Aus dem Marktrat

An dieser Stelle möchten wir die Themen im Marktrat in Kurzform über die Beratungsergebnisse zu den für die Öffentlichkeit interessanten Punkten aufzeigen.

  Mittwoch, 19.Juli

Es wurde beschlossen:

  • Die Planung für den neuen Vorplatz der Kirche rund ums Kriegerdenkmal wurde vorgestellt. Nun soll ein Modell erstellt und die Planung konkretisiert werden. Kosten geschätzt 330 000.- Euro
  • Das Straße am Billmayereck soll umgebaut werden,  damit auch Rollstuhlfahrer ohne Probleme dort fahren können. Die Planung wurde vorgestellt und genehmigt. Nun werden Zuschüsse abgeklärt.
    Kosten ca. 20 000.- Euro
  • Der Entlastungskanal für die Birkenstraße wird weiter geplant und der 1. Bgm wurde mit Grundstücksverhandlungen beauftragt. Kosten der Baumaßnahme in der Eichenstraße ca. 600 000.- Euro
  • Die Jahresrechnung 2014 wurde genehmigt und der 1. BGM entlastet
  • Die bestehenden Geschwisterermäßigungen in den Kindertagesstätten sollen zukünftig auch zwischen den beiden Häusern inkl. Hort greifen, d.h. auch dann, wenn die Geschwister in unterschiedlichen Häusern angemeldet sind. Die Gebührenrichtlinien werden entsprechend angepasst.
  • Über die Anschaffung eines Ultrafeinstaubmeßgerätes wird nachgedacht und die Planung dazu wird weiter verfolgt.

  Juni 2017

Es wurde beschlossen:

  • Haus für Kinder wird saniert, Dach, Fassade, Türen, Fenster und Sonnenschutz Kosten 1,32 Mio, Zuschüsse vom Staat ca. 50 %. Die Planung wurde beauftragt.
  • Verlängerung der Veränderungssperre Nikolaibergstrasse wurde beschlossen
  • Die Stundensätze der Ffw Wartenberg wurden auf den neuesten Stand angepasst
  • Die neue Werbeanlagensatzung Ortsmitte wurde beschlossen
  • Wohnmobilstellplätze am Volksfestplatz werden nicht gebaut
  • Am Friedhof werden zusätzliche Urnenstelen und Urnengräber gebaut.
  • Ein Ausschuss für Finanzen und Personal wird nicht installiert
  • Die Versickerung am Kleinfeld wird ertüchtigt
  • Öffnungszeiten am Recyclinghof werden verlängert ( bitte genau Zeiten in der Gemeinde erfragen)

  Dienstag, 23. Mai 2017

Es wurde beschlossen:

  • Architekt Dippold stellt die neue Kostenschätzung für den Umbau der Kläranlage vor. Kosten ca. 2,4 Mio Euro. Die Bauphase wird 2018 sein, es werden keine Einschränkungen aufgrund des Baus für die Bürger Wartenbergs kommen.
  • Das Gutachten über die Ortsdurchfahrtsstraße Pesenlern wird vorgestellt, die Straße ist soweit in Ordnung, der Asphalt ist teilweise zu dünn, die Ortsdurchfahrt wird auf 12 To beschränkt
  • Die Sonnwendfeier am Nikolaiberg wurde für den 24.6 erteilt
  • Der Vergleich mit der IG Zustorferstraße wurde vom Gemeinderat angenommen, von der IG Zustorferstraße abgelehnt
  • Ein Jungendsozialarbeiter an Grungschulen wir an ca. 1.1 18 eingeführt
  • Die Großtagespflege im Josefsheim wird am September 2017 eingeführt, der Markt Wartenberg beteiligt sich an den Kosten und stellt die Zuschussanträge
  • Das Informationssystem das die CSU in der letzten Sitzung beantragt hat, wurde eingeführt

  Mittwoch, 3. Mai 2017

Es wurde beschlossen:

  • das Gewerbegebiet Thenn zu erweitern und der dazu notwendige Aufstellungsbeschluß gefasst
  • die Vergabe des Hochwasserschutzkonzepts Pesenlern wurde beauftragt
  • ein Informationssystem für die Gemeinderäte per App zu installieren
  • die Plakatierungsverordnung nicht zu ändern

  Mittwoch, 29. März 2017

1. Auch die 3. Hortgruppe des Hauses für Kinder wird ins Josefsheim verlegt.

2. Haus für Kinder, Kindergarten
Das Dach und andere Gebäudeteile  sind dringend sanierungsbedürftig.
Ca. 700 000.- €  Kosten stehen hierfür im Raum. Die CSU-Fraktion brachte den Vorschlag für einen Neubau als Alternative mit Kinderhort. Für einen Neubau sind im Gegensatz zu Sanierungen hohe Zuschüsse zu erwarten.
Es wird eine Kostenschätzung für einen Neubau alternativ zu einer Generalsanierung vom AB Reichart angefordert.

3. Reitersaal
Die Kosten für Sanierung belaufen sich auf 860 000.- €.
Der Saal ist für max. 200 Personen ausgelegt. Das Bauvorhaben wird nicht weiter verfolgt

4. Stellplatzverordnung
Die Stellplatzverordnung wurde in einigen Teilen angepasst und ist in der Gemeinde einsehbar. Eine wesentliche Änderung ist die Einführung eines 3. Stellplatzes ab 150 qm Wohnfläch.

5. Die Sozialwohnungen
 in der Kammerstadt werden saniert und es werden 6 neue Wohnungen geschaffen.

6. Der Haushalt 2017 wurde mit Mehrheit beschlossen.

7. Neubau des Trachtenvereinshauses:
Ein zusätzlicher Zuschuss von 25 000.- €  und ein zusätzlicher Kredit über 50 000.- € mit 10 Jahren Laufzeit werden gewährt.

  Mittwoch, 8. März 2017

Aus den 35 Tagesordnungspunkten an dieser Stelle nur die Kurfassung:

  • Wechsel im Marktrat
    Georg  Furtner trat als Marktgemeinderat  zurück. Hermann Zoglauer rückte als Nächstplatzierter der Liste  "Neue Mitte" nach und wurde als Marktrat vereidigt.

  • Brücke Rocklfing
    Bericht vom Ing. Büro Brandl/Eltschig. Die Varianten Stahlbrücke und Holzbrücke kosten beide ca. € 110 000 zuzüglich Nebenkosten.
    Argumentation: Stahl hält länger, der Unterhalt bei Stahl ist etwas billiger.
    Die  Planung für eine Stahlbrücke wird beauftragt.

  • Reiter Saal
    Bericht über die statische Überprüfung der Tragdecke durch das Ing. Büro Brandl/ Eltschig.
    .. der Saal ist tragfähig, aber nicht dauerhaft,  da der Stahl in der  Decke auf der Unterseite korrodiert ist.
    Mit einer schlichten Verstärkung der Decke von unten könnte das Problem gelöst werden.

  • Vorstellung Bürgerpark an der alten Schule durch das Architekturbüro  Narr
    17 Stellplätze und ein Spielplatz im unteren Bereich sind eingeplant. 
    Die Kosten ohne Parkplatz € 340 000  und mit Parkplatz €400 000  zzgl Nebenkosten.
    Dafür wird ein  60 % Zuschuss von der Regierung von Obb.  erwartet.

  • Vorstellung Sanierungskonzept Sozialwohnungen Kammerstadt
    Das Architekturbüro Reichart stellt 3 Varianten vor:
    1: Erhaltungssanierung kostet € 668 000
    2:  Schaffung von 6 zusätzlichen Wohneinheiten kostet € 675 000
    3: Energetische Sanierung kostet € 391 000.
    Alle Kosten zuzüglich Nebenkosten  und MwSt

  • Bildungsausschuss
    Es wurde ein Bildungsausschuss installiert, der über die Zukunft, die Kooperationen der Schulen, Kindergärten, Kinderhorte und Kinderkrippen in Wartenberg beraten soll.

  • Bebauung Robert Weise  Straße
    Ein Aufstellungsbeschluß für einen Bebauungsplan wurde gefasst

  Mittwoch, 8. Februar 2017

1) Frau Irmgard Adelsberger legt ihr Amt als Marktgemeinderätin nieder.
2) Herr Josef Sedlmaier wird als neuer Marktgemeinderat vereidigt.
3) Der Satzungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens Pesenlern-West wurde gefasst.
4) Der Satzungsbeschluss der vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Auerbach wurde gefasst.
5) Der Ausnahme von der Veränderungssperre, Neubau eines 3-Parteienhauses mit Carport in Pesenlern, wurde stattgegeben.
6) Dem Helferkreis Asyl werden Räume im Erdgeschoss des Bürgerhauses als Büroräume zur Verfügung gestellt. Somit ist eine Anmietung der ehemaligen Postfiliale am Marktplatz zum jetzigen Zeitpunkt nicht nötig.
7) Der Antrag zur Errichtung einer Ladestation für E-Autos wird vertagt. Es werden noch weitere Informationen zum Thema eingeholt.
8) Der Antrag zur Barrierefreiheit in Wartenberg wird vertagt. Es soll erst eine Verkehrsschau mit einem Ingenieurbüro stattfinden um einen Lösungsvorschlag zu erarbeiten.
9) Es gibt momentan keinerlei Beschlussfassung zum Thema "Altes Schulhaus"
10) Die Gemeinde bezuschusst die Außenrenovierung der Pfarrkirche mit 5%.
11) Es wurden verschiedene Bauanträge behandelt.
12) Es gab keine  Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist.
13) Informationen:
     - Das Landratsamt Erding teit mit, dass ab dem Schuljahr 2017/18 die Busverbindung nach Freising nur noch über Erding möglich ist. Die Marktgemeinde wird dazu Widerspruch einlegen.
    -  Das Haus Wartenberg plant,  am 25. Juni  2017 zusammen mit anderen Wartenberger Vereinen, ein  "Seifenkistenrennen" durchzuführen.
14) Wünsche und Anträge

- Die Auswertung der Bürgerbefragung aus Pesenlern wird bei der Klausur vorgestellt.
- Im Frühjahr wird am Kreisverkehr das Gemeindewappen aus Pflastersteinen in den Farben des Originalwappens fertiggestellt.

  Januar 2017

zu Top 2)      Der Marktgemeinderat beschließt, sich mit einer Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung zu befassen und verschiedene Variantenzu diskuieren. Zur Klausur des Gemeinderats soll dazu ein Referent eingeladen werden.

zu Top 3) Der MGR beschließt die Errichtungvon 4 Wohnmobilstellplätzen am Volksfestplatz Wartenberg.

zu Top 4) Ein Statiker wurde mit der Untersuchung der Deckentragfähigkeit beautragt. Erst dann ist absehbar, ob eine Sanierung des Reitersaales sinnvoll ist.

zu Top 5) Der Gemeinderat beauftragt ein Ingenieurbüro zur Vorlage von 4 Brückenvarianten mit Angabe der Kosten und der Lebensdauer für die Rockelfinger Brücke.

zu Top 6) Für den Fassadenpreis des Landratsamtes Erding reicht der Markt Wartenberg 3 Vorschläge ein.

zu Top7) Die Errichtung des Sichtschutzes auf Kosten des Marktes Wartenbergs wurde abgelehnt.

zu Top 9 a) Das Jugendshowtanzfesival 2017 von Dance United wurde genehmigt.

zu Top 9 b) Der DLRG Ortsverband Wartenberg erhält 4000 Euro Zuschuss für die Anschaffung eines neuen Motorrettungsbootes für den Thenner See.

zu Top 11) Die Planung der Sanierung der Kläranlage wurde beautragt. Die Hausverwaltung Maier aus Dorfen übernimmt die Verwaltung der gemeindlichen Wohnungen.
Für den Bauhof wurde ein neues Fahrzeug angeschafft.

zu Top 11) Die Telekom erhöht im Eigenausbau bis Ende 2017 im Ortskern Wartenberg die Leistung auf 100 MBit.

zu Top 14) Es werden Angebote für eine E-Tankstelle sowie für einen neuen Fassadenanstrich der Strogenhalle eingeholt.

Download Flyer Januar 2017

  Mittwoch, 7. Dezember 2016

- Vorstellung der Kostenschätzung und Vorplanung der Erweiterung der Kläranlage von 6000 auf 9000 Einwohnergleichwerte.
Kosten ca. 2,20 Mio Euro brutto. Die Planung wird 2017 erfolgen und die Ausführung im Jahr 2018.

- Bebauungsplan Pesenlern West wurde gebilligt und ausgelegt.
Die Planung über einen 2. Bürgersteig mit Radweg und Verkehrsinsel wurde ausgenommen. Eine Wiedereinführung der 7,5 t Beschränkung wurde einstimmig abgelehnt. Die Untersuchung des Unterbaus der Durfchfahrtsstaße Pesenlern und einer Stichstraße wurde beauftragt, auch eine Untersuchung der Schleppkurve an der nördlichen Ortsausfahrt wurde in Auftrag gegeben.

- Für die Förderung des Bürgersaals in der alten Schule wurde ein Antrag bei der Regierung gestellt

- Die Feuerwehr Wartenberg hat einen neuen Kommandanten gewählt. Herr Kroneberger wurde von Herrn Martin Stöckl abgelöst. Der Gemeinderat hat der Wahl zugestimmt.

- In der Strogenhalle wird die alte Anzeigentafel durch eine neue ersetzt. Kosten 3500.- Euro

- Die Vergabe des Volksfest 2017 wurde wieder an die Festwirte aus dem Jahr 2016 Wankerl/Müller erteilt.

  Dienstag, 9. November 2016

  TOP 1   Frau Manschek übergab die Skulptur „das lustige Pferd“ von Christiane Horn an die Martkgemeinde Wartenberg.

  TOP 2  Vortrag vom Verkehrsplaner Herr Hartl zur Untersuchung über die Möglichkeiten zur Reduzierung/Beruhigung des Durchgangsverkehr der Ortschaft Pesenlern. Beschlossen wurde eine Tempobeschränkung auf 30 km/h auf der Durchgangsstraße. Die Gemeinde hat einen Antrag an das Straßenbauamt auf Wiedereinführung der Tonnagebschränkung auf 7,5t für die Ortsdurchfahrt Pesenlern  gestellt.

  TOP 6  Die Archäologischen Funde von den Grabungen am Baugebiet „Wartenberg-West II“ hat die Gemeinde dem Museum Erding übereignet.

  Dienstag, 12. Oktober 2016

  TOP 1 Jahresrechnung 2015 Die Jahresrechnung wurde vorgestellt und durch den Gemeinderat genehmigt.

  TOP 2 Bauleitplanung in Pesenlern Architekt Franz Pezold stellte die neueste Fassung des Bebauungsplan „Pesenlern-West“ vor. Der Satzungsbeschluss erfolgt in einer der nächsten Sitzungen. Dem Antrag zur Ausnahme von der Veränderungssperre FlNr. 531 wurde stattgegeben.

  TOP 3 Anordnung von verkehrsrechtlichen Maßnahmen in Pesenlern Die Gemeinde hat einen Verkehrsplaner beauftragt, der in der nächsten Sitzung verkehrsrechtliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung für Pesenlern vorstellt. Es wird außerdem beim Straßenbauamt einen Antrag auf Wiederaufstellung der 7to. Tonnagebeschränkung für die Ortsdurchfahrt Pesenlern.
Ein Aufstellen durch die Gemeinde ohne Zustimmung des Straßenbauamtes kann laut Landratsamt zu einer Zurückzahlung der Zuschüsse führen, die beim Ausbau  der Straße Pesenlern-Felben gewährt wurden.
In Summe sind dies rund 500.000 Euro.

  TOP 4 Bauleitplanung Gemeinde Langenpreising Der Gemeinderat lehnt eine Bebauung südlich des Isarkanals ab und würde einen Gebietstausch mit Langenpreising begrüßen.

  TOP 5 Bau eines Waldkindergartens und Vereinbarung eines Defizitvertrages Der Gemeinderat stimmt der Defizitvereinbarung zum Betreib eines Waldkindergartens unter der Trägerschaft der katholischen Pfarrkirchenstiftung auf dem Klinikgelände zu. Die Planungen zum Bau der Schutzhütte laufen.

  Dienstag, 13. September 2016

1)      Ehrung besonderer Schulabschlüsse. (Nachholtermin)
Es wurden weitere 4 Schüler/innen für ihren guten Schulabschluss geehrt.
Die CSU Wartenberg gratuliert herzlich zu den herausragenden Leistungen. 

2)      Präsentation der Ergebnisse der Hochwasseranalyse in Pesenlern.
Die Firma RMD consult präsentierte die Ergebnisse einer detaillierten Hochwasseranalyse des Bereichs Pesenlern bis Wartenberg. Ziel der Analyse ist, wirksame Maßnahmen zur Eindämmung der Hochwassergefahr in Pesenlern zu erarbeiten. Die wesentlichen Eckpunkte sind:
  -    Bauliche Maßnahmen (aufeinander abgestimmt) an den Durchlässen der Gräben, sowie Geländeanpassungen (Ufererhöhung), so dass der Wasserabfluss  kontrolliert an Pesenlern, Wartenberg West und Weiherfeld in Richtung Strogen vorbei geleitet wird
  -    Kontrollierte Ausuferungen ohne Auswirkungen auf bebaute Gebiete zur Reduzierung der Wasserlast für Kling- und Kaisergraben.

Auf Basis der Analyse werden nun die möglichen Maßnahmen im Detail konkretisiert und die notwendigen Baumaßnahmen vorbereitet.

3)      Bauleitplanung in Pesenlern (Gesamtkonzept).
Auf Anregung der CSU Fraktion wird ein Aufstellungsbeschluss für einen einheitlichen Bebauungsplan „Pesenlern“ (Gesamtkonzept) gefasst. Zur Sicherung der Planung wird eine Veränderungssperre im südöstlichen Teil von Pesenlern erlassen.
Hintergrund hierbei ist, durch eine vorausschauende Politik die kommunalen Interessen aller Bürgerinnen und Bürger noch besser zu vertreten

4)      Anordnung von verkehrsrechtlichen Maßnahmen    
  a) 30er-Zone im Moos    
  b) Rechts vor links in Ortsdurchfahrt Pesenlern
Die Feldstraße im Moos wird auf Wunsch der Anwohner im Bereich der Bebauung auf Tempo 30 beschränkt.
Der Punkt 4b) Rechts vor Links in Ortsdurchfahrt Pesenlern wurde abgesetzt da dies laut Straßenverkehrsordnung nicht zu verwirklichen ist.

5)      Bau eines Waldkindergartens und Vereinbarung eines Defizitvertrags
Der Punkt wird in der nächsten Sitzung behandelt

6)      Gebührenerhöhung Kindertagesstätten des Marktes Wartenberg
Mit dem Hinweis, die Gebührensatzung für die Kindertagesstätten im gesamten VG Bereich zu regeln, wurde der Antrag auf Änderung der aktuellen Gebührensatzung für Wartenberg abgelehnt.

7)      Straßenbeleuchtungsanlage in Thenn
Es werden Richtung Gewerbegebiet 4 neue Straßenlampen installiert.

8)      Errichtung eines Entlastungskanals für das Baugebiet „Birkenstraße“
Das Ingenieur-Büro Preiß und Schuster hat die Planung für die Parzellen im südöstlichen Bereich der Eichenstraße vorgestellt.  

Die weiteren Maßnahmen werden nun auf Basis einer Kostenschätzung konkretisiert; diese lag bis zur Sitzung noch nicht vor.

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit werden die rechtlichen Punkte der Tagesordnung in der nächsten Marktgemeinderatssitzung behandelt.

  Dienstag, 26.Juli 2016

Top1 Ehrung besonderer Schulabschlüsse:
17 Schüler und Schülerinnen aus Wartenberg wurden für Ihre besonderen Leistungen (Schulabschluss zwischen 1,1 und 1,9) geehrt.

Top 2 Flächennutzungsplan
Um den Waldkindergarten zu verwirklichen, wurde das entsprechende Waldgebiet im  Flächennutzungsplan ausgewiesen.

Top3  Bebauungsplanverfahren Pesenlern-West II; Aufstellungsbeschluss

Top4  Defizitvertrag Pfarrkindergarten und Waldkindergarten;
geänderte Vertragsgestaltung auf Wunsch des Trägers  wurde vertagt

Top 5  Expansion von Hort oder Schule in das Josefsheim  
a)Beförderung der Kinder von der Schule zur Einrichtung  
b)Erstausstattung Spielgeräte
Zwei Hortgruppen werden aus Platzmangel aus der Schule ausgegliedert und ins Josefsheim verlagert.
Der Garten wird mit neuen Spielgeräten im Wert von 10.000 Euro ausgestattet.

Top 6 Bericht über die Untersuchung der Fußgängerbrücke Strogen und Entscheidung über den Erhalt der Brücke
Beauftragung eines Ingenieurbüro zur Planung einer neuen Brücke über die Strogen beim Volksfestplatz, da sich beim Hochwasser 2013 die Strogen an der Brückenunterkante staute und das Wasser nach Rocklfing und in den Pfarrkindergarten lief.

Top 7 Kläranlage Wartenberg 
a) Beantragung weiteres Wasserrecht bis 2017 (Fraunberg)  
b) Ertüchtigung des Zulaufbereichs, Belüfterertüchtigung, Erneuerung des Elektrobereichs

Beschluss: Der Markt Wartenberg wird die Verlängerung des Wasserrechtes von 2017-2027 beantragen. Die notwendigen Ertüchtigungen werden beauftragt.

Der Termin für das WartenbergerVolksfest 2017 wurde festgelegt.Wegen des Feiertages am Donnerstag (Fronleichnam) wird das Volksfest um einen Tag verlängert. Es beginnt am Mitwoch 14.6. und endet am Montag, 19.6.2017

  Mittwoch, 6. Juli 2016

zu Top3 Sanierung Altes Schulhaus
Der Hauptausschuss hat sich in einer außerordentlichen Sitzung mit der potenziellen Kostenmehrung bei der Sanierung des alten Schulhauses beschäftigt. Im Ergebnis wurde die Kostenmehrung durch Streichung der nicht unbedingt notwendigen Posten (Küchen, F60 Unterdecken, Aludeckschalen bei den Fenstern, anteilig die Honorare der Architekten) um 115T€ reduziert. Zusätzlich soll auf Anregung der NMW noch geprüft werden, ob statt Holz- besser Kunststofffenster eingebaut werden sollen.

zu Top5 weitere Ruhebänke
Eine weitere Ruhebank wird an der Thenner Strasse auf Höhe des Kinderhorts am Geh- und Radweg errichtet

zu Top6 Intenetauftritt Markt Wartenberg
Neue Homepagevarianten wurden vorgestellt und werden nun weiter vertieft, mit dem Ziel, die Inhalte bürgerfreundlicher zu gestalten und mehr Behördengänge online erledigen zu können.

  Mittwoch 8.Juni 2016

Bericht aus der Sitzung:

zu Top1
Die Kindergartenbebühren in Wartenberg werden aufgrund der Neugruppierungen der Angestellten und der Tariferhöhungen um 11% angehoben. Die Kalkulation ist auf 2 Jahre ausgelegt.

zu Top 2
In Wartenberg soil eine Waldkindergartengruppe auf dem Gelände der Klinik Wartenberg eingerichtet werden. Der Gemeinderat hat sich entschieden, die Trägerschaft an die kath. Pfarrkirchenstiftung zu übergeben.

zu Top 3
Die Renovierung der alten Schule hat begonnen und erse Ausschreibungen sind gelaufen. Bei den Abbrucharbeiten haben sich Mehrkosten von 30.000 € ergeben. Der Hauptausschuss wird sich zudem in einer gesonderten Sitzung damit befassen, welche weiteren Vorschläge der Regierung und des Architekten zusätzlich verwirklicht werden, da diese Summe Mehrkosten von bis zu 380.000€ bedeuten könnten.

zu Top 4
Der Marktgemeinderat überlegt, den Reitersaal zu mieten, wieder zu ertüchtigen und vielfältig zu nutzen. Zur Ermittlung der Sanierungskosten soll ein Architekt beauftragt werden.

zu Top 6
Die Homepage des Marktes soll komplett neu konzipiert werden, da die aktuelle unübersichtlich ist. In einer der nächsten Sitzungen sollen Vorschläge hierzu vorgestellt werden.

 

 

  Dienstag, 10. Mai 2016

Bericht aus der Sitzung:

Top1 Konzept zur Gestaltung des Wartenberger Verkehrskreisel aus Sicht der Gartenfachberatung des Landratsamtes Erding
Der Kreisverkehr soll nach Konzept vom Herrn Klinger vom Landratsamt Erding und dem Obst und Gartenbau Verein Wartenberg verschönert werden. Geplant ist eine Bepflanzung mit unterschiedlichen heimischen Stauden, die wenig Pflege bedarf und im Herbst von Obst und Gartenbau Verein durchgeführt wird. Die Gemeinde sorgt für den Unterbau. Die Kosten für die Pflanzen übernimmt der Obst und Gartenbauverein was äußerst positiv im Gemeinderat aufgenommen wurde.

Top2  Abschluss eines Defizitvertrages zur Einrichtung eines Waldkindergartens durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. und Investitionszuschuss:
Geplant wird ein Waldkindergarten gemeinsam mit der Klinik Wartenberg. Die Klinik und der Markt Wartenberg beteiligen sich jeweils an den Kosten für die Investition und den laufenden Betrieb. Beide Kindergärten sind im Moment voll ausgelastet, deshalb ist mehr Kapazität notwendig. Träger des Waldkindergartens wäre die Johanniter Unfall Hilfe e.V. Die notwendigen Verträge werden bis zur nächsten Sitzung ausgearbeitet.

Top3: Altes Schulhaus; Beschlussfassungen über das weitere Vorgehen, sofern der Hauptausschuss nicht zuständig ist
Der vorzeitige Maßnahmenbeginn für die Sanierung des alten Schulhauses wurde nun mit 3 monatiger Verspätung erteilt. Es wurden für den Bürgerpark im Garten 5 Varianten vorgestellt, die in naher Zukunft mit der Regierung abgestimmt werden. Die statische Analyse des Bestands wurde für gut befunden, der Dachstuhl muss nicht versteift werden. Es werden nur einige morsche Balken getauscht. Die Kosten für einen neuen Dachstuhl wären erheblich teurer. Das Grundfest und das Mauerwerk ist tragfähig und in Ordnung.

Top5 und 11:
Im Zuge des Bebauungsplanverfahrens Marktplatz/Zieglerweg soll eine öffentliche Toilette gut zugänglich integriert werden, der Marktplatz wieder belebt werden, bauliche Missstände beseitigt und der Bestand gesichert werden.

Top6 Wiedereinführung der kommunalen Verkehrsüberwachung für den fließenden Verkehr:
Der Marktgemeinderat hat des weiteren beschlossen, die kommunale Verkehrsüberwachung des fliesenden Verkehrs wieder einzuführen und in der Strogenstrasse im Bereich des Pfarrkindergartens die zulässige Geschwindigkeit auf Tempo 30 zu begrenzen.

  Mittwoch, 13.April 2016

  Tagesordnungspunkt Kommentar der CSU Markträte
1 Flächennutzungsplan des Marktes Wartenberg; Änderungsbeschluss zur Ausweisung weiterer Gebiete Die Beratungen bzgl. der Überplanung des Flächennutzungsplans bzw. spezifischer Areale sind noch nicht abgeschlossen. Der TOP wurde daher von der Tagesordnung genommen
2 Bebauungsplanverfahren "Römerschanze"; Aufstellungsbeschluss  siehe TOP1
3 Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans "Römerschanze"  siehe TOP1
4 Bebauungsplanverfahren "Sport- und Freizeitzentrum 2. Änderung"; Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, Satzungsbeschluss Das Planungsverfahren wurde als Satzung beschlossen. Somit steht dem Neubau des Trachtenheims nichts mehr im Wege. Die notwendigen 450m² Ausgleichsfläche werden nördlich des Isarkanals angelegt.
5 Altes Schulhaus; Beschlussfassungen über das weitere Vorgehen, sofern der Hauptausschuss  nicht zuständig ist a) Tekturänderung zum Bauantrag  
6 Errichtung einer Betriebsleiterwohnung und Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonal, Settelestr. 10 und 10 a; Nachprüfung durch den Marktgemeinderat Die Errichtung von 3 Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonal in der Settelestr. 10, welche zum wiederholten Male im Hauptausschuss und Marktgemeinderat behandelt wurde, ist mit Mehrheit beschlossen worden.
7 Umbau Parkplatz vor dem Pfarrkinderhaus Vor dem Pfarrkinderhaus wird der erste Parkplatz in Fahrtrichtung Süd rechts rückgebaut, um die Sicht vor dem Zebrastreifen zu verbessern und damit die Sicherheit für die querenden Fußgänger/Kinder zu erhöhen.Die Kosten für diese Maßnahme werden auf unter 10 000 € geschätzt.
8 Haushaltssatzung 2016           
 a) Beschluss über die Finanzplanung
 b) Erlass der Haushaltssatzung 2016
Der Haushalt 2016 wurde beschlossen mit Einnahmen/Ausgaben im Verwaltungshaushat  mit 10.257.460€ und im Vermögenshaushalt 7.233.770€ Einnahmen/Ausgaben und einer Kreditaufnahme für Investitionen in Höhe von 3,026 Millionen.
Der Schuldenstand Ende 2016 liegt bei ca. 8,41 Millionen €. Darin enthalten sind Investitionen für Grundstücke in Baugebieten.