10 Jahre Seehofer

10 gute Jahre für Bayern

Bayern blüht, Bayern boomt – so die Bilanz für den Freistaat. 10 Jahre war Horst Seehofer Ministerpräsident des Freistaates Bayern. Wir haben die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 erfolgreich bewältigt und heute – 10 Jahre später – steht Bayern besser da, denn je: Solide Finanzen, beste Chancen auf dem Arbeitsmarkt, florierende Wirtschaft, erfolgreiche Strukturpolitik und hohe Investitionen in die Zukunft, vor allem in Bildung. Das ist das Verdienst der Menschen, aber auch der Christlich-Sozialen Union mit Horst Seehofer an der Spitze.

Bayerns Haushalt setzt seit Jahren Maßstäbe für eine solide Finanzpolitik. Wir haben den 13. Haushalt ohne neue Schulden. Außerdem wurden in den letzten 6 Jahren rund 5,6 Mrd. Euro Schulden abgebaut. Wir lösen unser Versprechen ein und machen Bayern bis 2030 schuldenfrei. Gleichzeitig tätigen wir hohe Investitionen – wir investieren intelligent in Bayerns Zukunft.

• Horst Seehofer hat Benachteiligungen für Bayern beim Länderfinanzausgleich abgeschafft, das bedeutet jährlich eine Entlastung von 1,4 Mrd. Euro für den Freistaat.
• Bayern ist das kommunalfreundlichste Land: Der kommunale Finanzausgleich liegt auf dem Rekordniveau von 9,5 Mrd. Euro – jeder 4. Euro aus dem Staatshaushalt geht an unsere Kommunen!
• Durch die gute Politik von Horst Seehofer hat Bayern Krisen erfolgreich überwunden: die Finanz- und Wirtschaftskrise, außerdem ist die BayernLB heute stabiler als jemals zuvor.

Unser Motto lautet: Vorfahrt für Familien! Familien verdienen beste Unterstützung. Bayern fördert Familien in besonderer Weise, nur im Freistaat gibt es zwei zusätzliche Landesleistungen für Familien: Das Landeserziehungsgeld und das Betreuungsgeld.

• Unter Horst Seehofer hat Bayern die Leistungen für Familien mehr als verdoppelt: 2008 rund 852 Mio. Euro – 2018 rund 2.318 Mio. Euro.
• Im Bund haben wir die Mütterrente durchgesetzt.
• Wir haben höchste Dynamik beim Ausbau der Kinderbetreuung. Der Anstieg der betreuten Kinder von 2009 zu 2017 beträgt 23,9 %.
• Mit dem Familienpakt Bayern ist ein Schulterschluss von Staat und Wirtschaft für familienfreundlichere Arbeitsbedingungen gelungen.

Bayern gibt jeden dritten Euro für Bildung und Wissenschaft aus. Seehofer bezeichnet Geld für Bildung als Investitionen in die Zukunft, denn Bildung ist das Tor zum Leben. Bayern hat ein besonders leistungsfähiges Bildungssystem mit höchster Qualität.

• Regelmäßig belegt der Freistaat Spitzenplätze bei Vergleichsstudien.
• Während der Regierungszeit von Horst Seehofer wurden die Bildungsausgaben um 46 % gesteigert.
• Im letzten Doppelhaushalt gab es sogar eine Bildungsmilliarde zusätzlich.
• Mit der Bildungsoffensive haben wir seit 2008 rund 14.400 Lehrerstellen für zusätzliche Aufgaben geschaffen, ab 2020 kommen nochmals 2.000 dazu.
• Seit 2005 sind in Bayern über 50.000 neue Studienplätze entstanden. 

In Bayern herrscht mittlerweile Vollbeschäftigung.

• Mit ca. 3 % Arbeitslosigkeit haben wir die niedrigste je in Bayern gemessene Quote.
• Seit über 7 Jahren führt der Freistaat deutschlandweit mit der geringsten Arbeitslosigkeit, die Quote in Bayern ist nur etwa halb so hoch wie im gesamten Bundesgebiet.
• Vielmehr haben sich die Chancen vervielfacht: in den letzten 10 Jahren sind 1 Million neue Arbeitsplätze entstanden und die Jugendarbeitslosigkeit ist besiegt (2,6 %).

Der Freistaat fördert und sichert gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern – das hat seit 2013 Verfassungsrang.

• Die Unterschiede bei der Arbeitslosigkeit zwischen den Bezirken sind auf historisch geringstem Niveau.
• Bayern hat als erstes Bundesland eine Heimatstrategie aufgelegt.
• Die Errichtung von Behörden, Hochschulen und Forschungsinstituten im ländlichen Raum schafft Zukunft im ganzen Land. Beste Beispiele sind: Gesundheitsministerium in Nürnberg, Uniklinikum Augsburg, Universität Nürnberg, Wissenschaftszentrum Straubing, Ausbau Uniklinikum Würzburg.

Das freie Unternehmertum mit allen Betriebsgrößen und Branchen macht unseren Standort aus. Unser starker Mittelstand mit seinen Familienunternehmen, die freien Berufe und das Handwerk sind das Rückgrat unserer Wirtschaft.

• Bayern belegt bundesweit Platz 1 beim Wachstum des realen Bruttoinlandprodukts – Der Freistaat ist Wachstumsmotor in Deutschland!
• Für den Erhalt einer florierenden Wirtschaft ist der Staat in der Pflicht, sich der Daueraufgabe des Bürokratieabbaus zu stellen: Bayern hat die Paragraphenbremse eingeführt. Es ist gelungen, seit 2008 Gesetze und Verwaltungsvorschriften um 20 % zu reduzieren. 

Die digitale Infrastruktur ist ein zentraler Standortfaktor für unsere Wirtschaft und der Schlüssel für eine gleichberechtigte Teilhabe der Menschen.

• Der Freistaat investiert von 2015-2022 rund 5,5 Mrd. Euro für schnelles Internet, Sicherheit, digitale Bildung, smarte Zukunftstechnologien und Anwendungen.
• Das ist eines der größten Investitionsprogramme überhaupt in Bayerns Geschichte.
• Damit sind die Weichen gestellt für ein flächendeckendes Gigabitnetz bis 2025. Der Breitbandausbau in Bayern läuft auf Hochtouren.
• Das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat bereits seine Arbeit als erstes bundesweit aufgenommen. 

Die Sicherheit der Bevölkerung steht an erster Stelle. Die Kennzahlen bestätigen seit Jahren: In Bayern leben, heißt sicherer leben.

• Bayern hat die niedrigste Kriminalitätsbelastung und die höchste Aufklärungsquote.
• Wir haben bei der Bayerischen Polizei mit mehr als 42.000 Stellen den höchsten Personalstand aller Zeiten: Seit 2009 sind über 2.900 neue dauerhafte Polizeistellen dazugekommen, bis 2020 nochmals 2.000.
• Wir brauchen auch einen starken Rechtsstaat: Seit 2009 haben wir die Justiz auf allen Ebenen mit mehr als 1.200 neuen Stellen besser ausgestattet. 

Eine leistungsfähige und ressourcenschonende Infrastruktur ist die Voraussetzung dafür, dass es überall Chancen gibt. Bayerns Infrastruktur ist auf modernstem Stand.

• Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 werden wichtige Schienenprojekte wie der Ausbau Hof-Regensburg, Augsburg-Ulm realisiert.
• Außerdem sind Entscheidungen zur Realisierung gefallen für: die 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, den Ausbau der A94, die Förderung der Stadt-Umland-Bahn Nürnberg-Erlangen-Herzogenaurach.
• Die ICE-Neu- bzw. Ausbaustrecke München-Nürnberg-Berlin wurde fertiggestellt: Landes- und Bundeshauptstadt sind jetzt in unter vier Stunden Zugfahrt zu erreichen.
• Die Weichen für die Mobilität der Zukunft sind gestellt: Auf der A 9 haben wir eine Teststrecke für automatisiertes und vernetztes Fahren. Für die Elektromobilität schafft der Freistaat 7.000 öffentlich zugängliche Ladesäulen bis 2020.

Bayern ist Vorreiter bei der Energiewende! Seehofers Credo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien war immer: im Einklang mit Mensch und Natur.

• Bayern ist Spitzenreiter bei der Stromproduktion aus Erneuerbaren Energien.
• Die Versorgungssicherheit haben wir durch die Thüringer Strombrücke erhöht.
• Wir haben Monstertrassen quer durch Bayern verhindert und den Vorrang für Erdverkabelung bei neuen Gleichstromtrassen durchgesetzt.
• Der Ausbau der Windenergie wurde durch die 10 H-Regelung befriedet.

Heimat und Weltoffenheit stehen für das freiheitliche bayerische Lebensgefühl. Zusammenhalt braucht gemeinsam gelebte Werte. Die CSU steht für dieses Miteinander und für eine starke Gemeinschaft.

• Integration hat bei uns eine Richtung. Bayern ist weltoffen, aber nicht multikulturell. In Bayern gelten Leitwerte. Deshalb ist Bayern das Land der gelingenden Integration.
• Im Bayerischen Integrationsgesetz haben wir unsere Leitkultur ebenso wie den Grundsatz des Forderns und Förderns verankert.
• Das Wertebündnis Bayern ist ein echtes Erfolgsmodell. Über 100 Organisationen, Institutionen, Verbände, Vereine und Stiftungen setzen sich dafür ein, dass Werte aktiv gelebt und erlebt werden können.

Solidarisches Miteinander heißt auch: Wir sorgen für gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderung. Mit dem Bundesteilhabegesetz haben wir einen Systemwechsel vollzogen: Weg von der Sozialhilfe hin zu mehr Teilhabe und Selbstbestimmung. Außerdem soll Bayern im öffentlichen Bereich komplett barrierefrei werden – dieses Projekt hat Horst Seehofer vehement vorangetrieben.

Wir haben gegenüber Tschechien für alle Zukunft eine Ära der gegenseitigen Wertschätzung und Freundschaft geschaffen. Im Dezember 2014 hat Horst Seehofer in Prag eine Bayerische Repräsentanz eröffnet.

Durch die Eröffnung eines Büros des Freistaates Bayern für Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie, Bildung und Jugendaustausch in Israel hat Horst Seehofer einen starken neuen Impuls für die engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen Bayern und Israel gegeben. Wir wollen eine lebendige Erinnerungskultur und eine starke bayerisch-israelische Partnerschaft im 21. Jahrhundert.

Kunst und Kultur sind wichtige Standortfaktoren und geben unserer Gesellschaft Kraft und Kreativität.

• Horst Seehofer hat die Kulturförderung noch stärker dezentral ausgerichtet. Das Miteinander von Volkskultur und Spitzenkultur gehört zur bayerischen Identität – dafür steht der Kulturstaat Bayern.
• Bedeutende Projekte während seiner Regierungszeit: Konzertsäle in München und Nürnberg, das Museum für Bayerische Geschichte in Regensburg und das Sudetendeutsche Museum in München