CSU Ortshauptversammlung

Zur Jahreshauptversammlung hatte der Vorsitzende des CSU-Ortsverbandes Hammelburg, Detlef Heim, seine Mitglieder in das Feuerwehrhaus eingeladen. Die CSU-Vorstandschaft wollte dabei nicht nur einen Arbeits- und Rechenschaftsbericht über ihre Arbeit vortragen und satzungsgemäß Entlastung erfahren, sondern auch den Vorsitzenden der Arbeitskreise der Junge Union, Frauenunion und Senioren-Union sowie den Mandatsträgern in Stadtrat und Kreistag Gelegenheit geben über ihre Arbeit zu berichten.

Detlef Heim sah sich einem voll besetztem Saal gegenüber, begrüßte den CSU Kreisvorsitzenden Landrat Thomas Bold, 3.Bürgermeisterin und Kreisrätin Elisabeth Wende sowie die Kreis- und Stadträte und Ortsprecher der CSU sowie besonders Altbürgermeister Karl Fell und den Ehrenvorsitzenden Norbert Binder.

Die CSU Hammelburg ist der größte Ortsverband im Bundeswahlkreis und hat ca. 200 Mitglieder. Für 2010 ist eine Mitgliederwerbeaktion geplant. Vor allem junge Menschen sollen angesprochen werden, sich politisch zu engagieren. Der Anfang ist gemacht, denn am Ende der Versammlung konnte man ein weiteres Neumitglied begrüßen.

In seinem ausführlichen Arbeitsbericht, den er mit einer Power-Point Präsentation unterlegte, stellte er besonders die Unterstützung der Wahlkämpfe von Dr. Anja Weisgerber in der Europawahl und für Dorothee Bär bei der Bundestagswahl heraus und dankte allen Mitgliedern, Senioren und Junioren, die bei den Plakataktionen, bei den Info-Ständen, beim Frühschoppen auf dem Rathausplatz und vielen anderen Gelegenheiten mitgemacht haben. Um das Interesse für die Ortspolitik zu fördern, wurde ein gemeinsamer Stammtisch des Ortsverbandes und der Senioren-Union mit Stadt- und Kreisräten durchgeführt. Auch die „Politische Aschermittwoch Veranstaltung“ soll einen festen Platz in der Jahresplanung erhalten.

Schatzmeisterin Gudrun Kleinhenz gab dann den Kassenbericht ab. Die Revisoren Reiner Reuß und Johannes Deinlein bescheinigten ihr eine einwandfreie Arbeit und beantragten die Entlastung der Vorstandschaft, die die Versammlung ohne Gegenstimmen dann auch erteilte.

Martin Wende berichtete über die Weiterentwicklung der Jungen Union Hammelburg, die jetzt schon 27 Mitglieder hat, eine gute Truppe ist, die gut miteinander zusammenarbeitet. Das bewies auch das im letzten Jahr bewältigte Programm, angefangen mit der Veranstaltung zum 50jährigen Bestehen der Hammelburger Jungen Union, über die Berlinfahrt, der Teilnahme an Fachtagungen wie der über die „Generationengerechtigkeit“ in Bad Kissingen und das Treffen mit der neuen Familienministerin Kristina Schröder kürzlich in Bad Brückenau.

Peter Klaje hat in seinem Ortsverband der Senioren-Union, der regional den Bereich von Wartmannsroth bis Euerdorf umfasst, jetzt 62 Mitglieder. Zahlreiche Gelegenheiten der Teilnahme an Veranstaltungen des Kreisverbandes Bad Kissingen und des Ortsverbandes, an Tagesfahrten, an Fachtagungen über „Wohnen im Alter“ und „Generationengerechtigkeit“ in Bad Kissingen gemeinsam mit der JU, wie an Vortragsveranstaltungen mit der Hanns-Seidel-Stiftung, zuletzt über das Thema: „Geborgter Wohlstand“ im Heinrich-Köppler-Haus, fanden immer mehr interessierte Teilnehmer und Zuhörer. Demnächst ist eine Tagesfahrt nach Naumburg an die sächsische Saale geplant.

Der Fraktionssprecher der CSU im Stadtrat, Patrick Bindrum, berichtete von der Arbeit in diesem Verwaltungsgremium, in dem die CSU mit 9 Stadträten vertreten ist. Er forderte die Mitglieder auf, sich durch die Besuche der Stadtratssitzungen informiert zu halten. Zusammenfassend stellte er fest, dass gerade unter der Führung von CSU Bürgermeistern die Stadtentwicklung einen besonders positiven Verlauf einnahm. Trotz gewaltiger Gewerbesteuereinnahmen in den vergangenen Jahren ist eine positive Entwicklung in Hammelburg kaum erkennbar. Die CSU Stadtratsfraktion wird auch – wie in den Jahren zuvor – für den Haushalt 2010 wieder viele konstruktive Vorschläge und Anträge einbringen.

Stv. Bürgermeisterin und Kreisrätin Elisabeth Wende berichtete über den gerade verabschiedeten Kreishaushalt und seine Beiträge zu den Bauunterhaltungs- und Renovierungsarbeiten für die Schulen und die Saaletal-Halle. Im Beisein des Landrats wiederholte Sie ihre Bitte, die Friedhofstraße nach der Sanierung durch die Stadt Hammelburg zur Kreisstraße umzuwandeln. Damit würde die am Amtsgerichtkreisel endende Kreisstraße bis zur Bundesstraße verlängert. Die Überalterung unserer Städte und Gemeinden durch den Wegzug der Jüngeren wegen fehlender Arbeitsplätze könnte durch Förderung der Touristik im fränkischen Saaletal gemildert werden. Hier gibt es die Idee des Landkreises Bad Kissingen der Einrichtung eines „Saaletal-Busses“, mit dem die Städte des Landkreises verbunden werden. Der Ortsvorsitzende dankte den Berichterstattern und kam dann zur Siegerehrung im Ballonwettfliegen, der während des Bundestagswahlkampfs durchgeführt worden ist.

Die Siegerinnen, Maria Sticht und Johanna Bauer wird auf Einladung von Dorothee Bär nach Berlin fahren und sie im Bundestag besuchen.

Der CSU-Kreisvorsitzende, Landrat Thomas Bold, dankte dem Ortsvorstand und seinem Vorsitzenden Detlef Heim, den Vorsitzenden der Arbeitskreise und den Hammelburger Stadt- und Kreisräten für ihren ehrenamtlichen Einsatz und die geleistete Arbeit. Kurz ging er dann auf den gerade verabschiedeten Kreishaushalt ein der mit im Kreistag mit überwältigender Mehrheit beschlossen wurde. Er sprach sich für eine Förderung des Tourismus im Saaletal aus und wünscht sich im Saaletal eine „Vinotheken Kultur, wie sie bisher nur vereinzelt zu finden ist. Die Zuschüsse für die Trimburg erwähnte er ebenso kurz wie die volle Auslastung der Musikakademie im Jahre 2009, die sich bemerkenswert weiterentwickelt hat. Die Belegungswünsche sind jetzt deutlich höher als die Kapazität dieser Einrichtung. Die Zahl der Schüler, die noch die Hauptschule besuchen verringert sich ständig. Nach Einführung der R6 gehen etwa 70% aller Schüler in 4 Gymnasien und 4 Realschulen im Landkreis und etwa 30% in 14 Hauptschulen. In den nächsten 10 Jahren wird prognostiziert, dass die für die Hauptschulen bestimmte Anzahl von Schülern sich weiter um 20% vermindert. Dadurch werden 14 Hauptschulen nicht zu halten sein, wenn in ihnen noch Fachbereiche geschaffen werden und die Möglichkeit vorhanden sein soll, in einem M-Zug die Mittlere Reife zu erwerben. Die Ganztagsschule gewinnt immer mehr an Bedeutung. Dies alles kann man nur durch neue Schulverbünde schaffen und hier müssen sich die Schulaufwandsträger, die Städte und Gemeinden einigen, und gewiss auch über manchen eigenen Schatten springen um zu vernünftigen Lösungen zu kommen. Dazu werden die betroffenen Gemeinden Verträge, die der Kommunalaufsicht des Landratsamtes unterliegen, über Investitionskosten, Aufwandskosten, Schülerverkehr und Schulentwicklung schließen müssen. An die Ausführungen von Landrat Thomas Bold schloss sich dann eine lebhafte Diskussion an, die zahlreiche Aspekte dieser auf uns zukommenden Schulentwicklung beleuchteten. Letztendlich bleibt es aber in der Verantwortung der Gemeinden, die die vorangehende Einigung der betroffenen Schulleiter berücksichtigen muss, die besten Bedingungen für alle auszuhandeln und zu beschließen. Hammelburg sollte als Mittelzentrum jedoch Schulstandort in einem Verbund mit Elfershausen und Euerdorf bleiben.

Detlef Heim dankte dem Kreisvorsitzenden und Landrat für sein Referat und den Teilnehmern an der Diskussion für ihre durchwegs engagierten Beiträge. Er kündigte abschließend an, dass der Ortsverband am 29. April auf dem Marktplatz einen „Umwelt- und Energietag“ mit dem CDU/CSU Experten Dr. Georg Nüßlein und der Europaabgeordneten Dr. Anja Weisgerber abhalten will.

Am 11. Mai werden dann die Mitglieder des CSU-Kreisverbandes in das Hammelburger Pfarrheim zu einer "Leitbildkonferenz" mit dem Generalsekretär der CSU Alexander Dobrindt eingeladen. Mit diesen Ankündigungen schloss er die Jahreshauptversammlung und dankte den Teilnehmern für ihr Kommen.