11.01.2011

Bewährtes erhalten, Neues gestaltet

Aber getrübter Ausblick

Eine Vielzahl von vollendeten, aber auch neu initiierten Vorhaben lassen CSU-Bezirksrat Marco Kistner ein positives Fazit für das abgelaufene Jahr 2010 ziehen.

So ist es dem Bezirk Mittelfranken nach Auffassung von Kistner gelungen, Bewährtes zu erhalten, zugleich aber auch noch Neues zu gestalten.

Als Beispiele für positive Entwicklungen sieht Kistner die weitere Attraktivitätssteigerung des Freilandmuseums in Bad Windsheim, die Fertigstellung der Maschinenbauschule in Ansbach - die unverändert stark nachgefragt ist - sowie des der Landwirtschaft nutzenbringenden Milchgewinnungszentrums in Triesdorf an.

Wermutstropfen hierbei ist jedoch die Finanzierung dieser Investitionen, welche im Zuge der Wirtschaftskrise und dadurch ausgelöster rückläufiger Steuereinnahmen über Kredite erfolgen musste.

Klar positioniert hatte sich der Bezirk Mittelfranken, als er sich auf Initiative der CSU-Fraktion deutlich hinter die Teichwirte vor allem im Aischgrund stellte und Forderungen zum stärkeren Schutz der Teichwirtschaft vor dem Kormoran beispielsweise durch eine länger mögliche Verbrämung formulierte.

Den größten Lichtblick des vergangenen Jahres stellt für Marco Kistner jedoch die weiterhin überragende Resonanz auf die neue Fränkische Tracht dar, die 2009 von der Trachtenforschungsstelle des Bezirks – bestehend aus einer Person – für Frauen entwickelt und 2010 um Herrentrachten ergänzt worden war.

Mit Schattenseiten versehen sind jedoch leider die Aussichten für 2011, welche durch die schlechte Finanzsituation der kommunalen Ebene dominiert werden und neue Vorhaben so nur im Sparmodus erlauben.

Neben dem Rückgang der Steuereinnahmen in den Krisenjahren, der jetzt auch voll auf die Kommunen durchschlägt und eine Anhebung des Hebesatzes unumgänglich machte um alleine die bisherigen Ausgaben schultern zu können, trägt ein weiterer Anstieg der Fallzahlen dazu bei, die Ausgaben im Sozialbereich, dem größten Aufgabenblock des Bezirks, auf ein neues Rekordniveau steigen zu lassen.

Vor diesem Hintergrund hatte der Bezirk ein Gutachten erstellen lassen, welches die im mittelfränkischen Sozialbereich erreichten Leistungsstandards mit dem Niveau anderer Bezirke vergleicht.

"Hierbei wird deutlich, dass in Mittelfranken weit mehr Menschen auf soziale Unterstützung angewiesen sind als beispielsweise in der Oberpfalz. Dies erklärt sich schon beim Blick auf die Sozialstruktur im städtischen Ballungsraum, die einfach nicht mit der intakter Landkreise wie Neumarkt zu vergleichen ist", so Marco Kistner.

Bemühungen, für diese überproportionalen Lasten einen noch stärkeren finanziellen Ausgleich durch den Freistaat Bayern zu erhalten, waren vor dem Hintergrund des angestrebten ausgeglichenen Haushalts auf Landesebene jedoch nicht von Erfolg gekrönt.

Nachdem jedoch nicht alle Unterschiede auf die Zahl der betreuten Personen - alleine im Landkreis Neustadt/Aisch – Bad Windsheim profitieren annähernd 2.300 Menschen in Pflegeeinrichtungen und Werkstätten von Sozialleistungen des Bezirks - zurückgeführt werden können, sind nach Auffassung von CSU-Bezirksrat Kistner bei der weiteren Auswertung auch Einsparpotenziale und Standardsenkungen zu diskutieren.

"Es nützt nichts, ständig pauschal >Standardabbau< zu fordern, wenn es konkret wird, die Entscheidungsträger aber >unverantwortlichen Handelns< zu schmähen", so Marco Kistner, der sich hier eine Diskussion auf breiter Front, aber auch Unterstützung durch ein Bundesleistungsgesetz wünscht, welches die kommunale Ebene bei der Finanzierung der Sozialleistungen unterstützt.

"Der demographische Wandel ist keine bloße Vorstellung in ferner Zukunft, sondern schon jetzt Wirklichkeit, abzulesen im Haushalt des Bezirks Mittelfranken", so Kistner.

"Bayernweit werden in den nächsten zehn bis 15 Jahren zusätzlich 10.000 Wohnheimplätze für ältere Menschen mit Behinderung benötigt, auch sind immer mehr alleinstehende Ältere auf Unterstützung in Pflegeheimen angewiesen.

"Unsere Gesellschaft muss sich klarwerden, welche Leistungen noch als angemessen und mitmenschlich angesehen werden können", so Kistner, der hierzu auch den vertieften Austausch mit Sozialverbänden suchen will.