Kreisverband Schweinfurt-Stadt

Stadtratssitzung 19.12.2017

Neues aus dem Stadtrat

Friederike-Schäfer-Heim

Der Stadtrat hat die konzeptionelle Ausrichtung des neuen Friederike-Schäfer-Heimes beschlossen. Es wird ein Ersatzneubau errichtet. Der Baubeginn ist spätestens im Frühjahr 2019. Die Verwaltung wird beauftragt zunächst den bestehenden Verkehrsübungsplatz an der Friedrich-Stein-Straße auf seine Eignung zu untersuchen. Sollte der Verkehrsübungsplatz geeignet sein, so ist dieser vor Baubeginn an einen neuen Standort zu verlegen.

Wenn sich der Standort für einen Neubau des Heimes allerdings als ungeeignet oder als unwirtschaftlich heraustellt, müssen Alternativstandort gesucht werden. Dem hat der Stadtrat mehrheitlich zugestimmt. In der Diskussion machte CSU-Fraktionsvorsitzender Stefan Funk nochmals deutlich, dass das Wohl der älteren Bürgerinnen und Bürger für die CSU im Mittelpunkt steht. Jeder pflegebedürftige Schweinfurter soll die Möglichkeit haben einen zeitgemäßen modernen Pflegeplatz in Schweinfurt zu bekommen.

Personal

Der Stadtrat hat verschiedene Planstellen nach der neuen Entgeltordnung bewertet.

Der Haushaltsrechtlich Stellenplan 2018 für die Verwaltung und den Eigenbetrieb Stadtentwässerung wurde beschlossen.

Neuerlass der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Schweinfurt

Da die vorhandene Friedhofs- und Bestattungssatzung aus dem Jahre 1974 ist, das letzte Mal 1998 geändert wurde, hat der Stadtrat in seiner heutigen Sitzung eine neue zeitgemäße und vor allem rechtssichere Satzung erlassen. Im Wesentlichen wurde Folgendes neu geregelt:

  • Grabarten/Grabstätten und deren Gestaltung
  • Ruhezeiten
  • Verbot von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit

Die neue Satzug tritt zum 1.1.2018 in Kraft.

Außerdem hat der Stadtrat auch eine neue Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung beschlossen.