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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Zeitlarn

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Zeitlarn

 
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt im Pfarrsaal in Zeitlarn

Am Donnerstag, 07.09.2017, besuchte im Rahmen der Reihe "Peter Aumer im Dialag" der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt Zeitlarn. Nach dem Eintrags ins goldene Buch der Gemeinde Zeitlarn erlebten wir eine hochkarätige Vortrags- und Diskussionsveranstaltung im mit mehr als 100 Personen gut gefüllten Pfarrsaal in Zeitlarn.

Nach der Begrüßung durch unseren Ortsvorsitzenden Dr. Erik Schlegel beschrieb Bundesminister Alexander Dobrindt die Mobilitätsprobleme unserer Zeit in Deutschland und stellte interessante Lösungsansätze in Verbindung mit der Digitalisierung dar. Inzwischen ist er als Bundesverkehrsminister in der komfortablen Lage mehr Geld zur Verfügung zu haben, als er für baureife Projekte ausgeben kann. Entscheidend für die Förderung von Verkehrsprojekten ist die Herstellung der Baureife durch die beantragenden Behörden. Dies sei gerade in Bayern überdurchschnittlich gut, so daß in Bayern mehr Projekte gefördert werden können. Interessant waren auch die Ausführungen zu Forschungsprojekten des Bundesverkehrsministeriums z.B. hinsichtlich digitaler Rufsysteme für den öffentlichen Nahverkehr.

Natürlich ging er auch auf das Thema Maut ein. Er erklärte zunächst dass sich für den deutschen Autofahrer nichts ändert. Die Kfz-Steuer wird um den Betrag der Maut gesenkt. Gleichzeitig wird die Maut berechnet. Somit bleibt die Belastung für die deutschen Autofahrer gleich. Da die deutschen Kennzeichen somit alle erfasst sind, benötigt der deutsche Autofahrer auch kein "Pickerl". Ausländische Autofahrer können elektronisch die Maut mittels einer App entrichten. Erfasst und kontrolliert werden sie ebenfalls über das Kennzeichen. Wichtig ist insgesamt, dass die gesamten Einnahmen der Maut zweckgebunden für Investitionen in den Straßenverkehr zur Verfügung stehen. Heute fließt die Kfz-Steuer in den Haushalt des Finanzministeriums. Die gesamten Einnahmen werden mit ca. 4 Mrd. EUR angesetzt. 800 Mio. EUR werden von den ausländischen Nutzern der Autobahnen erwartet. Die Kosten der gesamten Maut belaufen sich auf ca. 300 Mio. EUR, so daß eine Nettomehreinnahme von 500 Mio. EUR zu erwarten ist.

In der anschließenden Diskussion wurden durch den CSU-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Regensburg Dr. Josef Zimmermann die Verkehrsprobleme der Stadt Regensburg aufgezeigt. Er stellte dar, dass die Lösung dieser wichtigen Herausforderungen ganz entscheidend von der Zusammenarbeit mit der SPD-geführten Koalition im Stadtrat und des durch die FreienWähler geführten Landkreises abhängt. Durch Peter Aumer wurde eindringlich auf den Ausbau des ÖPNV hingewiesen. Damit verbunden hat er auch die Forderung nach einem Bahnhaltepunkt für Zeitlarn dargestellt. Dadurch könnten die Fahrtzeiten zum Hauptbahnhof und, bei gleichzeitiger Öffnung des Walhalla-Bahnhofs, auch in den Gewerbepark, erheblich verkürzt werden. Herr Minister Dobrindt hat diesbezüglich darauf hingewiesen, dass es hier ganz wichtig sei mit stetigem Druck diese Forderungen bei den zuständigen Gremien vorzubringen.

Insgesamt herrschte eine sehr konstruktive und zukunftsorientierte Stimmung. Die Besucher waren über die lösungsorientierten und sehr informativen Beiträge von CSU-Bundesminister Dobrindt, CSU-Direktkandidat Peter Aumer und CSU-Stadtrat Dr.Zimmermann sichtlich angetan.

An dieser Stelle bedanken wir uns im Namen des Ortsvorstandes bei allen fleißigen Helferinnen und Helfern für die Unterstützung dieses insgesamt sehr gelungenen Abends.

 

 

Bundesminister Alexander Dobrindt mit Peter Aumer in Zeitlarn