CSU Fraktion berichtet aus der letzten Stadtratssitzung

Es war eine sehr merkwürdige Stadtratssitzung. Der erste Eindruck der Redakteurin der Fürther Nachrichten, Frau Nina Daebel, die erstmals an einer Stadtratssitzung in Zirndorf teilnahm, bringt es auf den Punkt. In Facebook schrieb sie: „Heute letzte Stadtratssitzung in Zirndorf vor Weihnachten und überhaupt in diesem Jahr. Und es zeigte sich: Hier ist alles ein bisschen anders. Keine weihnachtliche Deko, keine warmen Weihnachtsworte zum Ende des Jahres über gute Zusammenarbeit und Frieden auf Erden, und kein Überraschungsweihnachtspräsent für die Stadträte, die sich ihre Getränke auch zu jeder Sitzung selbst mitbringen müssen. Irgendwie total unweihnachtlich oder einfach: Zirndorf.“

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses des Bibertbades Zirndorf
Der Jahresabschluss des Bibertbades Zirndorf wurde durch den Wirtschaftsprüfer Dr. Karl-Heinz Schrenker vorgestellt. Er schließt mit einer Bilanzsumme von 10.008.503,92 € ab, der Jahresfehlbetrag des Geschäftsjahres 2016 beträgt 2.156.202,17 €. Dieser Beschluss wurde einstimmig festgestellt.

Kritik gab es zum Wirtschaftsplan für 2018 und danach: Bei den erwarteten Fehlbeträgen für die kommenden Jahre wird es weiterhin keine Verbesserung geben. 2018 wird sogar mit 2,3 Millionen Fehlbetrag gerechnet. Der CSU-Fraktionsvorsitzende Udo Nürnberger forderte, dass die Bäderleitung nicht nachlassen darf, die Defizite zu reduzieren. Gegen fünf Stimmen wurde dem Wirtschaftsplan zugestimmt.

Hitzige Diskussionen über den Jugendrat
Stadträtin Elke Eder, Sprecherin des Jugendrates, legte den Tätigkeitsbericht des Jugendrates 2017 zwar schriftlich vor, übte aber vorweg massive Kritik.

Sie frage sich, ob unter diesen Umständen der Jugendrat, der im Jahr 2014 einstimmig durch Stadtratsbeschluss eingeführt wurde, überhaupt noch sinnvoll sei. Die Einbindung durch die Verwaltung ist mangelhaft, der Informationsfluss mau, viele Aktivitäten der Stadt erfahren die Stadträte erst durch die Presse. So würde der Jugendrat weder zur Jungbürgerversammlung noch zu sonstigen Veranstaltungen, wie dem „runden Tisch“ eingeladen, bzw. habe dort kein Rederecht. Sie ging auf den Antrag ein, dass der Jugendrat künftig an den Jungbürgerversammlungen teilnehmen darf und auch Rederecht hat. Dieser Antrag wurde von der CSU-Fraktion, den Grünen und den Freien Wählern unterstützt.

Bürgermeister Zwingel erklärte, dass er dieses Jahr zur Jungbürgerversammlung nur alleine eingeladen und die Gespräche alleine durchgeführt habe. Eine „offizielle Plattform“ würde dort, laut Zwingel, stören und das Konzept nachteilig beeinflussen. Daher empfehle er, davon Abstand zu nehmen.

Kritische Anmerkungen kamen u.a. von den CSU-Stadträten Ines Spitzer, Udo Nürnberger und Günther Keller. So wurde z. B. festgestellt, dass die Jungbürgerversammlung für den Jugendrat besonders wichtig sei. Gerade die Jugendvertreter sollten von den Jugendlichen erfahren, welche Sorgen, Forderungen und Wünsche sie an die Stadt haben. Kritisiert wurde auch die Informationspolitik des Bürgermeisters in vielen Bereichen, wie auch in der Jugendpolitik.

Nach längerer Zeit hitziger Diskussionen stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende Marcus Spath den Antrag, die Entscheidung zu verschieben und die Betroffenen an einen Tisch zu bringen und eine Einigung herbeizuführen. Spontan fand dieser Vorschlag Zustimmung. Bürgermeister Zwingel ließ dennoch über den ursprünglichen Antrag des Jugendrates abstimmen: Mit 17 zu 12 Stimmen wurde der Antrag positiv angenommen, dass künftig der Jugendrat zu Jungbürgerversammlungen eingeladen werde und dort ein Rederecht erhalte.

Bürgermeister Zwingel hätte auch den über Alternativantrag von Kollegen Spath abstimmen lassen können und hätte sicherlich eine Mehrheit dafür bekommen, so aber musste er eine Niederlage einstecken und künftig den Jugendrat einladen.

Abschaffung von Umwelt- und Tourismusausschuss ist amtlich
Nachdem der Stadtrat die Abschaffung der beiden Ausschüsse beschlossen hatte, mussten die Satzung und die Geschäftsordnung des Stadtrates geändert werden. Dadurch wurde der Tourismusausschuss in den Hauptausschuss integriert und der Umweltausschuss wird dem Bau-und Grundstücksausschuss eingegliedert.

Anpassung der Verrechnungssätze für Feuerwehreinsätze
Die Abrechnung kostenpflichtiger Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr erfolgt mittels vom Stadtrat genehmigter Verrechnungssätze. Die bisherigen Sätze wurden zuletzt im Jahr 2008 angepasst, eine Erhöhung stand an. Es wurde beschlossen, sich mit den neuen Sätzen an der Berechnungsgrundlage des Bayerischen Gemeindetages zu orientieren. Die CSU-Fraktion regte an, dass die Verwaltung eine Übersicht der Verrechnungssätze vergleichbar großer Kommunen erstellen soll. So könne festgestellt werden, wo Zirndorf steht. Ferner kritisierte der Fraktionsvorsitzende Udo Nürnberger dass seit neun Jahren keine Anpassung mehr erfolgte. Künftig sollten die Gebühren im zweijährlichen Turnus überprüft werden.

Abschlussessen ohne Bürgermeister Zwingel
Nach der Stadtratssitzung lud Bürgermeister Zwingel die Stadtratsmitglieder und die Spitzen der Verwaltung zum alljährlichen Abschlussessen, natürlich auf eigene Kosten, ein. Leider waren weder alle Stadträte noch alle Verwaltungsmitglieder anwesend. Besonders überrascht, ja enttäuscht hat uns, dass der einladende Bürgermeister selbst nicht teilnahm.