Ortsverband Estenfeld

Am 30.01. hat der Gemeinderat das Bürgerbegehren angenommen. Die Gemeinde führt jetzt den Bürgerentscheid durch.

Gemeinderatsitzung am 09.01.2018

Eindrücke eines Zuhörers aus der Gemeinderatsitzung am 09.01.2018

Das Rathaus kommt in die Kartause, Basta!

Das Rathaus kommt in die Kartause, Basta!

So ähnlich hörte sich der Antrag von SPD und UWG an, den diese vor Weihnachten noch kurzfristig einbrachten. Auch die Stellungnahmen der Parteivorsitzenden der beiden Parteien bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 9.1.2018 hatten denselben Tenor. Man gab sich siegesgewiss, wusste man doch, dass der Antrag mit 9 zu 8 angenommen wird.

Bürgermeisterin Frau Schraud, versuchte noch zusammen mit der CSU Fraktion diese Entwicklung zu stoppen, musste sich aber den Mehrheitsverhältnissen beugen.Der Antrag der SPD und der UWG wurde rechtskräftig, ebenso die folgenden Anträge im Zusammenhang mit dem Erstantrag.

Die Gemeinderatssitzung war sehr gut besucht, zwischen 60 und 70 Zuhörer wollten dabei sein, wenn über das Schicksal der Kartause debattiert wird.

Sie wurden nicht enttäuscht.

Mit großem Selbstbewusstsein traten die beiden Akteure in den Ring, beschwerten sich über das Gutachten von Herrn Hauck, warfen ihm vor das Rathaus kategorisch aus der Kartause zu verbannen. Dass das nur seine ganz persönliche Meinung war, wurde von den Sprechern schlicht vergessen.

Als Zuhörer muss ich mich schon wundern, trotz teilweiser konträrer Meinungen, dass die beiden Parteien nicht noch einmal die Gunst der Stunde nutzten aufeinander zu zugehen, und nochmals mit der CSU zu sprechen.

Für die Zuschauer bot sich bei dieser Gemeinderatsitzung ein trauriges Bild. Verhärtete Fronten, keinerlei Kompromissbereitschaft, eine Opposition im Siegestaumel.

An den Bürger hat bei dieser Sitzung nur einer gedacht. Die CSU!

Mit dieser Art von Gemeindepolitik spaltet man die Bevölkerung in Estenfeld. Vielleicht aber war das genauso gewollt. Unter Politik für den Bürger versteht der Zuhörer aber etwas anderes.

Bleibt nachzutragen, dass engagierte Bürger Flagge gezeigt haben, und kurzfristig ein Bürgerbegehren auf den Weg brachten. Hut ab für so viel Mut. Übrigens: 500 Unterschriften wurden in der Kürze der Zeit gesammelt. Spannend wird es, wenn der Gemeinderat über dieses Begehren abstimmt.

Sollte es wider Erwartens, von SPD und UWG abgelehnt werde, spreche ich diesen Parteien ihr Demokratieverständnis ab.