Neues aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Stadtwerke Schweinfurt GmbH

Der Ausschuss hat beschlossen, den fortgeschriebenen Betrauungsakt für das Silvana Sport- und Freizeitbad mit einem Soll-Verlust in Höhe von 2.616.430 Euro.

Jahresabschluss 2016 der Stadt- und Wohnbau GmbH Schweinfurt (SWG) 

Der Jahresabschluss zum 31.12.2016 wurde vom Ausschuss festgestellt. Der Jahresüberschuss beträgt 990.640,23 Euro. Der Geschäftsführer der SWG, Herr Alexander Förster, hat die Bilanz vorgestellt und ausführlich erläutert. Förster hat insbesondere die kommenden Investitionen, wie in die Neubauten in Askren Manor oder im Gründerzeitviertel, näher dargestellt. Die CSU Fraktion hat in ihrer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass die Mieten der SWG im Vergleich zu anderen Wohnungsbaugesellschaften günstig sind. 4,76 Euro/m² ist die Durchschnittsmiete bei der SWG wobei der Mittelwert bei kommunalen Wohnbauunternehmen in Bayern 5,44 Euro/m² beträgt. Die Spanne geht von 4,26 Euro/m² (unterer Wert) bis 9,07 Euro/m² (höchster Wert). Das zeigt, dass die SWG hier beispielhaft ist. Vorreiter ist die SWG auch, was die jährlichen Investitionen von rund 11 Millionen Euro angeht. Für die kommenden zwei Jahre werden sie durch die Neubauten in Askren Manor deutlich höher sein. Die Wertberichtung für den 2023 auslaufenden Mietvertrag mit dem Freistaat Bayern im Campus II macht Sinn, so die CSU Fraktion. Er kann wieder geändert werden, wenn eine Folgenutzung feststeht. Eine Absage erteilte die CSU den Forderungen, die SWG soll einen Teil des Jahresüberschusses an die Stadt abführen, da dann der SWG das Geld für Investitionen fehlt. Der Freistaat Bayern fördere im Moment wie der Bund großzügig die Neubauten von Wohnungen, so dass kein Defizit an bezahlbarem Wohnraum besteht.

Betrieb von Grillbooten an der Gutermann-Promenade

Die Firma Feel-Contacts Entertainment GbR aus Grettstadt beabsichtigt an der Gutermann-Promenade sogenannte Grillboote gegen Entgelt zu vermieten. Interessenten können die Boote zur Freizeitgestaltung anmieten und während der vereinbarten Mietzeit auf dem Main herumfahren. Auf den Booten kann gegrillt werden, wobei das Grillgut entweder von den Gästen mitgebracht oder vom Vermieter bezogen werden kann. Getränke sind ausschließlich vom Vermieter zu erwerben. Die CSU Stadtratsfraktion hat die pfiffige Idee von zwei jungen Leuten aus der Region ausdrücklich begrüßt. Trägt der Verleih von Grillbooten doch zum Flair und zur Belebung am Mainufer bei. Die Verwaltung möge die wassersporttreibenden Vereine über die neue Möglichkeit auf dem Main informieren, dass es nicht zu Interessenskollisionen kommt. Der Ausschuss hat dem Betrieb von Grillbooten auf dem Main zugestimmt.

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung in Tagespflege nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz

Der Haupt- und Finanzausschuss hat sich dem Gutachten aus dem Jugendhilfeausschuss angeschlossen. Die Satzung muss noch in der kommenden Stadtratssitzung beschlossen werden.

Städtische Kosten für das Bayerische Landesturnfest 2019

Das Bayerische Landesturnfest findet 2019 vom 30.Mai – 02.Juni statt. Das hat der Stadtrat im November 2014 einstimmig beschlossen. Nach aktueller Schätzung wird mit Gesamtkosten für die Stadt von 250.000 Euro gerechnet. Darin enthalten ist eine Direktförderung von 60.000 Euro an den Bayerischen Turnverband. Weiter sind in den 250.000 Euro die Kosten für die lokale Öffentlichkeitsarbeit, das städtische Rahmenprogramm, Miet- und Reinigungskosten für nichtstädtische Liegenschaften, Müllentsorgung, Veraltungsgebühren, Sanitäts- und Ordnungsdienst enthalten.

Verschiedenes

Der städtische Ordnungsreferent berufsm. Stadtrat von Lackum berichtete über die Beschallung des Roßmarktes mit klassischer Musik. Der Versuch hat wohl nicht den erhofften Erfolg gebracht, so dass man das Experiment wohl auslaufen lässt. Der Ordnungsreferent machte aber deutlich, dass die Straftaten im Bereich Roßmarkt im Vergleich zu denen vergangenen Jahren laut Polizei rückläufig sind.

Außerdem stellte er klar, dass die Bauarbeiten zur Sanierung der Maxbrücke erst nach dem verkaufsoffenen Sonntag am 02. April 2017 beginnen werden.