dazu geführt, dass im Rathaus drei bereits aufgestelle Wickeltische "entdeckt" wurden. Denn bei Nachfragen im Rathaus, ob es hier einen öffentlich zugänglichen Wickeltisch gibt, hieß es stets "Nein, gibt es nicht". Somit ist der Antrag zwar hinfällig, aber er hat immerhin dazu geführt, dass jetzt die bereits bestehenden Wickeltische im Rathaus ordentlich gekennzeichnet und ausgeschildert werden.

Ebenfalls einem Antrag von Stefanie Stockinger-von Lackum 150.000 Euro für eine Image-/Werbekampagne für zukünftige Studenten und Auszubildende in den Haushalt einzustellen, wurde nach längerer Diskussion mehrheitlich zugestimmt. Die Kampagne soll vor allem in den sozialen Netzwerken für die Stadt Schweinfurt als Studien- und Ausbildungsstadt werben. Denn dort sind die Studenten und Auszubildenden von morgen heute unterwegs. Da die Kampagne längerfristig angesetzt werden soll, beantragte Stockiger-von Lackum bereits für den Haushalt 2019 weitere 50.000 Euro für diese Kampagne einzuplanen. 

Auch der Antrag von Werner Christoffel 30.000 Euro in den Haushalt 2018 einzustellen, um die Weihnachtsbeleuchtung in der Rückert-, Brücken-, Spitalstraße und Kesslergasse zu erneuern, wurde zugestimmt. Somit kann das Umfeld des Weihnachtsmarktes in einem neuen Erscheinungsbild erstrahlen.

Einstimmig hat sich der Haupt- und Finanzausschuss bei seinen Haushaltsberatungen für den Antrag von Renate Walz ausgesprochen. Somit werden 30.000 Euro in den Haushalt 2018 gestellt, um den Spielplatz hinter der Albert-Schweitzer-Schule mit zusätzlichen Spielgeräten umzugestalten.

Bereits im vergangenen Jahr hatte die CSU-Stadtratsfraktion einen Antrag in Bezug auf die Anschaffung und Aufstellung von Bänken im Schweinfurter Stadtwald sowie im Höllental gestellt. Dieser Antrag ist bis heute nicht zur Zufriedenheit der Fraktion umgesetzt worden. Einige Bänke wurden durch Sponsoren finanziert, allerdings nicht in der geforderten Menge. Deshalb fasste CSU-Stadträtin Elisabeth Maskos noch einmal nach. Sie beantragte wieder in den Haushalt 2018 9000 Euro für die Anschaffung von Bänken einzustellen. Da es noch einen weiteren Antrag zur Aufstellung von Bänken im Stadtgebiet gibt, hat die Verwaltung beschlossen, einen "Bänkepool" in den Höhe von 15.000 Euro in den Haushalt 2018 einzustellen. Daraus sollen dann auch die bereits geforderten Bänke für den Stadtwald und das Höllental angeschafft werden.

Theresa Schefbeck beantragte im Namen der CSU-Stadtratsfraktion 120.000 Euro für die Edelstahlauskleidung des Planschbeckens im Wildpark in den Haushalt 2018 einzustellen. Das Planschbecken wird seit September 2017 als nächste Attraktion saniert und zum Wildparkdampfer umgebaut. Bisher konnten die anstehenden Arbeiten in Höhe von ca. 200.000 Euro durch Sponsoring gedeckt werden. Auch dieser Antrag wurde mit nur einer Gegenstimme angenommen.

Jürgen Royek hat seinen Antrag auf Förderung von Lastenfahrrädern zurückgestellt.

Nach zweieinhalb Tagen sind die Haushaltsberatungen am Mittwoch Nachmittag beendet. Die CSU hat alle ihre Anträge und somit ihre Ziele für das kommenden Jahr 2018 mehrheitlich anbringen können.