13.08.2011

Zum 50. Jahrestag des Berliner Mauerbaus

Zum 50. Jahrestag des Berliner Mauerbaus erklärt CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt: "Die Berliner Mauer war der menschenverachtende Versuch desSED-Regimes, Menschen dauerhaft einzusperren. Der Freiheitswille der Menschen hat diese Mauer wieder eingerissen und das Unrechtsregime zu Fall gebracht. Die CSU wird die Erinnerung an die Maueropfer wach halten, damit nie wieder der Versuch gemacht wird, Menschen ihrer Freiheit zu berauben.

Wenn heute Politiker der Linkspartei den Mauerbau als "zwingende Notwendigkeit" bezeichnen, ist das blanker Zynismus und eine Verhöhnung der Opfer von Mauer und Stacheldraht. Und wenn Linke-Chefin Gesine Lötzsch das Unrecht des Mauerbaus herunterspielt und von neuen Wegen zum Kommunismus schwärmt, dann ist das eine unerträgliche Verklärung des sozialistischen Systems überhaupt und zeigt, dass kommunistisches Gedankengut in der Linkspartei immer noch weit verbreitet und lebendig ist. Das muss eine verschärfte Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz zur Folge haben.

Es ist ein Skandal, dass es eine Partei im Deutschen Bundestag gibt, die immer noch nicht voll das menschenverachtende Unrecht der DDR anerkennt. Die SED-Nachfolgerin muss sich ihrer Vergangenheit stellen und das Unrecht des Mauerbaus und des SED-Regimes ohne jede Relativierung beim Namen nennen."