Neues aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Friederike-Schäfer-Heim

Die beiden Ausschüsse, Haupt und Finanz sowie Beschäftigung und Soziales, haben die konzeptionelle Ausrichtung des neuen Friederike-Schäfer-Heimes auf den Weg gebracht. Es wird ein Ersatzneubau errichtet. Der Baubeginn ist spätestens im Frühjahr 2019. Die Verwaltung wird beauftragt zunächst den bestehenden Verkehrsübungsplatz an der Friedrich Stein-Straße auf seine Eignung zu untersuchen. Sollte der Verkehrsübungsplatz geeignet sei, so ist dieser vor Baubeginn an einen neuen Standort zu verlegen.

Für die CSU-Stadtratsfraktion, so Fraktionsvorsitzender Stefan Funk, steht das Wohl der älteren Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt. Jeder pflegebedürftige Schweinfurter soll die Möglichkeit haben einen zeitgemäßen modernen Pflegeplatz in Schweinfurt zu bekommen. Ein Pflegeheim in kommunaler Trägerschaft und Wirtschaftlichkeit schließen sich nicht aus. Ein modernes Heim ist für die Personalausstattung wichtig, sowohl was das bestehende Personal als auch die Neu-Gewinnung angeht.

Personal

Der Ausschuss hat verschiedene Planstellen nach der neuen Entgeltordnung neu bewertet.

Der Haushaltsrechtlich Stellenplan 2018 für die Verwaltung und den Eigenbetrieb Stadtentwässerung wurde beschlossen.

Einzelhandelsentwicklung in der Stadt Schweinfurt

Der Ausschuss hat die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Schweinfurt als städtebauliche Entwicklungsmaßnahme beschlossen. Auslöser war der Abzug der amerikanischen Streitkräfte und deren Familienangehörige. Der Einzelhandelsumsatz liegt in Schweinfurt pro Kopf bei 12.568 Euro und ist doppelt so hoch wie deutschland- und bayernweit. Weiter wurde von der CIMA-Analyse Kenntnis genommen. Das Handlungsprogramm des Citymanagement wurde beschlossen. Es enthält folgende Punkte:

•  Flächen- und Leerstandsmanagement
•  Gründer(kauf)haus
•  Digitale Einkaufsstadt Schweinfurt
•  Service Offensive
•  Imageförderung
•  Schaffung von Ambiente und Aufenthaltsqualität
•  Ausschilderung
•  Hebung touristischer Potentiale

Fraktionsvorsitzender Stefan Funk hat darauf hingewiesen, dass sich die Verwaltung permanent mit der Attraktivitätssteigerung der Innenstadt beschäftigt. So werde bereits das fünfte (!) Handlungsprogramm vom Stadtrat auf den Weg gebracht. Der Stadtrat, so Funk weiter, kann nur die Rahmenbedingungen schaffen. Die Einzelhändler müssten die Ausgestaltung selber vornehmen. Der Cityfond ist mit rund 300.000 Euro von Seiten der Stadt sehr gut gefüllt. Die Einzelhändler müssen den Wandel im Einkaufsverhalten bewerkstelligen.

Verkehrslandeplatz Haßfurt-Schweinfurt GmbH

Das Jahr 2016 schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 36.178,47 Euro ab.

Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Schweinfurt

Die neue Satzung wurde begutachtet. Insbesondere werden neu geregelt: 

• Grabarten/Grabstätten und deren Gestaltung
• Ruhezeiten
• Verbot von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit

Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schweinfurt

Die neue Satzung wurde begutachtet. Es wurde in Zusammenarbeit mit dem bayerischen kommunalen Prüfungsverband eine komplette Neukalkulation der Gebühren vorgenommen. Bei den Grabgebühren ist eine deutliche Steigerung zu verzeichnen, während die Gebühren für die Kremationen weitgehend gleich bleiben.