Meldung

Zum Überblick

Haushalt

Gemeindehaushalt 2017 einstimmig verabschiedet

 
Der Gemeindehaushalt hat in diesem Jahr ein Rekordvolumen von über 21 Millionen.

Strullendorf plant mit einem finaziellen Rekordvolumen für das Jahr 2017. Der langjährige Investitionsstau, der sich seit Anfang der 2000er entwickelt hat, zwingt zu einer Kreditaufnahme.

"Inhaltlich unspektakulär, weil hauptsächlich von Pflichtaufgaben geprägt, in der Summe gigantisch", so fasst Fraktionsvositzender Philipp Spörlein den Haushaltsplan für das Jahr 2017 zusammen. Die nächsten Jahre werden investitionstechnisch ganz im Zeichen der Wasser- und Abwasserversorgung stehen. Allein für die Sanierung von Wasserleitungssystem und Kanalisation wird die Gemeinde in den nächsten sieben Jahren über 13 Mio. Euro aufwenden müssen. Hinzu kommen Maßnahmen für den Hochwasserschutz und die Renaturierung des Ziegenbachs - ebenfalls in Millionenhöhe.

Investitionsstau zwingt zu Kreditaufnahme

Dem Gestaltungsspielraum des Gemeinderats werden in den nächsten Jahren Grenzen gestetz, denn nicht nur im Wasserbereich stehen zahlreiche Maßnahmen an, auch müssen diverse Gemeindestraßen über die nächsten zehn Jahre saniert werden - geschätzte Gesamtkosten: über fünf Mio. Euro. All diese Pflichtaufgaben habe sich langsam aber stetig über die letzten 15 Jahre angesammelt und führten - allein eine niedrige pro-Kopf Verschuldung vor Augen - zu einem enormen Investitionsstau, der nun abgebaut werden muss.

Aufgrund aller genannten Sanierungsmaßnahmen und weiterer Projekte, bei denen die Gemeinde auf Entscheidungen auf Landes- und Bundesebene angewiesen ist - so zum Beispiel der Ausbau der ICE-Trasse, der genauso kommunale Mittel binden wird wie die jährlich fällig Kreisumlage -, muss die Gemeinde Strullendorf einen Kredit aufnehmen.

Für die nächsten fünf Jahre ließ sich Bürgermeister Wolfgang Desel - mit Zustimmung des Gemeinderats -einen Rahmen von 13 Mio. Euro vom Landratsamt genehmigen. Das Geld kann bei Bedarf abgerufen werden. Für die Genehmigung des Kreditrahmens erhob der Landkreis Bamberg Auflagen. Der Gemeinderat setzte diese um, indem sowohl Gewerbesteuer als auch Grundsteuer auf einen Hebesatz von 370 v. H. erhöht wurden.

Nach Meinung der CSU-Fraktion war es richtig, Gewerbe- und Grundsteuer im letzten Jahr nicht maßgeblich anzuheben

Gemäß der Maxime erst über die Brücke zu gehen, wenn man vor ihr steht, war es richtig und politisch sinnvoll im letzten Jahr keine verfrühte Erhöhung zu beschließen. Denn auch bei einer bereits erfolgten Erhöhung hätte die Rechtsaufsichtsbehörde die Gemeinde nicht von Auflagen verschont - die dann entsprechend höher ausgefallen wären.

CSU will gestalten

Trotz der enormen unabwendbaren Herausforderungen im Bereich der Pflichtaufgaben ist es der CSU-Fraktion wichtig, den von den Bürgerinnen und Bürgern übertragenen Gestaltungs- und Entscheidungsauftrag umzusetzen. Gerade im Bereich der Familien- und Sozialpolitik wollen wir Schwerpunkte setzen.

Dazu gehört der Aus- und Umbau des Kindergartens in Geisfeld, der nun in eine konkrete Phase geht, genauso wie die Rekrutierung neuer Flächen für die Ansiedlung junger Familien – Wir wollen das Strullendorf auch im Angesicht des demographischen Wandels zukunftsfähig bleibt. Die CSU Fraktion plädiert deshalb dafür, die Ausweisung von neuem Bauland in Angriff zu nehmen. Dabei sollte sich die Gemeinde nicht allein auf das Gelände der Walderholungsstätte beschränken, sondern auch weitere, kreative Überlegungen anstelle.

Einen weiteren Baustein im Zunkuftsplane Strullendorfs muss in diesem Kontext das Mehrgenerationenhaus einnehmen. Die Umsetzung eines Neubaus mit Kindergrippe, Kindergarten, Jugendzentrum, und Seniorenangeboten unter einem Dach ist eine Gelegenheit die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde unter Beweis zu stellen. Wir wollen dieses Leuchtturm-Projekt vorantreiben, von dem die Bürger der Gemeinde profitieren werden, das aber auch Beachtung über die Gemeindegrenzen hinaus erfahren wird!