Junge Union

Hochschulen: Keimzellen für Zukunftsfähigkeit

Mit der Julius-Maximilians-Universität Würzburg, den Fachhochschulen Würzburg-Schweinfurt und Aschaffenburg sowie der Musikhochschule in Würzburg verfügt Unterfranken über vier Hochschulen, die weit über den Bezirk hinaus einen exzellenten Ruf genießen und die wesentlich zur Entwicklung der Region beitragen.

(1) Was bringen uns die unterfränkischen Hochschulen?
Unsere Hochschulen leisten die Aus- und Weiterbildung für die (zukünftigen) Leistungsträger und Führungskräfte in der Region. Zudem dienen sie dem Erhalt und der Schaffung von Arbeitsplätzen durch Wissenschaftstransfer und Ausgründungen. Damit steigern sie zugleich die Attraktivität der Region für Studierende und Unternehmen aus Deutschland und der ganzen Welt. Die JU Unterfranken fordert jedoch, dass die regionalen Hochschulen und Unternehmen noch enger verzahnt werden und die Unternehmen so einen leichteren Zugang zu den Forschungsergebnissen erhalten.

(2) Was fordert die JU Unterfranken von den Hochschulen?
Unsere Hochschulen müssen hervorragende Leistungen in der Ausbildung von Studierenden und der akademischen Weiterbildung von Berufstätigen leisten. Insbesondere die Universität Würzburg ist gefordert, gute Lehre zu verbinden mit einer international wettbewerbsfähigen Forschung, für deren gesellschaftliche Anerkennung sie sich zudem stärker einsetzen sollte. Der Erfolg in der ersten Runde der Exzellenzinitiative ("Graduate School for Life Sciences") muss Ansporn sein, sich weiter um den Status einer Exzellenzuniversität zu bemühen.
Generell muss der wissenschaftliche Nachwuchs, insbesondere der weibliche, stärker gefördert werden. Schüler müssen mehr als bisher für die (natur-)wissenschaftliche Forschung begeistert werden.

(3) Was brauchen die Hochschulen zur Erreichung dieser Ziele?
Unsere Hochschulen benötigen weitgehende Entscheidungsfreiheit in organisatorischen, personellen und finanziellen Fragen durch Autonomie, Globalhaushalte sowie Ziel- und Leistungsvereinbarungen. Bei der Finanzierung vertritt die JU Unterfranken ein Drei-Säulen-Modell: (1) sichere Grundfinanzierung durch den Freistaat Bayern, (2) leichterer Zugang zu privaten Mitteln (Drittmittel, Spenden, Sponsoring, Stiftungen, ...) und (3) zusätzlich moderate Studienbeiträge ausschließlich zur Verbesserung von Lehre und Betreuung.
ABER: Wenn Studienbeiträge, dann unbedingt sozial verträglich!
Studienbeiträge sind nur dann gerechtfertigt, wenn die Einnahmen in voller Höhe unmittelbar der Verbesserung der Lehre und Betreuung zugute kommen und jedem Studierenden ein zinsgünstiges Darlehen zur Verfügung steht, um soziale Auslese zu verhindern. Die Wirtschaft ist aufgerufen, mehr Stipendien zur Verfügung zu stellen, aus denen die Studienbeiträge finanziert werden können. Bei der Verwendung der Beitragseinnahmen durch die Fakultät müssen die Studierenden ein deutliches Mitspracherecht erhalten.

(4) Was fordert die Junge Union Unterfranken zudem für die Studierenden?
Unsere Hochschulen müssen mit dem richtigen Mix aus theoretischen Grundlagen und Praxisbezug optimal und möglichst zügig auf das Berufsleben vorbereiten.
Die Umstellung auf das Bachelor-/Mastersystem im Rahmen des Bologna-Prozesses ist beschlossen, wenn auch nicht immer sinnvoll. Die JU Unterfranken fordert die Hochschulen daher auf, die Qualität der alten Abschlüsse auch im neuen System zu erhalten, um den Absolventen am Arbeitsmarkt eine echte Chance zu geben.
Die Eliteförderung im Rahmen des Elitenetzwerks Bayern (ENB) muss mindestens auf dem bestehenden Niveau fortgeführt werden, um die besten Köpfe speziell fördern zu können. Besonders begabte Schüler sollen an der Universität Würzburg in allen Fachbereichen schulbegleitend studieren können.

Autor: Ralf Müller

Bildungspolitik

Ziel unserer Politik ist es, dass jeder das für ihn bestmögliche Bildungsniveau erreicht. Das gegliederte Schulsystem bietet hierfür die besten Voraussetzungen. Es ist aber letztendlich jeder Einzelne gefordert, die Bildungschancen wahrzunehmen.

Frühkindliche Erziehung
Wir wollen das Bewußtsein für die frühkindliche Erziehung stärken, den Eltern Hilfestellungen geben und staatliche Betreuungs- und Erziehungseinrichtungen auch für diese frühkindliche Phase anbieten. Die Kommunen sind gefordert, den Bedarf zu ermitteln und entsprechende Angebote zu machen.

Deutsche Sprache ist erste Schlüsselqualifikation
Die Sprachfähigkeiten der Kinder mit Migrationshintergrund müssen bis zum Schuleintritt ausreichend ausgebildet sein. Mit drei Jahren müssen alle Kinder von ihren Eltern zu einem Kindergartenvorstellungstermin gebracht werden, damit dort die Sprachfähigkeiten überprüft werden. Ausländische Eltern, die seit mehr als drei Jahren in Deutschland leben, ihren Kindern aber weder selbst die deutsche Sprache beibringen, noch entsprechende Sprachkurse im Kindergarten nutzen, sollten ihre Aufenthaltsgenehmigung verlieren. Der Sprachtest dient auch dazu, die Kinder ein Augenschein zu nehmen und bei Verwahrlosungsfällen, wie sie in jüngster Zeit immer wieder für Schlagzeiten gesorgt haben, einzuschreiten.

Kindergartenpflicht bei Entwicklungsdefiziten
Der Kindergarten ist mehr als eine Aufbewahrungsanstalt für Kinder, sondern eine Bildungseinrichtung. Wir wollen dies weiterentwickeln. Mit spielerischem Fremdsprachenlernen wurden gute Erfahrungen gemacht. Von der Vorbereitung auf die Schulzeit, die im Kindergarten geleistet wird, sollten alle Kinder profitieren, damit sie die gleichen Startchancen in der Schule haben. Nach dem Sprachtest im Alter von drei Jahren müssen die Kinder mit fünf Jahren zum Vorschultest in den Kindergarten. Für Kinder, die diesen Test nicht bestehen, wird das letzte Kindergartenjahr zur Pflicht.

Zusätzliche Förderung und Betreuung
Nachmittagsbetreuung kann dazu beitragen, dass Kinder von berufstätigen Eltern nicht auf die Schiefe Bahn geraten. Hausaufgabenhilfe soll schulische Defizite ausgleichen, die teilweise durch schwierige Familienverhältnisse und daraus resultierende Aufmerksamkeitsdefizite ausgelöst werden. Eine finanzielle Beteiligung der Eltern ist hier erforderlich.

Hauptschulen stärken
Mehr Praxisbezug im Unterricht soll die Lernmotivation steigern. Die Praxisklassen sind der richtige Weg. Durch den Bezug zur Arbeitswelt können die Schüler erkennen, wie wichtig es ist, dass sie den Abschluss schaffen. Für Schüler, die sich erst später entwickeln, muss das Schulsystem durchlässig sein.

Eltern unterstützen und in die Pflicht nehmen
Die Schulsozialarbeit wollen wir ausbauen und die Handhabungsmöglichkeiten gegen Störenfriede verbessern. Das Kindergeld sollte nicht den Eltern ausgezahlt werden, wenn die Allgemeinheit unter dem Versagen der Eltern bei der Erziehung leidet. Vielmehr sollte es den Kindern in der Form zufließen, dass sie kostenlos an Jugendfreizeiten teilnehmen können. Wenn die Lehrerkonferenz den Schulausschluss eines Kindes beschließt, darf diese Entscheidung nur aufgehoben werden, wenn nicht nur die Eltern des betreffenden Kindes, sondern auch die Eltern der Mitschüler mehrheitlich zustimmen.

Lebenslanges Lernen
Volkshochschulen bieten Kurse an, um den Geist fit zu halten. Auch die Universitäten sollten verstärkt Fortbildungskurse ausrichten. Bei der rasanten Entwicklung unserer Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft werden viele den einmal erlernten Beruf nicht ihr Leben lang ausüben, sondern später noch einmal etwas Neues lernen müssen.

Autor: Dr. Christian Steidl

Umwelt und Klimaschutz

JU sieht nachhaltigen Umweltschutz als Querschnittsaufgabe aller Politikfelder

Bestandsaufnahme

• Verkehr und Industrie verursachen einen hohen Energieverbrauch und verschmutzen zunehmend die Umwelt. Der ständig steigende Ressourcen- und Flächenverbrauch droht, die Ökosysteme zu erschöpfen. Ziel einer zukunftsorientierten und nachhaltigen Umweltpolitik muss es demnach sein, die Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik im Einklang mit der Umweltpolitik zu gestalten.

• Bayern verfügt über ein reichhaltiges Naturerbe. Es ist unsere Pflicht, diesen Schatz für zukünftige Generationen zu pflegen und zu bewahren. Schutz und Erhalt der biologischen Vielfalt bedeutet nicht mehr und nicht weniger als Schutz und Erhalt unserer Lebensgrundlagen.

Spannungsfeld Umweltpolitik und Wirtschaftspolitik

• Dabei muss beachtet werden, dass die Umweltpolitik nicht im Gegensatz zu einer wirtschaftlichen Ausrichtung der Politik steht, sondern eine notwendige und sinnvolle Ergänzung und Bereicherung dazu darstellt. Umweltpolitik kann und muss wirtschafts- und landwirtschaftsfreundlich gestaltet werden. Deutschland gehört zu den führenden Ländern in der Umweltpolitik und der Umwelttechnik. Unser bereits hohes Schutzniveau kommt daher nicht nur der Umwelt und den Menschen zugute, sondern ist zugleich Motor für qualitatives Wachstum und Beschäftigung.

Welt- und europaweiter Ansatz

• Auch ist die Einbeziehung ökologischer Erwägungen in die europäischen Politikfelder unerlässlich, denn Umweltschutz kennt keine Grenzen. Wir brauchen hier sogar eine noch stärkere weltweite Zusammenarbeit, da z. B. Länder wie China und die USA noch viel Nachholbedarf in Sachen Umweltschutz haben. Nur gemeinsam können wir den Trend zur Verringerung der Artenvielfalt, des Waldsterbens und der Luftverschmutzung stoppen. Eine solche europa- und weltweite Zusammenarbeit stellt für uns auch eine große Chance dar, da wir unsere guten Umwelttechnologien in andere Länder exportieren könnten.

Herausforderung Klimapolitik

• Eine langfristige Klimapolitik, die ambitionierte Ziele verfolgt, ist neben Renaturierungs- und Entsiegelungsprojekten, neben dem Erhalt der natürlichen Vielfalt in Flora und Fauna sowie neben der Vermeidung von Abfall und anderen Umweltgiften unsere Herausforderung für die Zukunft. Denn trotz heute schon hoher Umweltschutzstandards besteht dringender Handlungsbedarf. Durch eine weitere konsequente Reduzierung des CO2-Ausstosses und gleichzeitig verstärkte Anstrengungen in der Energieeffizienz muss der derzeitigen Entwicklung entgegengewirkt werden. Dringend geboten ist daher zum Beispiel auch eine KFZ-Besteuerung die sich am Kraftstoffverbrauch orientiert, wie die EU nun auch in einer Richtlinie vorgegeben hat. Die Junge Union soll insgesamt ihr Profil auch als Klimaschutz- und Umweltschutzpartei weiterentwickeln und schärfen und dieses Profil verstärkt in die CSU hineintragen.

Gesamtansatz

• Der Erhalt unserer natürlichen Umwelt ist wichtig, deshalb darf Umweltpolitik auch etwas kosten. Aber wir stehen nicht für eine ideologische Umweltpolitik um jeden Preis. Die Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit unserer Unternehmen darf durch Umweltschutzmaßnahmen nicht in Frage gestellt werden. Wie in allen anderen Politikfeldern verfolgt die JU Unterfranken auch hier eine Politik des Ausgleichs. Umweltschutz muss auch als wirtschaftliche Chance begriffen werden. Daher müssen wir - basierend auf dem hohen Umweltschutzniveau, das wir in Deutschland erreicht haben - die Umweltpolitik weiterentwickeln und modernisieren. Es muss langfristige Leitlinien geben, auf die sich die Unternehmen einstellen können und mit denen sie Planungs- und Investitionssicherheit haben.

Autorin: Dr. Anja Weisgerber (MdEP)

Positionspapier der Jungen Union Unterfranken

Die junge Generation verbindet große Hoffnungen mit der Bildung der Koalition aus CDU/CSU und FDP. Endlich kann es wieder ohne gezogene Handbremse in Form der SPD voran gehen. Insbesondere die Umsetzung folgender Positionen ist der Jungen Union wichtig:

Wehrgerechtigkeit
Aus der gegenwärtigen Wehrungerechtigkeit - dass viele gar keinen Dienst leisten müssen - sind Konsequenzen zu ziehen - entweder dadurch, dass alle jungen Männer für einen Dienst herangezogen werden, oder indem der Wehrdienst abgeschafft wird. Es sollte geprüft werden, welche Aufgaben der Zivildienstleistenden von Arbeitslosen übernommen werden können und welche Kosten dabei volkswirtschaftlich einerseits entstehen und andererseits eingespart werden.

Energieeinspeisegesetz
Die Stromeinspeisevergütung muss so verringert werden, dass Windkraftanlagen nur noch an windreichen Standorten lukrativ sind. Außerdem müssen die Mindestabstände zur Wohnbebauung erhöht werden, um die Akzeptanz dieser Technologie zu erhöhen. Der Naturschutz und die Belange des Tourismus sind bei Genehmigungsverfahren für Standorte zu berücksichtigen. Die Photovoltaik sollte weniger über die Stromeinspeisung und dafür mehr durch die Förderung der Solarzellenhersteller in Deutschland gefördert werden, da die deutschen Anbieter gegen die hochsubventionierte, ausländische Konkurrenz keine Chance hat. Zudem muss mehr in die Forschung zur weiteren Verbesserung der Energieausbeute investiert werden.

Energiespeicherung
Der weitere Ausbau von wetterabhängigen Energiequellen wie Photovoltaik und Windkraft macht nur dann Sinn, wenn die Möglichkeiten der Energiespeicherung verbessert werden. Pumpwasserkraftwerke und die Solar-Wasserstoff-Technik sind hier zwei Möglichkeiten. Hier muss die Forschung verstärkt werden.

Bioheizkraftwerke für Spitzenlast
Um Spitzenlasten und fehlenden Strom bei Wolken und schwachem Wind auszugleichen, ist das Biogas in großen Tanks zu speichern und nur bei Bedarf sollte die Gasturbinen zugeschaltet werden.

DSL im ländlichen Raum
Die Bundesrepublik als Hauptaktionär der Telekom darf sich nicht dem DSL-Ausbau verweigern. Fördermittel des Bundes sind auch dann zu gewähren, wenn sich eine Kommune bewusst für eine Kabel-gebundene Lösung und gegen Funklösungen ausspricht.

Kostentransparenz im Gesundheitswesen
Mehr Kostenbewusstsein fordert die JU im Gesundheitswesen. Nur so könne der hohe Standard gehalten werden. Leider nehmen nur wenige gesetzlich Versicherte die Möglichkeit wahr, sich eine Rechnung geben zu lassen. Daher sollte jeder Patient einmal im Jahr eine Gesamtabrechnung erhalten. Prüfen sollte die neue Regierung, ob das Schweizer Modell auf die in Deutschland gewachsenen Strukturen anwendbar ist. Dort müssen alle in eine Einheitsversicherung einzahlen, die die Grundversorgung abdeckt. Wer mehr will, muss es selber zahlen.

Beschäftigungsgesellschaften und ARGEn
Die Junge Union fordert die Kommunen und Arbeitsgemeinschaften (ARGE) auf, mehr Beschäftigungsgesellschaften zu gründen, um zum einen Arbeitslose an das geregelte Arbeitsleben heranzuführen und zum anderen, um eine rechtliche Möglichkeit zu bekommen, Hartz IV-Sätze im Falle von Arbeitsverweigerung zu kürzen. Zudem gebe es Leute, die in der harten Leistungsgesellschaft nicht zurecht kommen und das Angebot benötigen.

Mehr politische Aufklärung
Mit Sorge betrachtetet die JU die niedrige Wahlbeteiligung. Daher will die JU in Zukunft stärker im Web 2.0, also in Communities wie studivz/meinvz, facebook, wer-kennt-wen, Xing, u.s.w. aktiv sein.

JU Bezirksversammlung in Augsfeld

Die Bezirksdelegiertenversammlung wählte am 31. Oktober 2009 in Augsfeld in einer Stichwahl den 31-jährigen Fahrlehrer, Gemeinde- und Kreisrat Boris Großkinsky aus Eichenbühl (Landkreis Miltenberg) zum neuen Vorsitzenden. Darüber hinaus wurde Martin Wende als neuer Schriftführer gewählt.

Steffen Vogel wurde mit großem Applaus verabschiedet. Sechs Jahre lang stand Steffen Vogel an der Spitze des Bezirksverbands Unterfranken der Jungen Union. Dass er bei der Bezirksversammlung im Hotel Goger in Augsfeld sein Amt wieder zur Verfügung stellen wollte, war kein Geheimnis. Eine Überraschung war aber die Ernennung zum Ehrenvorsitzenden der Jungen Union Haßberge.

Steffen Vogel machte zunächst deutlich, dass für die Junge Union, aber auch für die CSU, eine inhaltliche Erneuerung angesichts der nicht so erfreulichen Ergebnisse bei der Landtagswahl 2008 und der diesjährigen Bundestagswahl notwendig sei. "Wir brauchen aber auch eine Erneuerung an der Basis", forderte er. Positiv sei, dass die Junge Union Unterfranken jung, dynamisch und erfolgreich sei. Sie habe in den letzten sechs Jahren gut die Hälfte ihrer 2900 Mitglieder ausgewechselt und entgegen dem bayernweiten Trend an Mitgliedern zugenommen.

Angesichts des hohen Altersdurchschnitts in der CSU forderte Steffen Vogel eine junge Mannschaft. "Wir brauchen Stürmer und keine Alte-Herren-Mannschaft!" Die Junge Union sei aufgefordert, sich für ihre Generation einzusetzen. "Wenn wir uns nicht zu Wort melden, macht es niemand", war er sich sicher.

Viel umjubelt wurde anschließend der Bayerische Staatsminister für Umwelt und Gesundheit Dr. Markus Söder, der Steffen Vogel als Mann mit dem Herzen auf dem richtigen Fleck bezeichnete. "Du machst Politik mit Herz und Verstand und bist mit der Basis verwurzelt. Wir bräuchten mehr Leute von Deinem Schlag", sagte er unter dem Beifall der Delegierten.

Auch die anderen ausscheidenden Mitglieder würdigte er im Einzelnen, bevor er sich der aktuellen Politik zuwandte. "Jetzt ist eine Aufbruchszeit", sagte er, "jetzt wird viel entschieden und die CSU sollte der Motor der neuen Bundesregierung sein." Er forderte, dass die CSU sich wieder auf ihre Aufgabe als bürgerliche Volkspartei besinnen sollte und sich unbedingt um ihre Stammwähler, vor allem die Landwirte, kümmern müsse. "Wir müssen uns wieder selbst neu erfinden und über die Zukunft unseres Landes nachdenken. Das geht nur, wenn wir zusammenhalten." Ohne die Junge Union gebe es keine Zukunft, denn sie sei der bürgerliche Nachwuchs, dessen Ideen benötigt würden.

Der Landesvorsitzende der Jungen Union Bayern, MdB Stefan Müller, gerade zum parlamentarischen Geschäftführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag gewählt worden, schloss sich diesen Äußerungen an. "Wir wollen verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen und alle gesellschaftlichen Gruppen an uns binden", betonte er. Da helfe nur konkretes politisches Handeln. Er sei überzeugt, dass die Junge Union bei Steffen Vogel immer ein offenes Ohr finden werde, der Maßstäbe in der Jungen Union gesetzt habe. "Ich danke Dir für die sechs Jahre der Zusammenarbeit und für Deine Leistungen", wandte er sich an Steffen Vogel. Dieser würdigte seinerseits die weiteren ausscheidenden Mitglieder des Bezirksvorstandes.

Anja Weisgerber und der Kreisverband Haßberge der Jungen Union ließen die sechsjährige Amtszeit des Bezirksvorsitzenden Steffen Vogel in Wort und Bild Revue passieren. Der Kreisvorsitzende Sebastian Stastny bedauerte sehr, "dass die Junge Union ihren bisher besten Mann ziehen lassen muss". Steffen Vogel habe im Landkreis Haßberge wie kaum ein anderer die Junge Union verkörpert. "Die Stärke unseres Verbandes ist vor allem Dein Erfolg und Verdienst", sagte er. Aufgrund seiner besonderen Verdienste habe der Kreisausschuss der Jungen Union Haßberge beschlossen, ihn zum Ehrenkreisvorsitzenden zu ernennen.

Steffen Vogel freute sich über diese Ehre und die weiteren Geschenke und dankte allen Weggefährten für die "unglaublich schöne Zeit". Bis in die frühen Morgenstunden feierten dann die Delegierten mit der Band "Hülle und Chuck".


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Wir brauchen Stürmer (Bild)

Karl-Theodor zu Guttenberg in Schweinfurt

Der Bundesminister für Wirtschaft, Karl-Theodor zu Guttenberg, ließ es sich trotz der Koalitionsverhandlungen nicht nehmen, der Jungen Union (JU) Unterfranken zu ihrem 60.Geburtstag persönlich zu gratulieren. Am Samstag, den 10.10.2009 lud der Parteinachwuchs seine Mitglieder, Freunde und Ehemaligen zur kleinen Feier nach Schweinfurt in das "Aposto" (Ratskeller) ein.


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Rede KTzG zu 60 Jahre JU Unterfranken (Bild)

Paten für Wildschwein KTzG (Bild)

JU-Wiesenstammtisch war voller Erfolg

Knapp 60 JU´ler aus ganz Unterfranken trafen sich in München auf dem Oktoberfest zum Wiesenstammtisch. Auf der Empore des Armbrustschützenzeltes wurde viel diskutiert und besprochen. Die Junge Union erkämpfte hier im Handumdrehen die Lufthoheit über den Biertischen. JU-Bezirksvorsitzender Steffen Vogel zog zusammen mit den noch mitgereisten Mitgliedern des JU-Bezirksvorstandsmitglieder Dr.Christian Steidl und Martin Schlör, sowie den Kreisvorsitzenden Bernd Rosmanith (Rhön-Grabfeld) und Sebastian Stastny (Haßberge) eine positive Bilanz des Stammtisches. "Der Bezirksverband hat so den Ortsverbänden eine tolle Aktionsmöglichkeit gegeben und zu einem Zusammentreffen und Austausch zwischen Bezirksspitze und Basis gesorgt", so die JU-Ortsvorsitzenden Thomas Haaf (Gaukönigshofen), Martin Ankenbrand (Ebern) und Martin Wende (Hammelburg).