Kreisverband Schweinfurt-Stadt

Haupt- und Finanzausschusssitzung 04.04.2017

Neues aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Personalwirtschaftlicher Stellenplan

Es wurden verschiedene Planstellen bewertet nach der am 01.01.2017 in Kraft getretenen Entgeltordnung. Das betrifft Stellen im Theater, Museum Georg Schäfer, Servicebetrieb Bau und Stadtgrün sowie dem Jobcenter.

Auch im Amt für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften wurden Planstellen erstmals bewertet. In der Verwaltung des Museum Georg Schäfer wurde eine neue Halbtagsstelle geschaffen. Im Stadtjugendamt wurde eine Halbtagsstelle neubewertet.

Baustellenmarketing – Kampagne und Aktionen

In diesem Jahr sind verschiedene Tiefbaumaßnahmen zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der städtischen Infrastruktur erforderlich, die auch die Innenstadt betreffen.

Damit verbunden sind auch verschiedene Verkehrsraumeinschränkungen. Es soll ein umfassendes Baustellenmarketing eingerichtet werden, um den Kunden dennoch Einkaufs- und Besuchsgründe der Innenstadt aufzuzeigen.

Das Baustellenmarketing besteht aus folgenden drei Bausteinen:

  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Baustellenheft mit vier durch die Stadt finanzierten Gutscheinen (4er Parkticket, 4er Omnibusticket, 2€ Baustellenespresso, 2 € Wochenmarktgutschein)
  • Baustellen-Maskottchen

Das Baustellenheft soll in einer Auflage von 10.000 Exemplaren herausgegeben werden.

Die CSU Stadtratsfraktion findet das Baustellenmarketing eine gute Idee. Sich präventiv Gedanken zu machen, findet die CSU Fraktion eine gute Idee. Wo gebaut wird, gibt es Ärger durch Staub, Dreck und Lärm. Veränderungen gehen nicht über Nacht, sondern brauchen Zeit. Viele Veränderungen sind auch eine Auswirkung, da viele Haushaltsmittel für Investitionen zur Verfügung gestellt werden. Hier sollte sorgfältig überlegt werden, ob die Forderung noch mehr Gelder einzusetzen auch realisierbar ist. Der Einzelhandel sollte die vorbildliche Aktion auch begleiten. Vorgeschlagen wurde auch die fränkische Komponente im Baustellenheft alternativ zum Baustellenespresso ein „LKW = Leberkäsweck“. Mit Erläuterungen zur Sanierung der Maxbrücke sollte auch um Verständnis für diese Baumaßnahme geworben werden. Investitionen in die Sicherheit und dem schnellen Internet wie in der Brückenstraße tragen zur Attraktivität von Schweinfurt bei.

Ausführungstermin für die Verbeiterung der Stellplätze in den Tiefgaragen Georg-Wichtermann-Platz und Museum-Georg-Schäfer

Der Stadtrat hat beschlossen die Stellplätze in den beiden Tiefgaragen von 2,30 m auf 2,50 m zu verbreitern. Diese Arbeiten würden pro Tiefgarage rund zwei Monate dauern. Das würde zusätzlich zu den Maßnahmen „Sperrung der Max-Brücke“ und Sanierung der „Gasleitung in der Spitalstraße“ die Innenstadt belasten, deshalb werden diese Arbeiten nicht mehr 2017 durchgeführt. Damit will man, so die CSU Stadtratsfraktion, eine zusätzliche Belastung der Kunden und Anwohner verhindern. Die Verbreiterung ist notwendig, zur Schiebung habe man sich, so die CSU, schweren Herzens entschlossen. Es wurde darauf hingewiesen, dass nur die Stellplätze verbreitert werden sollen, damit sich die Kosten und Zeit der Ummarkierung im Rahmen hält.

Konversionsbericht 2017

Konversionsmanager Hans Schnabel informierte über den aktuellen Stand der Konversion. Es wurden die ehemaligen US-Liegenschaften Ledward Barracks, Askren Manor, Kessler field/Yorktown Village, Conn Barracks, Heeresstraße sowie DPW/MP-Station und Abrams Club angesprochen. Die CSU Stadtratsfraktion hat begrüßt, dass auf dem ehemaligen Ledward Areal die Halle 237 für die I-Factory zur Verfügung gestellt werden soll. Damit zeigt die Stadt, dass sie gewillt ist, das Projekt umzusetzen. Ziel sollte es sein, dass das Projekt I-Factory im Doppelhaushalt 2019/2020 gefördert wird. Dass der Freistaat jetzt noch weitere 22.500 m² in Ledward erwerben will zeigt, so die CSU, dass man sich Flächen für eine Erweiterung der Hochschule für angewandte Wissenschaften (FH) sichern möchte. Wichtig ist der CSU Fraktion, dass in Conn Barracks Flächen für eine Industrienutzung zur Verfügung stehen. Sollte dies nicht der Fall sein, so sollte man sich nach möglichen Alternativen umsehen.

Erhöhung der Pflegesätze für das Friederike-Schäfer-Heim ab 01.04.2017

Die Pflegesätze für das Heim werden für die Laufzeit vom 01. April 2017 bis 31. März 2018 erhöht.