Pressemeldung zum Kreishaushalt 2017

Miteinander der Kommunalen Familie - In guten Zeiten teilhaben lassen

Zur Vorbereitung des Kreishaushalts traf sich die CSU Kreistagsfraktion an ihrer Spitze mit dem Fraktionsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Manfred Ländner zu einer zweitägigen Klausurtagung in Bad Staffelstein. Gemeinsam mit Landrat Eberhard Nuß, Verwaltungsleiter Herrn Dieter Krug und Kämmerer Rainer Künzig diskutierten die Kreisrätinnen und Kreisräte der größten Fraktion im Kreistag das über 600 Seiten starke Zahlenwerk, welches in Summe über 144 Millionen Euro Haushaltsvolumen beinhaltet.

Besonderes Augenmerk legte die Fraktion dabei auf eine nachhaltige und zukunftsorientierte Finanzpolitik des Landkreises. „Wir waren uns daher einig, den Vorschlag von Landrat Ebehard Nuß auf eine Senkung der Kreisumlage um 1,5 Prozentpunkte auf 40 Punkte mitzutragen und damit den 52 Kommunen im Landkreis und damit den 52 Kommunen im Landkreis mehr Spielraum für eigene Maßnahmen an die Hand zu geben“, so Manfred Ländner. „Dies stärkt das Miteinander der kommunalen Familie ist sich Ländner sicher.

Der Landkreis steht vor vielen großen Aufgaben und investiven Herausforderungen wie der Sanierung der Mainklinik in Ochsenfurt, dem Unterhalt der Kreisstraßen und der Sanierung der Förderschulen steht. Intensiv diskutiert wurde die Sanierung der Mainklinik, die Gesamtkosten werden vom Kommunalunternehmen derzeit auf über 50 Millionen Euro geschätzt. Hier möchten die Mitglieder der Fraktion die Informationen abwarten, die in einer gemeinsamen Sitzung des Kreisausschusses und der Gremien des Kommunalunternehmens wie auch der MainKlinik gegeben werden.

Die CSU-Kreistagsfraktion sieht hier gerade auch die Stadt Ochsenfurt in der Pflicht, mit der Verbesserung der Anbindung wichtige infrastrukturelle Beiträge zur Standortsicherung der Mainklinik zu erbringen. „Wenn wir die Mainklinik mit großen finanziellen Anstrengungen des Landkreises sanieren, modernisieren und für die Zukunft aufstellen, dann muss es auch eine optimale Zufahrt auf den Greinberg geben“, so CSU Kreisvorsitzender Thomas Eberth.

Einen Schwerpunkt möchte die CSU-Fraktion in der Stärkung der ehrenamtlichen Arbeit und Kulturförderung setzen und hofft dabei auf die Unterstützung der anderen Gruppierungen im Kreistag. „Im Bereich der Kulturförderung beantragen wir daher eine Mittelaufstockung von 142.400 Euro auf 230.900 Euro“, so Manfred Ländner.Mit den Mitteln soll die Förderung von jungen Menschen in Chören und Musikkapellen quasi verdoppelt werden, wodurch der Satz pro Übungsstunde von 2,69 Euro auf ca. 5,38 Euro steigen wird. Dies soll nicht nur als als Zeichen der Wertschätzung, sondern auch für den Erhalt von kulturellem und gesellschaftlichem Leben in den Gemeinden verstanden werden.

Für wichtig hält die CSU Fraktion auch, dass die Zuschüsse für das Torturmtheater Sommerhausen, des Theaters Sommerhausen und die Frankenfestspiele erhöht werden. Auch im sportlichen Bereich möchte die CSU Fraktion weiter untestützen und beantragt daher die Mittel für die Übungsleiterzuschüsse in den Sportvereinen um 60.000 Euro auf 300.000 Euro zu erhöhen.

Mit der Erhöhung des Haushaltsansatzes gäbe der Kreistag nach Ansicht von CSU Kreisvorsitzendem Thomas Eberth ein Signal zur Anerkennung für die wertvolle und unersetzbare gesellschaftliche Leistung der Vereine für die Bevölkerung.  „Gerade in guten Zeiten soll auch das ehrenamtliche Engagement stärker gewürdigt werden und eine Förderung erfolgen“ so Eberth.

Nachdem Landrat Eberhard Nuß ein starker Verfechter des Schwimmenlernens bei Kindern ist, bewies er nicht zuletzt durch seinen Einsatz für das Nordbad in Würzburg, welches der Landkreis Würzburg gemeinsam mit der Stadt dort errichten wird. „Auch die Unterstützung der neun Freibäder und vier Hallenbäder liegt mir am Herzen, da hierbei die Kommunen die Infrastruktur für das Erlernen dieser Kompetenz insbesondere auch für die Schülerinnnen und Schüler vorhalten und jährlich hohe Defizite tragen“, so Landrat Eberhard Nuß.

Die CSU Fraktion und der Landrat sehen die Unterstützung daher als Aufgabe des Landkreises an, da die Schwimmbäder nicht nur für die örtliche Bevölkerung und dort die Kinder von großem Wert sind, sondern auch über die Gemeindegrenzen hinweg. „Wir wollen daher dem Jugendamt 200.000 Euro jährlich für eine Förderung der kommunalen Schwimmbäder für das Schwimmenlernen gerade von Kindern und Jugendlichen im Bereich der Daseinsvorsorge zur Verfügung stellen, da wir das als Teil der kommunalen Jugendhilfe ansehen“, so Fraktionsgeschäftsführer und Kirchheims 1. Bürgermeister Björn Jungbauer.

Die weiteren Modalitäten zur Förderung sollen vom Jugendamt erarbeitet werden, ein reiner Betriebskostenzuschuss wird von der Fraktion abgelehnt. „Die klare Zielrichtung der Förderung liegt bei den Kindern und Jugendlichen, die in den kommunalen Bädern das Schwimmen lernen und diese Kompetenz erhalten sollen“, ergänzt der Vorsitzende des Ausschuss Familien, Senioren, Frauen und Jugend im Deutschen Bundestag, der Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder.

Auch mit der Sanierung der landkreiseigenen Förderschulen in Höchberg und Veitshöchheim beschäftigte sich die Fraktion bei ihrer Tagung. Hierbei möchte man nun die Struktur der Schulen, wie auch die örtlichen Situationen näher beleuchten und befindet sich dabei in engem Austausch mit der Landkreisverwaltung. „Wichtig ist uns, dass wir nach einer möglichen Sanierung optimale Bedingungen für die Schülerinnen und Schüler vorhalten könne, gerade auch was die Mittagsbetreuung und die Barrierefreiheit angeht“, fasst die Behindertenbeauftragte und Bezirksrätin Elisabeth Schäfer zusammen. „Eine Standortdiskussion möchten die Fraktion damit nicht beginnen, allerdings ist es uns wichtig bei einer Investitionssumme von derzeit geschätzten 15 Millionen Euro abzuwägen und auch über alternative Möglichkeiten ergebnisoffen zu diskutieren“, so stellvertretender Landrat und 1. Bürgermeister von Margetshöchheim Waldemar Brohm.

Weiterer Punkt bei der Klausurtagung war auch das Thema Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), gerade auch zur Abend- und Nachtzeit. Hier möchte die CSU-Fraktion gemeinsam mit Kommunen das Gespräch mit der APG und dem Kommunalunternehmen suchen, um diese Situation zu verbessern. „Die Erhöhung des Taxi Zuschuss für Inhaber von Zeitfahrkarten war dabei der erste Ansatz. Diesen wollen wir weiter verfolgen und gegebenenfalls weiteren Ausbauen, da hierbei die Kosten für den Landkreis, aber vor allem der Nutzen für die Bevölkerung in einem sehr guten Verhältnis stehen“, so Fraktionsgschäftsführer Björn Jungbauer weiter. Damit sieht der Bezirksvorsitzende der Jungen Union (JU) auch eine Forderung der JU Würzburg-Land erfüllt, welche den Taxizuschuss als adäquates Angebot des ÖPNV ansieht und eine stärkere Bezuschussung geordert hat. Ziel muss es ein, dass die Taxifahrt für vier Personen nach Abzug des Zuschusses für den Einzelnen nicht mehr kostet als eine reguläre Einzelfahrt. Somit stünde ein flexibles und kostengünstiges Angebot des ÖPNV auch zur Abend- und Nachtzeit für die Zeitkarteninhaber zur Verfügung.

Die CSU Kreistagsfraktion hofft für ihre Ideen und Vorschläge auf die Unterstützung der anderen Gruppierungen im Kreistag, macht aber auch klar, dass es gerade beim Hebesatz der Kreisumlage nicht um eine Wettstreit bezüglich einer Senkung kommt. „Wir wollen eine nachhaltige und vor allem verlässliche Finanzierung des Landkreises und der Kommunen. Auch dem Freistaat Bayern ist dies ein sehr großes Anliegen. Daher erlaube ich mir auf die 8,86 Milliarden Euro zu veweisen, welche wir über den Kommunalen Finanzausgleich an die Kommunen weitergegeben haben“, so Landtagsabgeordneter Manfred Ländner.

Quelle: CSU Kreistagsfraktion Würzburg
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