Einstimmiges Ja zu Rekordhaushalt

Mehr als zehn Millionen Euro umfasst der Schmidmühlener Haushalt. Einige Großbaustellen werden schon in der zweiten Jahreshälfte eingerichtet.

Viel Geld haben die Mitglieder des Marktgemeinderates Schmidmühlen heuer einstimmig verplant. Das Haushaltvolumen für das Jahr 2017 beträgt 10 275 000 Euro. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen 4 117 000 Euro, auf den Vermögenshaushalt 6 157 000 Euro. Einstimmig angenommen wurden auch der Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2016 bis 2020.

Mit dem Neubau eines gemeindlichen Bauhofes im Gewerbegebiet am Brunnlettberg (500 000 Euro) und dem Kreisverkehr (770 000 Euro) an der Ortseinfahrt hat man für 2018 zwei “Schwergewichte” eingeplant. “Erfreulich angenehm waren die Zuwächse bei den Einnahmen schon im Vorjahr für den Markt - und dieser Trend setzt sich auch heuer fort”, merkte Bürgermeister Peter Braun an.

Dass eine Gemeinde eigentlich nie fertig wird, sieht man auch daran, dass der Markt einiges für Erhaltungen einplanen muss. Dazu gehören weitere Ausbesserungen am Kanalnetz, Reparaturen am Wasserleitungsnetz, Straßenausbesserungen, Erhaltungsmaßnahmen im Bereich der Kläranlage und Reparaturen von Fahrzeugen des gemeindlichen Bauhofes und der Feuerwehren.

Neue Baugebiete ausweisen

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt wird 2017 bei etwa 524 000 Euro liegen. Im Vermögenshaushalt hat man für das Jahr 2017 insgesamt 6 157 000 Euro verplant. Die größten Ausgabeposten listeten Bürgermeister Peter Braun und Kämmerer Manfred Schindler auf: Für den Ankauf eines Tragkraftspritzenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Emhof sind 110 000 Euro eingeplant. Der Grunderwerb für den Platz der Generationen an der Hohenburger Straße ist mit 90 000 Euro im Haushalt zu finden. Für Baugebietsausweisungen in Emhof und Schmidmühlen sind 142 000 Euro eingestellt.

Ein großer Brocken ist die Ende Juni 2017 beginnende Sanierung der Rosenstraße mit einem teilweise neuen Wasser- und Kanalnetz. Dafür sind 455 000 Euro eingeplant. 605 000 Euro investiert der Markt in die Erweiterung des Gewerbegebietes für die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung. Neue Siebanlagen für das Abwasserpumpwerk kosten den Markt etwa 93 000 Euro.

Für den Ausbau der Breitbandversorgung sind heuer im Vermögenshaushalt 794 000 Euro ausgewiesen. Hier erhält der Markt aber 90 Prozent als Zuschuss vom Freistaat Bayern zurück. Für kleinere Grunderwerbe hat man 65 000 Euro eingeplant. Der große Posten ist heuer die bereits laufende Sanierung des Schlossstadels. Dazu stehen 760 000 Euro im Haushalt.

Wie zu hören war, wird die Finanzierung des neuen Wohnbaugebietes an der Bergheimer Straße in Schmidmühlen mit einem voraussichtlichen Gesamtaufwand von 1,3 Millionen Euro außerhalb des Haushaltes bis Mitte 2022 vorfinanziert. Als unverzichtbare Einnahmen bezeichnete Bürgermeister Peter Braun Grundstücksverkäufe in der Größenordnung von etwa einer Million Euro.

Darlehen wurde nicht benötigt

Von der Rechtsaufsicht war für das Jahr 2016 eine Darlehensaufnahme in Höhe von 1 452 000 Euro genehmigt worden. “Wegen hoher Gewerbesteueraufkommen haben wir aber das Darlehen nicht in Anspruch nehmen brauchen”, so der Bürgermeister. Der Betrag wird als Haushaltseinnahmerest auf das Jahr 2017 vorgetragen. Bei planmäßigen Tilgungen sinkt der Schuldenstand bis Ende des Jahres 2017 auf 2 430 000 Euro.

Die Hebesätze für landwirtschaftliche Grundstücke und Wohngrundstücke bleiben bei 330 Prozent, der Hebesatz für die Gewerbesteuer bleibt ebenfalls bei 330 Prozent. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben wurde auf 600 000 Euro festgelegt.

Viel Geld durch Gewerbesteuer

Keine Gegenstimmen gab es auch zur Feststellung der Jahresrechnung für 2016. Der Gesamthaushalt wurde mit 9 887 571 Euro abgeschlossen. Auf den Verwaltungshaushalt entfielen 5 590 049 Euro, auf den Vermögenshaushalt 4 297 522 Euro. Auf Grund des überaus guten Gewerbesteueraufkommens konnte man für das Jahr 2016 einen Betrag von 1 922 135 Euro dem Vermögenshaushalt zuführen.

Genehmigt wurde der Bauantrag von Michael Obermeier aus Galching zum Umbau eines landwirtschaftlichen Nebengebäudes in einen Hofladen mit Verkaufs- und Schlachtbereich. Das Gremium wies besonders auf die Abwasser-Vorschriften hin, da der Ortsteil Galching nicht an die gemeindliche Kläranlage angeschlossen ist. Sein Ok gab der Marktgemeinderat auch zum Bau eines Carports von Edeltraud und Valentin Berschneider in der Brunnlettbergstraße.

Zahlen zum Haushalt: