02.02.2012

CSU missbilligt grotesken Auftritt der Opposition

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder der CSU!
Kommunalpolitik hat durchaus groteske Momente. Im Planungsausschuss des Ingolstädter Stadtrats beispielsweise dachte ich kürzlich, ich falle vom Hocker: Stadträtin Angelika Wegener-Hüssen hielt doch tatsächlich eine unerträgliche, langatmige Fensterrede für ihr Klientel im Publikum – und beschädigte dabei den bisherigen Konsens der Ingolstädter Politik. Ihre Befürchtungen, das geplante Hotel auf dem Gießereigelände werde zu massiv ausfallen, sind natürlich Wasser auf den politischen Mühlen der selbst ernannten Heimatpfleger und der außerparlamentarischen Opposition. Doch während alle anderen Stadträtinnen und Stadträte fraktionsübergreifend seit Jahren im Bilde sind, habe Frau Wegener-Hüssen "gestern" erst gemerkt, wofür sie vor einem Jahr gestimmt hat.
Ja geht’s denn noch? Diese grobe Missachtung der Pflichten einer Stadträtin, aufmerksam und gewissenhaft die aktuellen Themen zu verfolgen und dann eine abgewogene Entscheidung zu treffen, ist völlig unverständlich. Zur Erinnerung: Der Stadtrat hat einstimmig den Rahmenplan für das neue Hotel- und Kongresszentrum beschlossen. Auch die Grünen stimmten damals zu – in klarer Kenntnis der Ausmaße der geplanten Gebäude.
Liebe politische Mitstreiter!
Verlassen Sie sich darauf: Die CSU Fraktion wird gemeinsam mit den anderen verantwortungsvollen Kommunalpolitikern in Ingolstadt die historisch einmalige Chance auf dem Gießereigelände ergreifen! Hier wird ein attraktives, neues Altstadtquartier mit erweiterter Hochschule, Audi-Akademie, Museum für Konkrete Kunst und Design und Donaumuseum sowie dem Hotel- und Kongresszentrum entstehen.
Erlauben Sie mir, dass ich bei dieser Gelegenheit auch nochmals auf den gefundenen Konsens beim Bau des neuen Sportbads verweise. Die CSU Fraktion steht zu ihrem Wort, für die Ingolstädter Bevölkerung, die Schulen und die Sportschwimmer eine Anlage mit 50-Meter-Becken zu bauen. Der Kostenrahmen beträgt 17 Millionen Euro brutto – und daran wird sich kein Deut ändern! Überzogene Ansprüche, die nun gebetsmühlenartig wiederholt werden, sind nichts anderes als der Auftakt zum Wahlkampf. Mit nachhaltiger Stadtpolitik, die auf solide Finanzen setzt, haben die aktuellen Debatten um das Sportbad jedenfalls nichts zu tun.

Mit herzlichen Grüßen,
Joachim Genosko
Fraktionsvorsitzender