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Klartext in der Fernwärmeversorgung

Elisabeth Pfeffer: "Steininger isoliert unsere Stadt!"

Bürgermeisterkandidatin Elisabeth Pfeffer: „Der Bürgermeister blockiert und isoliert unsere Stadt“.
Die Sicherung der Geburtenstation in der Arberlandklinik, eine Rückkehreraktion für die Abiturienten der vergangenen zehn Jahre oder die überregionale Bewerbung Zwiesels als annehmliche Stadt gerade für Senioren: Den emografischen Herausforderungen der kommenden Jahre will sich Elisabeth Pfeffer mit ganzer Kraft stellen und die Glasstadt mit passenden Lösungen in eine gute Zukunft führen. Das hat die CSU-Bürgermeisterkandidatin in ihrer Wahlinformationsveranstaltung im Tröpplkeller betont – und gleichzeitig etliche weitere Themen aus ihrem inhaltlichen Portfolio geholt.

Die Fernwärmeversorgung zum Beispiel: „Hierzu gilt es einiges klarzustellen“, merkte Pfeffer an und verwies auf die ihrer Meinung nachfehlerhafte Informationspolitik des amtierenden Bürgermeisters. „Franz-Xaver Steininger hat zwar einen 1,6-Millionen-Auftrag unterzeichnet, die Verantwortung dafür jedoch weit von sich geschoben.“

Im Klartext:
Die Planungen für den Bau eines Fernwärmenetzes mit Hackschnitzelheizung reichen bis ins Jahr 2007 zurück. Auf Grundlage der damals vorhandenen Unterlagen erteilten ein Planungsbüro, der Kommunale Prüfungsverband und die Rechnungsprüfungsstelle am Landratsamt dem Vorhaben 2009 ihr Einvernehmen. Im Oktober 2009, also mitten im Projektverlauf, erkrankte der damals amtierende Bürgermeister Robert Zettner. Im April 2011 unterzeichnete sein Nachfolger Steininger nach einem Beschluss des Stadtrats den Vertrag zum Bau der Fernwärmeleitung – jedoch: „Er stand nie hinter der Sache“, ist Elisabeth Pfeffer überzeugt. Überdies: „Ein Kredit in Höhe von 1,7 Millionen Euro wurde nicht zweckbestimmt verwendet, so dass  die Stadt 92.000 Euro Strafzinsen bezahlen musste“, wetterte die Bürgermeisterkandidatin. Zudem: Dass Steininger in seiner Nominierungsrede vor wenigen Wochen anprangerte, zu seinem Amtsantritt 2011 lauter offene Baustellen vorgefunden zu haben, hält Elisabeth Pfeffer für ein starkes Stück: „Er trampelt auf seinem Vorgänger rum, als ob der sich seine Krankheit ausgesucht hätte. Das ist moralisch mehr als grenzwertig.“

Und weiter: „Steininger rückt die Stadt einschließlich den Stadtrat in ein schlechtes Licht, etwa beim Bund der Steuerzahler.“ Ihm gegenüber sei die Stadt nie zu einer Auskunft verpflichtet gewesen.
Freilich: „In Sachen Fernwärme ist nicht alles nach Plan gelaufen“, gibt Pfeffer zu:„Man hätte diesbezüglich jedoch auch kommunizieren können, dass derzeit alle Beteiligten auf der Suche nach einer Lösung sind.“ Stattdessen distanzierten sich immer mehr Nachbarkommunen von Zwiesel.

Elisabeth Pfeffer indes will, dass wieder Ruhe einkehrt in der Stadt:„Wir müssen gemeinsam an einem Strang ziehen. Nur so bringen wir Zwiesel voran“, stellte sie klar. Sollte sie zur Bürgermeisterin gewählt werden, sei die konstruktive Zusammenarbeit im Stadtrat sichergestellt.
Das Gremium sei sich seines verantwortungsvollen Amtes bewusst, habe dies fraktionsübergreifend bereits ungezählte Male unter Beweis gestellt– und dabei sogar mehrfach die Aufgabe des Bürgermeisters übernehmen müssen, um zukunftsplanerische Maßnahmen auf den Weg zu bringen: „Die Antragstellung auf Berücksichtigung bei der Behördenverlagerung, die Haushaltszustimmung nur bei sofortigem Beginn der Breitbandversorgung, der Druck auf die zeitnahe Fertigstellung der Westtangente oder die Ansiedlung der Holzmanufaktur Liebich“, zählte Elisabeth Pfeffer nur vier Beispiele auf.
Die Zwieseler Bürger mit einer großen Portion Begeisterung von neuen Ideen überzeugen und auf dem Weg zur Realisierung bei jedem Schritt mitnehmen, sei das Patentrezept für eine gute Stadtpolitik, ist die Bürgermeisterkandidatin überzeugt: „Zwiesel muss wieder Fahrt aufnehmen – und ich möchte die Lokomotivführerin sein.“
Der Applaus des Publikums war Pfeffer sicher. Fragen nach der Lösung weiterer Fragestellungen auch.
So wollten die Gäste unter anderem wissen, was die 49-Jährige mit dem Zwieseler Bad plane, wie sie zu den hohen Gewerbesteuersätzen stehe und wie sie die bessere verkehrstechnische Anbindung an den Donauraum vorantreiben wolle. „Das Bad möchte ich erweitern, die Gewerbesteuer abschwächen und bezüglich der Verkehrsanbindung von Entscheidungsträgern Lösungen einfordern“, gab  die Kandidatin zuversichtlich Auskunft – und versprach, in allen Belangen darauf zu achten, dass Zwiesel nicht den Anschluss verliert.

Weitere Informationen zur Person Pfeffer Elisabeth und ihrem Internetangebot finden sie unter
www.elisabeth-pfeffer.de 
oder

Elisabeth Pfeffer will Bürgermeisterin werden