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Finanzen
5 SOLIDE FINANZEN - MODERNE STADTVERWALTUNG
Die Haushaltssituation der Stadt Straubing wurde in den letzten Jahren vor allem durch den erheblichen Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen geprägt. Trotz der erheblichen Steigerungen auf der Einnahmeseite konnte in den aktuellen Haushaltsplänen die Mindestzuführung, also die ordentliche Tilgung der Schulden, nicht aus den laufenden Überschüssen gedeckt werden. Eine freie Finanzspanne, also ein Eigenanteil aus laufenden Überschüssen zur Finanzierung der Investitionen, ist nicht gegeben.
Die im Finanzplan berücksichtigten Investitionsmaßnahmen erfordern daher erhebliche Kreditaufnahmen und führen zu einer massiven Ausweitung der Netto-Neuverschuldung. Seit dem Jahr 1990 hat sich der Schuldenstand der Stadt Straubing verdreifacht, aktuell sind es fast 150 Millionen Euro. Die Regierung von Niederbayern hat bereits angekündigt, in Zukunft eine weitere Netto-Neuverschuldung im allgemeinen Haushalt nur noch bei zwingenden Gründen des Allgemeinwohls anzuerkennen. Wir leben auf Kosten der nachfolgenden Generationen. Das Prinzip der Nachhaltigkeit muss gerade auch für unsere Finanzen gelten.
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