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CSU Gemeinderatsfraktion Waldbüttelbrunn

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober 2017

Sondersitzung ISEK

Einziger Beratungsgegenstand der Sitzung war das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept
(ISEK) für den Ortsteil Waldbüttelbrunn, welches schließlich auch Grundlage für den Förderantrag
zur Aufnahme in das Bund-Länder- Programm „Soziale Stadt“ war.

Das Konzept fußt auch auf einigen öffentlichen Veranstaltungen mit Bürgerbeteiligung, nämlich
- der Auftaktveranstaltung am 14.11.2016
- einem Planungsworkshop am 03.04.2017 zum Rathausumfeld
- einer Informationsveranstaltung am 15.05.2017 zum Ortsbild und der Innenentwicklung
- einem Ortsrundgang am 30.05.2017.

Die Ergebnisse dieser Veranstaltungen flossen in die von Herrn Wegner erhobenen Untersuchungen
ein und mündeten in einem für die Zukunft geplanten (nicht abschließenden) Maßnahmenkatalog,
der z.B. folgende (sowohl kurzfristig, als auch mittel- und langfristige) Maßnahmen zur
städtebaulichen Weiterentwicklung umfasst:

- die Neugestaltung des Rathausblocks
- die Aufwertung der August-Bebel- Straße
- die Umgestaltung des Alten Friedhofes
- Grünräume im Ortsbild
- Entwicklung der Reichenstraße, Aufwertung von Bachstraße und Unterer Pleitenstraße
- Aktivierung von Baulücken und Brachflächen
- Anreize schaffen zur Gestaltung von privaten Grün- und Hofräumen
- weiterhin: Kommunales Förderprogramm für bestimmte Baumaßnahmen
- Neuabgrenzung des Sanierungsgebietes und Überarbeitung der Gestaltungssatzung

Nicht alle Maßnahmen liegen direkt in der Hand der Gemeinde. In vielen Bereichen kann die
Gemeinde nur Anreize schaffen für die jeweiligen Eigentümer, an ihrem Anwesen/ ihrem

Grundstück etwas zu verändern und entsprechende Maßnahmen unterstützend begleiten. Insofern
bleibt abzuwarten, welche Maßnahmen sich tatsächlich verwirklichen lassen.

Die geplanten Maßnahmen können jederzeit um weitere ergänzt werden. Nicht alle Maßnahmen
müssen tatsächlich so ausgeführt werden. Wichtig ist jedoch, ein entsprechendes Konzept zu haben,
um zum einen die Gemeinde mit Weitsicht entwickeln zu können und zum anderen entsprechende
Fördermittel beantragen und erhalten zu können.

Das umfangreiche Konzept wurde deshalb vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. In einem
zweiten Tagesordnungspunkt wurde der auf dem Konzept beruhende Förderantrag für das Jahr 2018
ebenso einstimmig verabschiedet. Im Jahr 2018 werden Gelder für die städtebauliche Beratung, eine
Feinuntersuchung der August-Bebel- Straße, für die Überarbeitung der Gestaltungssatzung und die
Neuabgrenzung des Sanierungsgebietes, für das Kommunale Förderprogramm, für den Neubau des
Bürgersaals und für die Neugestaltung privater Hofräume beantragt. Insgesamt wird derzeit von
förderfähigen Kosten in Höhe von knapp 1,6 Millionen ausgegangen, wobei hier der Neubau des
Bürgersaals den Großteil der Kosten ausmacht (1,55 Millionen €).
Auf Anraten der Regierung von Unterfranken werden die Zuschüsse aus einem anderen Fördertopf
als bisher beantragt, weil dies für die Gemeinde günstiger sei und mehr Fördermittel erwartet
werden können.